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Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
Beschluss des LG Hamburg vom 25.11.2010: Haften Hotels etc. doch bei unerlaubtem Filesharing von Gästen?
| 02.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss des Landgericht Hamburg (veröffentlicht u.a. in MIR 01/2011) vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) hat die 10. Zivilkammer entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Cafés jedenfalls dann nach …
Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
Negele-Zimmel-Greuter-Beller Rechtsanwälte / Abmahnung – Filesharing wegen diverser Filmwerke
| 28.01.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Abmahnung von Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte wegen Urheberrechtsverletzung im Auftrag der Evolution Entertainment AG, Laser Paradise und BB Video GmbH. Derzeit werden wieder Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch …
Haftung bei Kreditkartendiebstahl
Haftung bei Kreditkartendiebstahl
| 20.01.2011 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wird eine Kreditkarte während eines Strandbesuchs aus einem Auto gestohlen, macht der Kartenbesitzer sich schadensersatzpflichtig, da er grob fahrlässig gehandelt hat. Im zugrundeliegenden Fall ließ der Beklagte in einem Spanienurlaub bei …
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
| 19.01.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Kläger begehrte in dem Klageverfahren vor dem OLG Frankfurt von der beklagten Bank Schadensersatz im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an einem Medienfonds in Höhe von 42.000 €. Er legte dar, dass er von der beklagten …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 18.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter Anwalt aufgesucht werden. Denn was die …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 17.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt? Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter …
Verspätete Angebote aus der Restwertbörse sind nicht relevant  - Geschädigter muss Angebot nicht annehmen
Verspätete Angebote aus der Restwertbörse sind nicht relevant - Geschädigter muss Angebot nicht annehmen
| 13.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Restwertangebote, die der regulierungspflichtige Haftpflichtversicherer der Restwertbörse entnimmt und dem Unfallgeschädigten verspätet unterbreitet, sind für diesen unbeachtlich. Das hat das OLG München in einem Hinweisbeschluss vom 06. …
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
DG-Fonds 27: Landgericht Nürnberg-Fürth verurteilt DZ Bank AG aus Prospekthaftung
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 11.01.2011 . Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat einem Anleger des DG-Fonds 27 Schadensersatz gegenüber der DZ Bank AG zugesprochen. Der von Hahn Rechtsanwälte Partnerschaft (hrp) vertretene Kläger hatte sich im Jahre 1991 an der DG …
Stundenverrechnungssätze markengebundener Fachwerkstätten - eigene Nachforschungen nicht zumutbar
Stundenverrechnungssätze markengebundener Fachwerkstätten - eigene Nachforschungen nicht zumutbar
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Verweist die Kfz-Haftpflichtversicherung den Geschädigten hinsichtlich der Stundenverrechnungssätze auf eine Partnerwerkstatt, dann muss diese Partnerwerkstatt für den Geschädigten mühelos und ohne weiteres erreichbar sein; eigene …
Geschädigte dürfen nicht immer in die Markenwerkstatt
Geschädigte dürfen nicht immer in die Markenwerkstatt
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Das Landgericht Mannheim hat im Oktober zwei Unfallopfer mit ihrem Ansinnen abblitzen lassen, ihren Fahrzeugschaden auf Basis der üblichen Stundensätze einer markengebundenen Fachwerkstatt abzurechnen. Sie mussten sich auf eine günstigere …
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vielmals werde ich als auf Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt von Bekannten und Freunden gefragt: „wieso soll ich bei einem Unfall zum Anwalt gehen, das übernimmt doch die gegnerische Haftpflichtversicherung.” Man erhält einen Fragebogen, …
BGH begrenzt Schadensersatz bei Unfall
BGH begrenzt Schadensersatz bei Unfall
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schadensersatzforderungen von Neuwagenbesitzern nach einem Autounfall Grenzen gesetzt. Zwar hat ein Autofahrer Anspruch auf Ersatz des vollständigen Kaufpreises, wenn sein fabrikneues Fahrzeug durch …
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-Widerrufsbelehrung
Online-Handel: Neues zum Wertersatz bei Widerruf und zur Muster-Widerrufsbelehrung
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Nach einem am 30.11.2010 beschlossenen Entwurf eines „Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge" sollen Verbraucher Wertersatz für „gezogene Nutzungen" …
