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Schulplatz einklagen in München – Ihr Weg zur Wunschschule - Anwalt für Schulrecht
Schulplatz einklagen in München – Ihr Weg zur Wunschschule - Anwalt für Schulrecht
22.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Schulplatz einklagen in München: Ein Leitfaden für Eltern Die Wahl der richtigen Schule ist entscheidend für die Zukunft Ihres Kindes. Besonders Schulen mit speziellen Programmen wie bilingualem Unterricht, Fremdsprachenförderung oder …
Nebenkostenabrechnung: Unklare Formulierungen in Mietverträgen – Ihre Rechte als Mieter
Nebenkostenabrechnung: Unklare Formulierungen in Mietverträgen – Ihre Rechte als Mieter
22.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Als Mieter ist es wichtig zu wissen, wie Nebenkosten korrekt abgerechnet werden und was passiert, wenn Formulierungen im Mietvertrag unklar sind. Ein aktuelles Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf vom 6. Mai 2024 (Az. 37 C 285/23) zeigt auf, …
Streik und Arbeitspflicht: Was Arbeitnehmer wissen sollten
Streik und Arbeitspflicht: Was Arbeitnehmer wissen sollten
21.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung : Was passiert, wenn Sie wegen eines Streiks nicht zur Arbeit kommen können? Erfahren Sie hier, welche rechtlichen Konsequenzen drohen und wie Sie sich verhalten sollten. 🚧 Verkehrsstau durch Streik – Wer trägt die …
Straffrei wegen Drogenkonsums - Der Vollrausch (§ 323a StGB)
Straffrei wegen Drogenkonsums - Der Vollrausch (§ 323a StGB)
21.06.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Vollrausch gemäß § 323a StGB Nach dem Konsum von Drogen eine Straftat begehen und wegen Schuldunfähigkeit nach § 20 Strafgesetzbuch (StGB) straffrei davonkommen? Für diesen Fall gibt es den § 323a StGB, der den Vollrausch regelt. Abs. 1 …
Abmahnung bleibt trotz Klage in Personalakte
Abmahnung bleibt trotz Klage in Personalakte
19.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Thüringen hat in einem Urteil (Az. 5 Sa 424/22 vom 24.10.23) entschieden, dass keine Löschung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Art. 17 DSGVO erfolgen muss, wenn die Abmahnung Gegenstand einer …
Muss ich mir einen anderen Jobs suchen, obwohl ich noch gegen die Kündigung klage?
Muss ich mir einen anderen Jobs suchen, obwohl ich noch gegen die Kündigung klage?
18.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Kündigung erhalten? So sichern Sie Ihren Annahmeverzugslohn! 📝⚖️ Nach einer Kündigung stehen Arbeitnehmer häufig vor der Herausforderung, wie sie den Annahmeverzugslohn sichern können. Dieser Anspruch besteht, wenn der Arbeitgeber das …
Internationaler Arbeitgeber: Welches Recht ist anzuwenden?
Internationaler Arbeitgeber: Welches Recht ist anzuwenden?
17.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Arbeiten Sie für ein internationales Unternehmen und Ihr Arbeitsvertrag enthält Klauseln, die ausländisches Recht für anwendbar erklären? Ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 23. Januar 2024 (Az. 9 AZR 115/23) stellt klar, dass …
Neue Ära in Deutschland: Cannabis legalisiert – Was Sie jetzt wissen müssen! 🌿
Neue Ära in Deutschland: Cannabis legalisiert – Was Sie jetzt wissen müssen! 🌿
| 16.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Seit dem 1. April 2024 ist der Konsum von Cannabis unter strengen Auflagen in Deutschland legal. Erfahren Sie alles über Ihre Rechte und Pflichten. 📜 Die lang erwartete Legalisierung von Cannabis in Deutschland markiert einen signifikanten …
Knallhartes Urteil! Rettungswagen rast bei Rot über die Kreuzung – Gericht teilt Schuld!
