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Die Abnahmefiktion im BGB, § 640 Abs. 2 BGB
Die Abnahmefiktion im BGB, § 640 Abs. 2 BGB
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Die Abnahmefiktion im BGB, § 640 Abs. 2 BGB I. Die Bedeutung der Abnahme Die Abnahme ist im Werkvertragsrecht oft von entscheidender Bedeutung. Mit ihr sind zahlreiche Rechtsfolgen verbunden. Mit der Abnahme geht die Beweislast für die …
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
Voraussetzungen des Kündigungsschutzes
| 09.02.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Habe ich Kündigungsschutz? Die Frage, ob das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) auf ein Arbeitsverhältnis vollständig Anwendung findet, ist für die Wirksamkeit einer Kündigung meist von entscheidender Bedeutung. Ein Arbeitnehmer ohne …
Kein Widerruf des in der Privatwohnung geschlossenen Aufhebungsvertrags
Kein Widerruf des in der Privatwohnung geschlossenen Aufhebungsvertrags
| 08.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsrecht Kein Widerruf des Aufhebungsvertrags, aber Gebot des fairen Verhandelns ist zu beachten – Anmerkung zu BAG Urt. v. 07.02.2019, Az. 6 AZR 75/18 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Das …
Zugang der Kündigung und nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
Zugang der Kündigung und nachträgliche Zulassung der Kündigungsschutzklage
| 06.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Zugang der Kündigungserklärung und nachträgliche Klagezulassung – gleichzeitig Anmerkung zu BAG-Urteil vom 22.3.2012, 2 AZR 224/11 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Der Arbeitnehmer ist nach § …
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit
| 05.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die Berechnung der Kündigungsfrist in der Probezeit – zugleich Anmerkung zu BAG, Urteil vom 23.3.2017, 6 AZR 705/15 Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht, Düsseldorf Häufig kommt die Frage auf, mit welcher …
Die verhaltensbedingte Kündigung
Die verhaltensbedingte Kündigung
| 03.02.2019 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die verhaltensbedingte ordentliche Kündigung nach § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG – ein Überblick für Arbeitgeber und Arbeitnehmer Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Düsseldorf Tatsächliches oder vermeintliches Fehlverhalten des Arbeitnehmers kommt in …
Was kostet mich die Strafverteidigung?
Was kostet mich die Strafverteidigung?
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Zunächst ist diese Frage für Mandant und Verteidiger elementar. Es sollte in beiderseitigem Interesse liegen, dass die Frage der Gebühren zeitnah geklärt wird. Es gibt unterschiedliche Möglichkeiten der Vergütung des Strafverteidigers, …
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Arzt. Was nun?
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Arzt. Was nun?
| 07.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht -auf keinen Fall- zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Befangenheit eines Richters bei Abtrennung?
Befangenheit eines Richters bei Abtrennung?
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Ist ein Richter befangen, wenn er einen ehemaligen Mitangeklagten in einem abgetrennten Verfahren hinsichtlich des identischen Sachverhalts verurteilt? Der 1. Strafsenat hatte unter dem 10.01.2018 u. a. diese gelegentlich aufkommende Frage …
Brückenteilzeit
Brückenteilzeit
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Brückenteilzeit Seit dem 01.01.2019 gilt in Deutschland die Gesetzesänderung zur Brückenteilzeit. Durch Einführung des neuen § 9a TzBfG wird dem Arbeitnehmer ein Rechtsanspruch verschafft, nach einer zeitlich befristeten Verkürzung der …
Vorladung Vorwurf Verbreitung, Erwerb oder Besitz kinderpornographischen Materials nach dem neuen § 184b StGB?
Vorladung Vorwurf Verbreitung, Erwerb oder Besitz kinderpornographischen Materials nach dem neuen § 184b StGB?
| 18.11.2023 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht – auf keinen Fall – zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
Vorladung Vorwurf Unfallflucht, § 142 StGB? Was nun?
| 02.01.2019 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie nicht – auf keinen Fall – zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte …
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
Vorladung wegen des Vorwurfs des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG: Was nun?
| 18.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Hierzu sind Sie NICHT …
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber
| 03.01.2019 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
5 Tipps zur Kündigung eines Arbeitsverhältnisses für Arbeitgeber Immer wieder erleben wir in der anwaltlichen Praxis, dass bei Kündigungen von Arbeitsverhältnissen einfach zu vermeidende Fehler gemacht werden, die jedoch im Arbeitsrecht …
Vorwurf der sexueller Nötigung oder Vergewaltigung, § 177 StGB? Was nun?