Reparatur in Markenwerkstatt grundsätzlich zulässig
Reparatur in Markenwerkstatt grundsätzlich zulässig
| 23.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Autofahrer dürfen nach einem Unfall ihren Wagen grundsätzlich in einer Markenwerkstatt reparieren lassen. Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs von diesem Jahr darf die Versicherung des Unfallverursachers den geschädigten Fahrer …
Auch „Reparatur ohne Auftrag“ ist zu bezahlen - Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung
Auch „Reparatur ohne Auftrag“ ist zu bezahlen - Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung
| 20.12.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
Werkstattkunden müssen ordnungsgemäß geleistete Reparaturarbeiten auch dann bezahlen, wenn sie hierfür keinen offiziellen Auftrag erteilt haben. So hat das Oberlandesgericht (OLG) Sachsen-Anhalt in einem Urteil (11.2.2010, AZ: 1 U 84/09) …
MFM-Tabelle bei unerlaubter Fotonutzung nicht immer maßgeblich
MFM-Tabelle bei unerlaubter Fotonutzung nicht immer maßgeblich
| 13.12.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die MFM-Tabelle ist nicht immer maßgeblich zur Berechnung des Schadensersatzes bei unerlaubter Fotonutzung. Insbesondere falls der Inhaber der Lizenzrechte Verträge mit Dritten abschließt, in denen ein reguläres Honorar festgelegt wurde. …
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
Straßenbahnunfall: Keine Haftung für stürzenden Fahrgast ohne festen Halt
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.03.2010 entschieden, dass Fahrgäste einer Straßenbahn damit rechnen müssen, dass ruckartige Bewegungen auftreten können, die die eigene Standsicherheit beeinträchtigen können. Jeder ist selbst dafür verantwortlich, …
Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
Kein Schadensersatz bei fahrlässigem Fussball-Foul
| 17.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Wegen einem leicht fahrlässigen Foul in einem Fussballspiel kann kein Schadensersatz oder Schmerzensgeld verlangt werden. Lediglich wenn die Sorgfalt in erheblichen Maße verletzt worden ist, kann der Spieler haftbar gemacht werden. Bei den …
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG - Nobella AG
| 15.11.2010 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Am 27.10.2010 hat die fünfte ordentliche Treugeberversammlung der VenGrow Private Equity Fonds 01 GmbH & Co.KG in Hamburg stattgefunden. Bedauerlicherweise waren die Erkenntnisse der Gesellschafterversammlung, an der Frau Rechtsanwältin …
Nicht unter 1,3-facher Geschäftsgebühr für abmahnenden Anwalt im Durchschnittsfall
Nicht unter 1,3-facher Geschäftsgebühr für abmahnenden Anwalt im Durchschnittsfall
| 28.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 19. Mai 2010 ( Aktenzeichen: I ZR 140/08) festgestellt, dass der Rechtsanwalt in einem durchschnittlichen Fall für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eine Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 …
Accessio AG – Landgericht Itzehoe verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz
Accessio AG – Landgericht Itzehoe verurteilt Beratungsgesellschaft zu Schadensersatz
| 26.10.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 21.10.2010. Das Landgericht Itzehoe hat mit Urteilen vom 23.09.2010 in zwei von der Kanzlei CLLB Rechtsanwälte betreuten Verfahren die Anlageberatungsgesellschaft Accessio Wertpapierhandelshaus AG zur Zahlung von Schadensersatz …
Unnötige Brustamputation - Oberlandesgericht spricht Klägerin 60.000,00 € Schmerzensgeld zu
Unnötige Brustamputation - Oberlandesgericht spricht Klägerin 60.000,00 € Schmerzensgeld zu
| 25.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Brustkrebs ist die häufigste Krebsart bei Frauen. Die Sinnhaftigkeit regelmäßiger Vorsorgeuntersuchungen dürfte vor diesem Hintergrund außer Frage stehen. Allerdings müssen Vorsorgeuntersuchung und individuelle Aufklärung des Patienten bei …
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
Stürze im Pflegeheim - voll beherrschbares Risiko des Heimes
| 22.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 18. Dezember 1990, Az.: VI ZR 169/90) liegen Stürze in Pflegeeinrichtungen - beispielsweise dementer, sturzgefährdeter Insassen - innerhalb des voll beherrschbaren Gefahren- …
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
Schmerzensgeld für Samenleiterdurchtrennung bei Leistenhernien-OP
| 21.10.2010 von Laux Rechtsanwälte PartGmbB
Leistenbrüche sind mit Abstand die häufigsten Hernien. 75 % aller Brüche entstehen an der Leiste, in 90 % der Fälle sind Männer betroffen. Das Brandenburgische Oberlandesgericht hat mit Urteil vom 15. Juli 2010 (Az. 12 U 232/09) einen …