Knallhartes Urteil! Rettungswagen rast bei Rot über die Kreuzung – Gericht teilt Schuld!
| 15.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Bei einem spektakulären Crash in Wetzlar krachte ein Notarztwagen während einer Einsatzfahrt in einen PKW, der bei Grün über die Kreuzung fuhr. Der Vorfall endete vor dem Oberlandesgericht Frankfurt (Urteil vom 20.11.2023 – 17 U 121/23 – …
Messer in der Tasche beim Lebensmitteldiebstahl - § 242 StGB oder § 244 StGB?
Messer in der Tasche beim Lebensmitteldiebstahl - § 242 StGB oder § 244 StGB?
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Diebstahl Der Diebstahl ist laut Kriminalstatistik die in Deutschland am häufigsten verübte Straftat. Dementsprechend wichtig ist sie auch im Studium, sowie in der Praxis. Den einfachen Diebstahl findet man im § 242 Abs. 1 Strafgesetzbuch …
Mein Nachbar hat eine Videokamera montiert: Darf er das?
Mein Nachbar hat eine Videokamera montiert: Darf er das?
| 14.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Streit um die Kameraüberwachung? So schützen Sie Ihre Privatsphäre! 📷🚫 Wenn Ihr Nachbar eine Kamera installiert hat, die möglicherweise Ihr Grundstück überwacht, haben Sie Rechte, um Ihre Privatsphäre zu schützen. Ein aktuelles Urteil des …
Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
Ablehnung Wunschschule Berlin 2024? Anwalt hilft bei Widerspruch und Klage
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Wie bekomme ich meine Wunschschule in Berlin? Mitte Juni 2024 wir es ernst. Viele Eltern und Kinder erhalten die Bescheide der Berliner Bezirksämter bezüglich ihrer Bewerbung für eine weiterführende Schule. Die Spannung ist groß und viele …
Benennung von Zeugen in einer Abmahnung: Ihre Rechte als Arbeitnehmer
Benennung von Zeugen in einer Abmahnung: Ihre Rechte als Arbeitnehmer
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Abmahnung erhalten? So prüfen Sie deren Rechtmäßigkeit! 📑⚖️ Abmahnungen sind ein häufiges Mittel, das Arbeitgeber nutzen, um Arbeitnehmer auf Fehlverhalten hinzuweisen und sie zu ermahnen. Doch nicht jede Abmahnung ist automatisch …
BGH-Entscheid: Vollständige Kostenerstattung für Unfallreparaturen – Schädiger trägt das Werkstattrisiko
BGH-Entscheid: Vollständige Kostenerstattung für Unfallreparaturen – Schädiger trägt das Werkstattrisiko
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Bundesgerichtshof, 19. Januar 2024 – Urteile VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22, VI ZR 51/23 Hintergrund In einer Reihe von Entscheidungen hat der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs Fragen zur Tragung des sogenannten …
Verdachtskündigung im Arbeitsrecht: Alles, was Sie als Arbeitnehmer wissen müssen
Verdachtskündigung im Arbeitsrecht: Alles, was Sie als Arbeitnehmer wissen müssen
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Eine Verdachtskündigung kann ausgesprochen werden, wenn der Arbeitgeber einen dringenden Verdacht auf eine schwerwiegende Pflichtverletzung hat. Es ist wichtig, Ihre Rechte zu kennen und sich gegebenenfalls rechtlich zu wehren. Lassen Sie …
Alles, was Sie über fristlose Kündigung durch Arbeitnehmer wissen müssen
Alles, was Sie über fristlose Kündigung durch Arbeitnehmer wissen müssen
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Zusammenfassung : Fristlose Kündigung als Arbeitnehmer? Verstehen Sie die Voraussetzungen und Konsequenzen dieser gravierenden Entscheidung, um rechtliche Nachteile zu vermeiden. 🚨 Gründe für eine fristlose Kündigung Wenn die …