Vorwurf der sexueller Nötigung oder Vergewaltigung, § 177 StGB? Was nun?
| 17.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Hierzu sind Sie nicht …
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
Ermittlungsverfahren gegen Sie als Apotheker: Was nun?
| 16.11.2018 von Rechtsanwalt Timo Scharrmann
Bewahren Sie zunächst unbedingt Ruhe! Auch wenn sich dieses leicht sagt, aber es ist zunächst der wichtigste Rat eines erfahrenen Anwalts auf diesem Gebiet. Gehen Sie auf keinen Fall zu einem Vernehmungstermin! Dieser unüberlegte Schritt …
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
Urheberrecht im Internet: EuGH-Urteil verschärft Darlegungslast des Anschlussinhabers
| 25.10.2018 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
EuGH stärkt Rechtslage zugunsten der Rechteinhaber Der europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Urteil vom 18.10.2018 Stellung zu der Darlegungslast des Anschlussinhabers im Urheberrecht genommen. Zulasten der Anschlussinhaber. Nach …
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
Frommer Legal-Abmahnungen wegen Tauschbörsennutzung
| 17.04.2023 von Rechtsanwalt Roman W. Amonat LL.M., IT-Recht
Haben auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid oder bereits eine Klage erhalten und wird Ihnen die Nutzung einer Tauschbörse (sog. Filesharing) vorgeworfen? Die Rechtsanwaltskanzlei Amonat kann auf eine langjährige Erfahrung mit …
Vaterschaftstest, Heimlicher Vaterschaftstest, Anspruch auf Zustimmung zum Vaterschaftstest
Vaterschaftstest, Heimlicher Vaterschaftstest, Anspruch auf Zustimmung zum Vaterschaftstest
| 22.10.2018 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Vaterschaftstest Sucht man im Internet nach dem Begriff „Vaterschaftstest“ wird man schnell fündig. Verschiedenste Anbieter versuchen mit einem günstigen Preis oder mit einem schnellen und besonders einfachen Verfahren den Interessenten für …
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
BAG: Keine Verzugskostenpauschale im Arbeitsrecht
| 16.10.2018 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BAG: Keine Verzugspauschale von 40 EUR bei verspäteter Gehaltszahlung Heiko Effelsberg, LL.M. § 288 Abs. 5 Satz 1 BGB gewährt dem Gläubiger bei Zahlungsverzug des Schuldners eine zusätzliche Verzugspauschale in Höhe von 40 EUR. Seit der …
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
Die Privathaftpflichtversicherung – nicht alles ist geschützt
| 28.09.2018 von Rechtsanwältin Jana Frenzel-Greif
Die private Haftpflichtversicherung ist wichtig, um sich wirksam gegen Unfälle und Missgeschicke abzusichern. Zudem kommt sie auch für Schäden auf, die durch die Fahrlässigkeit des Versicherungsnehmers entstanden sind. Doch ihre …
Lohn verspätet gezahlt? Bundesarbeitsgericht streicht Mitarbeitern die 40,00 Euro Schadenspauschale
Lohn verspätet gezahlt? Bundesarbeitsgericht streicht Mitarbeitern die 40,00 Euro Schadenspauschale
| 25.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Keine Verzugspauschale von 40,00 Euro für unpünktliche Lohnzahlung. Das hat das Bundesarbeitsgericht am 25.09.2018 entschieden (Az 8 AZR 26/18). Es stellte sich damit gegen die überwiegende Ansicht der Arbeitsgerichte, die in der …
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
Arbeitsvertrag: Ausschlussfrist ist insgesamt unwirksam, wenn auch Mindestlohn erfasst wird
| 30.09.2018 von Rechtsanwalt Marc Traphan
Ausschlussfristen in ab dem 01.01.2015 abgeschlossenen Arbeitsverträgen sind unwirksam, wenn sie auch Ansprüche auf den Mindestlohn erfassen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 18.09.2018 (Aktenzeichen: 9 AZR 162/18) …
Sexuelle Nötigung – Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage / Ich bin unschuldig!
Sexuelle Nötigung – Vorladung zur Beschuldigtenvernehmung & Anklage / Ich bin unschuldig!
| 23.09.2018 von Rechtsanwalt Clemens Louis
„Welche Strafe bekomme bei sexueller Nötigung? Ich bin unschuldig!“ Kanzlei Louis und Michaelis, Kanzlei für Strafrecht, die im Bundesgebiet durch Presse, Funk und Fernsehen bekannt ist, hat seit 2005 über 10.000 Verfahren verteidigt. Sie …