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Drei Irrtümer zum Arbeitsrecht
Drei Irrtümer zum Arbeitsrecht
| 06.06.2017 von Rechtsanwalt Talip Öz
Während einer Erkrankung kann mich der Chef nicht kündigen Viele Arbeitnehmer glauben, dass wenn sie ihrem Arbeitgeber ein ärztliches Attest über ihre Erkrankung vorlegen können, geschützt sind und der Arbeitgeber sie nicht kündigen darf. …
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
Kündigungsschutz im Kleinbetrieb
| 07.07.2016 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Im vorigen Artikel (01.07.2016) wurde geklärt, wie die Arbeitnehmerzahl und damit der Schwellenwert nach der alten und der neuen Regelung des § 23 Kündigungsschutzgesetz ermittelt wird. Grundsätzlich gilt im Kleinbetrieb, dass eine …
Arbeitsrecht Heilbronn – Kündigungsschutz – 5 oder 10 Arbeitnehmer
Arbeitsrecht Heilbronn – Kündigungsschutz – 5 oder 10 Arbeitnehmer
| 01.07.2016 von Rechtsanwalt Werner Hogrefe
Betriebsgröße-Schwellenwert Kündigungsschutz wird gemäß § 23 Kündigungsschutzgesetz aktuell erst ab einer Arbeitnehmerzahl von mehr als zehn Arbeitnehmern gewährt, wenn diese als regelmäßig Beschäftigte im Betrieb gelten und auch die …
Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der selbständigen Tätigkeit
Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der selbständigen Tätigkeit
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
In der Praxis häufen sich die Fälle, in denen Ausländer eine Geschäftsidee haben und sich selbständig machen. Besonders bei Abbruch des Studiums und/oder bei einer Trennung von der Ehefrau/von dem Ehemann kann dieser Aufenthaltstitel zum …
LSG Nordrhein-Westfalen: Krankengeld auch bei Krankschreibung am letzten Arbeitstag
LSG Nordrhein-Westfalen: Krankengeld auch bei Krankschreibung am letzten Arbeitstag
| 23.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Arbeitnehmer, die am letzten Tag ihres Arbeitsverhältnisses von einem Arzt krankgeschrieben werden, erhalten ab dem Folgetag Krankengeld, auch wenn mit dem Arbeitsverhältnis die Versicherung mit Anspruch auf Krankengeld endet. Das hat das …
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
Keine Mitbestimmung des Personalrats bei der Beschäftigung von Strafgefangenen im Universitätsklinikum
| 15.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der Personalrat eines Universitätsklinikums nicht zur Mitbestimmung berechtigt ist, wenn Strafgefangene dort eine Arbeit aufnehmen, die ihnen von der Anstaltsleitung zugewiesen …
VGH Mannheim: "Häusliche Alarmbereitschaft" für Einsatzleiter vom Dienst der Feuerwehr ist Arbeitszeit !
VGH Mannheim: "Häusliche Alarmbereitschaft" für Einsatzleiter vom Dienst der Feuerwehr ist Arbeitszeit !
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Kurzbeschreibung: Der Einsatzleiter vom Dienst einer Feuerwehr verrichtet einen zur Arbeitszeit zählenden Bereitschaftsdienst, wenn er außerhalb der regelmäßigen Arbeitszeit ein dienstliches Einsatzfahrzeug mitführen, über einen …
Neues Beschäftigungsgesetz für Ausländer zum 01.07.2013 eingetreten - Erleichterungen für Drittstaatler
Neues Beschäftigungsgesetz für Ausländer zum 01.07.2013 eingetreten - Erleichterungen für Drittstaatler
| 11.07.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Innerhalb der EU ist für jede Bürgerin und jeden Bürger der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt uneingeschränkt möglich (Dienstleistungsfreiheit/Niederlassungsfreiheit nach AEUV) Mit der neuen Beschäftigungsverordnung wird jetzt der …
Vorsicht bei der Löschung von E-Mail-Accounts ehemaliger Arbeitnehmer. Schadensersatzansprüche drohen!
Vorsicht bei der Löschung von E-Mail-Accounts ehemaliger Arbeitnehmer. Schadensersatzansprüche drohen!
| 26.04.2013 von Rechtsanwalt Giuseppe D'Antuono
Am 05. September 2012 hat sich das OLG Dresden mit der Frage befasst, ob ein Arbeitgeber den E-Mail-Account eines Mitarbeiters nach dessen Ausscheiden aus dem Unternehmen löschen darf. Es hat diese Frage nicht nur verneint, sondern …
Besitz kinderpornographischen Materials kann zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe führen!
Besitz kinderpornographischen Materials kann zur Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe führen!
| 07.02.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Das Verwaltungsgericht Stuttgart gab der Klage eines Beamten auf Probe gegen dessen Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe nicht statt (Urteil vom 16.01.2013, 12 K 1927/11) Beim Kläger wurde bei einer Wohnungsdurchsuchung eine …
Neuer § 14a BeschVerfV: Zustimmungsfiktion nach 2 Wochen "Stillhalten" der ZAV!
Neuer § 14a BeschVerfV: Zustimmungsfiktion nach 2 Wochen "Stillhalten" der ZAV!
| 30.01.2013 von Rechtsanwalt Ulrich Hekler
Welcher international agierende Arbeitgeber kennt dies nicht: Ein Bewerber aus dem Ausland wird dringend benötigt, weil man auf dem deutschen Arbeitsmarkt keine geeignete Arbeitskraft findet. Bisher konnte es durchaus sein, dass man einige …