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
Notenbeschwerde Abitur Berlin 2024: Hinweise für Schüler und Eltern
| 10.06.2024 von Rechtsanwalt Malte Brix
Das Abitur ist ein wichtiger Meilenstein im Leben eines jeden Schülers und jeder Schülerin. Die Abiturnote entscheidet über künftige Studiumsmöglichkeiten und den Zugang zu wertvollen Stipendien und Förderungen. Sie spielt auch bei der …
Was tun nach einer Kündigung: 8 wichtige Schritte
Was tun nach einer Kündigung: 8 wichtige Schritte
| 08.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Der Verlust des Arbeitsplatzes kann eine herausfordernde Zeit sein, aber es gibt konkrete Schritte, die Sie unternehmen können, um Ihre Rechte zu wahren und den Übergang zu erleichtern. Hier sind die wichtigsten Maßnahmen, die Sie nach …
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
Der getarnte Postbote - Mittäterschaft oder Beihilfe?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Abgrenzung: Mittäterschaft und Beihilfe Die Abgrenzung zwischen Mittäterschaft und Beihilfe birgt einige Probleme. Um in einem Fall zu entscheiden, ob es sich beim Täter um einen Mittäter handelt oder um jemanden, der Beihilfe leistet, gibt …
Ihre Rechte bei einer personenbedingten Kündigung: Was Sie wissen müssen
Ihre Rechte bei einer personenbedingten Kündigung: Was Sie wissen müssen
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Erfahren Sie, welche Möglichkeiten Sie bei einer personenbedingten Kündigung im Arbeitsrecht haben. Die personenbedingte Kündigung ist eine Form der ordentlichen Kündigung und kann nicht leichtfertig ausgesprochen werden. Viele Arbeitnehmer …
Vorsicht, E-Scooter-Fans: Betrunken gefahren, Führerschein weg!
Vorsicht, E-Scooter-Fans: Betrunken gefahren, Führerschein weg!
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Klartext aus Braunschweig: Auch betrunken auf dem E-Scooter ist ein Führerscheinentzug drin! In der Universitätsstadt Göttingen kam es zu einem Vorfall, der jetzt landesweit für Aufsehen sorgt: Ein E-Scooter-Fahrer, schwer alkoholisiert mit …
Ihr Recht auf nachhaltige Energie: Installation von Balkonsolaranlagen
Ihr Recht auf nachhaltige Energie: Installation von Balkonsolaranlagen
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
🌞 Möchten Sie umweltfreundlich handeln und Solarstrom auf Ihrem Balkon erzeugen? Hier erfahren Sie, wie Sie Ihr Recht durchsetzen können! Das Amtsgericht Köln (Urteil vom 26.09.2023 - 222 C 150/23) hat kürzlich entschieden, dass Mieter …
Wie läuft eine Bußgeld-Sache vor Gericht ab?
Wie läuft eine Bußgeld-Sache vor Gericht ab?
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Die Hauptverhandlung einer Bußgeldsache in Deutschland ist ein entscheidender Teil des Bußgeldverfahrens, bei dem über die gegen eine Person erhobenen Vorwürfe einer Ordnungswidrigkeit verhandelt wird. Dieses Verfahren ähnelt dem …
Ihr Recht auf faire Arbeitszeiten: Was tun, wenn den Chef nur wenig Arbeit abruft
Ihr Recht auf faire Arbeitszeiten: Was tun, wenn den Chef nur wenig Arbeit abruft
| 03.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Haben Sie Zweifel an der Zulässigkeit Ihrer Arbeitszeiten? Ein neues Urteil des Bundesarbeitsgerichts klärt auf, wie Ihre Arbeitsstunden festgelegt sein müssen, wenn keine genaue Vereinbarung getroffen wurde. Einleitung: Viele Arbeitnehmer …