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LG Düsseldorf: Keine Beendigung der Krankentagegeldversicherung wegen Berufsunfähigkeit
LG Düsseldorf: Keine Beendigung der Krankentagegeldversicherung wegen Berufsunfähigkeit
| 08.09.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Ein häufiger Streitpunkt zwischen Krankentagegeldversicherer und Versicherungsnehmer ist häufig, ob ein Versicherungsvertrag automatisch deshalb geendet hat, weil zwischenzeitlich beim Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeit eingetreten ist. …
Kommt die Kündigungswelle? Gibt es Abfindungen?
Kommt die Kündigungswelle? Gibt es Abfindungen?
| 04.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. Peter Küpperfahrenberg
Die Corona-Pandemie hat nicht nur auf unser aller Alltag Auswirkungen, sondern auch auf den Arbeitsmarkt - so istes jedenfalls ständig zu hören. Stimmt das überhaupt? Und wenn ja, was mache ich, wenn ich betroffen bin und eine Kündigung …
Umzug nach Trennung
Umzug nach Trennung
| 02.09.2020 von Rechtsanwalt Patrick Weiß
Was passiert mit der Ehewohnung, wenn zwei Ehegatten sich voneinander trennen wollen? Wer muss die Ehewohnung verlassen? Können beide Eheleute in der Wohnung bleiben und trotzdem getrennt leben? Wer muss die Miete bezahlen? Wer muss die …
Urlaubsabgeltung und kein Ende?
Urlaubsabgeltung und kein Ende?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Oliver Asch
Urlaubsabgeltung und kein Ende? Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in einer aktuellen Entscheidung vom 25.06.2020 (C-762/18, C-37/19) seine bisherige Rechtsprechung zur Urlaubsabgeltung bestätigt. Danach ist nicht genommener …
Kostet ein Rechtsanwalt immer Geld?
Kostet ein Rechtsanwalt immer Geld?
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Sinan Akcakaya
Allen Bürgern soll der Zugang zum Recht gewährt werden. Dies ist der Grundsatz der Rechtsweggarantie. Häufig werde ich von Mandanten kontaktiert, die verunsichert sind bezüglich der Kosten eines Rechtsanwalts. Auch hier helfen wir gerne …
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
Arglistige Täuschung beim Vertragsschluss muss der Kläger nachweisen
| 17.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kein Schadenersatz wegen arglistiger Täuschung bei Abschluss des Immobilienkaufvertrags! Das LG Paderborn (3 O 341/19) hat sich mit einem Fall des arglistigen Verschweigens eines Mangels bei Abschluss eines Kaufvertrags zu beschäftigen. Es …
Update: Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages
Update: Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages
| 16.07.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Bereits im November 2019 berichteten wir über die Wirksamkeit einer automatischen Verlängerung eines Makler-Alleinauftrages . Das OLG Stuttgart hatte am 06. Februar 2019 entschieden, dass die in der vorformulierten Vereinbarung enthaltene …
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
BGH: nach Auflassung können formfrei Nutzungsbeschränkungen vereinbart werden
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Bei Auseinandersetzungen über die Wirksamkeit von Immobilienkaufverträgen ist häufig streitig, welchen Inhalt die Verträge überhaupt haben. Hintergrund ist, dass § 311b Abs. 1 BGB vorsieht, dass Verträge, mit denen die Verpflichtung zur …
Negative Google-Bewertung löschen: Tipps & Ablauf
Negative Google-Bewertung löschen: Tipps & Ablauf
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Fast 600 Millionen Mal wird Google.de im Monat aufgerufen. Die Suchmaschine ist omnipräsent, auch bei Interessenten und potenziellen Kunden ihres Unternehmens. Bei einer Google-Suche nach Ihrem Unternehmen erscheinen als erstes die …
GmbH Gründung: Tipps & Ablauf
GmbH Gründung: Tipps & Ablauf
| 17.09.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Eine GmbH kann von ein oder mehreren Personen gegründet werden. Wichtig dabei ist, dass der gesamte bürokratische Aufwand, die formalen Angelegenheiten und die rechtlichen Pflichten im Einklang sind. Nur dann ist es gewährleistet, dass die …
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
Liquidation, Löschung & Auflösung einer UG ohne Sperrjahr
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Jährlich werden in Deutschland beinahe so viele Unternehmen liquidiert wie gegründet. Langfristig erfolgreich bleibt nur eine Minderheit aller Unternehmungen. In bestimmten Situationen ist es am einfachsten, eine UG wieder zu beenden. …
GmbH ohne Sperrjahr liquidieren, auflösen oder löschen
GmbH ohne Sperrjahr liquidieren, auflösen oder löschen
| 10.03.2023 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Eine GmbH, die ihren Gründungszweck verfehlt hat, ist für Geschäftsführer und Inhaber nur noch eine Belastung. Ihre Liquidation , Löschung oder Auflösung ist dann sinnvoll. Man differenziert zwischen folgenden Beendungsarten: Auflösung, …
