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Ob und wie Hotels, Internetcafes etc. für die illegale Nutzung von Tauschbörsen (Filesharing) haften
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Frage der Haftung von Hotels und Gaststätten oder Internetcafes für die illegale Nutzung von Internet-Tauschbörsen (sog. Filesharing) durch ihre Gäste ist derzeit wieder sehr aktuell, da Rechteinhaber im Moment solche Betriebe wieder …
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20.04.2017
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Ein Arbeitsverhältnis besteht aus gegenseitigen Rechten und Pflichten. Der Arbeitnehmer erbringt seine Arbeitsleistung. Der Arbeitgeber bezahlt ihn dafür. Im Regelfall wird der Arbeitnehmer für seine Arbeitsleistung im Nachhinein bezahlt. …
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02.11.2017
von Rechtsanwältin Mediatorin Susanne Eue
Der Schriftform kommt im Gewerbemietvertrag eine besondere Bedeutung zu So kann der Vertrag gem. §§ 578 II, 550 BGB vorzeitig gekündigt werden, wenn die Schriftform nicht gewahrt wurde. Dies kann fatale Folgen für Vertragsparteien bedeuten, …
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17.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die DENIC gibt dw.de, e.de, f.de, g.de, hr.de, sr.de, x.de, y.de und z.de in Kürze zur Registrierung frei. Am 12. Januar 2011, ab 10:00 Uhr wird die zentrale Registrierungsstelle für die DE-Domains DENIC neun Kurzdomains zur Registrierung …
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02.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem jüngst bekannt gewordenen Beschluss des Landgericht Hamburg (veröffentlicht u.a. in MIR 01/2011) vom 25.11.2010 (Az: 310 O 433/10) hat die 10. Zivilkammer entschieden, dass der Betreiber eines Internet-Cafés jedenfalls dann nach …
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14.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Ihnen ein solcher Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, verlangt die Kanzlei Rasch derzeit € 1.200,00 von Ihnen als abgemahntem Anschlussinhaber. Das wichtigste zuerst: Lassen Sie fachanwaltlich prüfen, ob der Rechtsverstoß überhaupt …
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23.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem deutschsprachigen Pornofilm „Die Geschichte der B" mit Schauplatz Schweden der Magnafilm GmbH aus Essen. Die Produktion stammt schon aus dem Jahre 2008, die DVD-Ausgabe …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich über das Recht des Anbieters zur vorzeitigen Beendigung einer eBay-Auktion entschieden. Der Beklagte stellte am 23.08.2009 eine gebrauchte Digitalkamera nebst Zubehör bei eBay für sieben Tage zur …
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15.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Deutschland schafft sich ab: Wie wir unser Land aufs Spiel setzen” des Autors Thilo Sarrazin für die …
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07.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Dortmunder Rechtsanwälte APW (Auffenberg, Petzold, Witte) versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „Fast & Furious 5" für die Universal Pictures International Germany GmbH. APW …
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07.08.2013
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Münchener Rechtsanwälte Waldorf Frommer mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Goethe!" für die Warner Bros. Entertainment GmbH ab und bieten an, dass die Angelegenheit durch die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten …
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27.01.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen Urheberrechtsverletzungen an der TV-Folge „Homeland - Staffel 3 - Folge 12 (TV-Folge (lang))" für die „Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH" ab und bieten an, die …
Metformin bei chronischer Niereninsuffizienz / Schmerzensgeld & Schadensersatz bei Tod des Patienten
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05.07.2017
von Rechtsanwalt Björn Weil
Die Niere ist das Klärwerk des Menschen. Sie filtert Giftstoffe aus dem Blut und leitet sie dem Harn zu. Daneben ist sie aber gleichzeitig für den Wasserhaushalt und auch die Balance von Säure und Base im Körper zuständig. Der pH-Wert des …
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11.04.2017
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Der Mandant hat eine arbeitsrechtliche Abmahnung erhalten. Er möchte mich beauftragen dafür zu sorgen, dass die Abmahnung aus seiner Personalakte ersatzlos entfernt wird. Dies kann zwar richtig sein, muss es aber nicht. Oft rate ich meinen …
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05.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Unternehmen, die eine Internetseite haben und mit ausländischen Verbrauchern Geschäfte machen, können im Ausland verklagt werden, wenn sie den Willen zum Ausdruck gebracht haben, Geschäftsbeziehungen zu Verbrauchern anderer Mitgliedstaaten …
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24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert einer Marke …
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07.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln hat mit Urteil vom 01.10.2010 (Az.: 6 U 71/10, rechtskräftig, BeckRS 2011, 01391 - „Himalaya-Salz") entschieden, dass es außerhalb des Bereichs der bindend definierten geografischen Herkunftsangabe für die Irreführung über die …
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11.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Sie eine Abmahnung eines Rechteinhabers wegen Filesharings eines Liedes (z.B. auf „GERMAN TOP 100 SINGLE CHARTS”) über Ihren Internetanschluss erhalten haben, ist nicht unwahrscheinlich, dass noch weitere Abmahnungen folgen. Wenn auf …
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29.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Der Bundesgerichtshof hat kürzlich eine Entscheidung zu der Frage getroffen, an welchem Ort der Verkäufer einer mangelhaften Sache die zur Mangelbeseitigung geschuldete Nacherfüllung vornehmen muss. Danach bestimmt sich der Erfüllungsort …
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29.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnen die Hamburger Rechtsanwälte Rasch wegen „Verletzung von Urheber- und Leistungsschutzrechten durch die unerlaubte Verwertung geschützter Tonaufnahmen” ab. Konkret werden (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Album „A …
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02.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Rechtsanwälte Selig & Christ versenden im Moment Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „PiraMMMida" für die Aegis Multimedia Protection GmbH. Selig & Christ verlangen u.a. die Abgabe einer …
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02.11.2018
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
„Internet-System-Vereinbarungen“, wie sie die Euroweb Deutschland GmbH angeboten hat oder die Euroweb Internet GmbH anbietet, sind aus rechtlicher Sicht sog. „Werkverträge“. Wie dem Handelsregister zu entnehmen ist, wurde die Euroweb …
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23.04.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Zunächst muss man unterscheiden, wer kündigen möchte, also Arbeitgeber oder Arbeitnehmer. Dann ist zu klären, wo die Kündigungsfristen für das betroffene Arbeitsverhältnis geregelt sind. Wenn der zwischen den Parteien vereinbarte …
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07.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das OLG Köln (OLG Köln, Beschluss vom 11. November 2010, Az. 6 W 157/10, abrufbar unter http://openjur.de/u/60022.html) hat in einer aktuellen Entscheidung erneut beschlossen, dass Unterlassungserklärungen wirksam auch modifiziert und …