Mindestvergütung für Architekten? Auswirkungen des EuGH-Urteils
Mindestvergütung für Architekten? Auswirkungen des EuGH-Urteils
| 10.06.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Vor rund einem Jahr herrschte große Unruhe in der Baubranche. Der Europäische Gerichtshof stellte mit Urteil vom 04. Juli 2019 fest, dass die Bundesrepublik Deutschland durch die Festlegung verbindlicher Honorare für Architekten und …
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
Versicherer muss für Betriebsschließungen in Corona-Krise zahlen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Mannheim bestätigt, dass Versicherer für die Betriebsschließung in der Corona-/Covid-19-Pandemie zahlen muss RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Eine richtungsweisende Entscheidung zu der umstrittenen …
Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen für Gemeinschaftspraxen
Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen für Gemeinschaftspraxen
| 02.06.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
(Un-)wirksame Wettbewerbsverbote in Gesellschaftsverträgen von Berufsausübungsgemeinschaften Von RA Heiko Effelsberg, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht Ein in der juristischen Praxis häufig auftretendes Problem bei der …
Sittenwidrige oder willkürliche Kündigung
Sittenwidrige oder willkürliche Kündigung
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Immer wieder beschäftigen sich die Gerichte mit der Frage, ob vermeintlich willkürliche Kündigungen außerhalb der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes wirksam sind. I. Für Kündigungen von Arbeitnehmern außerhalb der Anwendbarkeit des …
Auch für nach Stunden bezahlte Detektive sind Sozialabgaben fällig
Auch für nach Stunden bezahlte Detektive sind Sozialabgaben fällig
| 13.05.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die sozialrechtliche Einordnung von „freien“ Mitarbeitern war und ist weiterhin für die betroffenen Unternehmen ein Vabanquespiel, wie eine jetzt bekannt gewordene Entscheidung des LSG Hessen zeigt (Beschl. v. 12.05.2020, Az. L 1 BA 27/18, …
Und doch kein Widerrufsjoker
Und doch kein Widerrufsjoker
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Florian Ehlscheid
Mit meinem Rechtstipp vom 07.04.2020 hatte ich noch über eine Entscheidung des EuGH berichtet, die in konsequenter Anwendung dazu geführt hätte, dass nahezu alle Widerrufsbelehrungen deutscher Banken betreffend Darlehensverträgen und …
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben und der Probezeit
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben und der Probezeit
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Kündigungsschutz in Kleinbetrieben und in der Probezeit Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Voraussetzung für die Gewährung von Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz ist, dass das Gesetz auf das betroffene Arbeitsverhältnis überhaupt …
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
Wann verjähren Ersatzansprüche eines Vermieters?
| 29.04.2020 von Rechtsanwalt Dennis Wiegard
Oft kommt es vor, dass VermieterInnen nach Beendigung des Mietverhältnisses noch Ersatzansprüche gegen MieterInnen geltend machen (wollen), wenn MieterInnen entgegen der vertraglichen Vereinbarung im Mietvertrag die Wohnung nicht …
Betriebsratsbeschlüsse zu Kündigungen und Kurzarbeit unwirksam?
Betriebsratsbeschlüsse zu Kündigungen und Kurzarbeit unwirksam?
| 15.04.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Seit Beginn der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen arbeiten Unternehmer und Betriebsräte an der Bewältigung der sich daraus ergebenden Probleme. Für viele wenn nicht nahezu alle Maßnahmen sind dabei …
Fehler bei Massenentlassungsanzeige führt zur Unwirksamkeit der Kündigung
Fehler bei Massenentlassungsanzeige führt zur Unwirksamkeit der Kündigung
| 14.04.2020 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Die unterlassene Massenentlassungsanzeige als Unwirksamkeitsgrund für die ordentliche Kündigung Von RA Heiko Effelsberg, LL.M. (Münster) 10.04.2020 Aufgrund der Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen Beschränkungen im öffentlichen …
Versicherungsverträge online – Risiken und Chancen – Teil 1
Versicherungsverträge online – Risiken und Chancen – Teil 1
| 08.04.2020 von Rechtsanwalt und Notar UIrich Kelch
1. Angebote im Internet In Zeiten zunehmender Digitalisierung bieten die Versicherungsgesellschaften den Abschluss von Versicherungsverträgen online an. 2. Ist ein digitaler Vertragsabschluss sinnvoll? Der Gesetzgeber hat zum Schutz der …