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S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
S&K Gruppe: Erwartete Anklage - Neue Möglichkeiten für geschädigte Anleger im Adhäsionsverfahren?
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Vielzahl von Beschuldigten könnte Chancen geschädigter Anleger auf Schadensersatz erhöhen Nach Presseberichten, die von Seiten der Staatsanwaltschaft allerdings bislang nicht offiziell bestätigt worden sind, soll es im Fall der sogenannten …
Kreditwiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch bei KfW-Darlehen möglich?
Kreditwiderruf wegen fehlerhafter Widerrufsbelehrung auch bei KfW-Darlehen möglich?
| 27.08.2021 von Rechtsanwalt Simon Bender
Dem Grunde nach kann ein Verbraucher den Widerruf eines KfW-Darlehens erklären, wenn die verwendete Widerrufsbelehrung fehlerhaft ist. Doch es gibt Ausnahmen... Bei vielen Verbrauchern besteht aufgrund des niedrigen Zinsniveaus der Wunsch …
Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren: Ohne klares Anerkenntnis der Bank droht Verjährung zum 31.12.
Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren: Ohne klares Anerkenntnis der Bank droht Verjährung zum 31.12.
24.11.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Rückzahlung von Kreditbearbeitungsgebühren: Ohne klares Anerkenntnis der Bank droht Verjährung zum 31.12.2014 Einige Bankkunden haben der Kanzlei ARES Rechtsanwälte berichtet, dass ihre Bank die Rückzahlungsansprüche auf zu Unrecht bezahlte …
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
BGH: Verjährungsbeginn von Bearbeitungsentgelten für Privatkredite
| 20.11.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
BGH, Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 348/13 und Urteil vom 28. Oktober 2014 - XI ZR 17/14. Ausgangslage: Bearbeitungsentgelte in Banken-AGB sind unwirksam Der Bundesgerichtshof hatte in zwei Urteilen vom 13.5.2014 beschlossen, dass …
LG Dortmund zu Kreditbearbeitungsgebühren: Auch für Verträge vor 2004 ist Rückforderung möglich
LG Dortmund zu Kreditbearbeitungsgebühren: Auch für Verträge vor 2004 ist Rückforderung möglich
| 18.11.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wie das LG Dortmund mit Beschluss vom 27. September 2013 (Az. 3 S 6/13) festgestellt hat, kommt es für die Verjährung der Rückforderung von zu Unrecht erhobenen Kreditbearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen nicht auf den Zeitpunkt des …
BGH: Bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren aus 2004 bis 2011 können bis 31.12.2014 zurückgefordert werden
BGH: Bezahlte Kreditbearbeitungsgebühren aus 2004 bis 2011 können bis 31.12.2014 zurückgefordert werden
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit zwei Urteilen vom 28.10.2014 (Az. XI ZR 348/13 und XI ZR 17/14) zum Thema der Rückforderung von unzulässigerweise per Formularvereinbarung erhobenen Kreditbearbeitungsgebühren durch Kreditinstitute hat der BGH erfreulicherweise im Sinne …
Solar8 Energy AG Zinsverzicht und Laufzeitverlängerung geplant, Gläubigerversammlung der Anleihegläubiger
Solar8 Energy AG Zinsverzicht und Laufzeitverlängerung geplant, Gläubigerversammlung der Anleihegläubiger
| 27.10.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Solar8 Energy AG hat sich am 24.10.2014 entschlossen, Anleger der Unternehmensanleihe der Gesellschaft (WKN: A1H3F8, ISIN: DE000A1H3F87) für den 12. November 2014 zu einer Gläubigerversammlung einzuladen. Die Gesellschaft hat im Rahmen …
Deutsche Forfait AG: Restrukturierung zulasten der Anleihegläubiger?
Deutsche Forfait AG: Restrukturierung zulasten der Anleihegläubiger?
| 17.10.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Deutschen Forfait AG läuft die Zeit weg. Nach Aufnahme der Gesellschaft in die Sanktionsliste der Office of Foreign Asset Control (OFAC) im Februar 2014 könnte das Eigenkapital von aktuell EUR 2,2 Mio. (Ende 2013 EUR 10,6 Mio.) nach …
Widerruf von Verbraucherdarlehen: Einwand der Verwirkung
Widerruf von Verbraucherdarlehen: Einwand der Verwirkung
| 13.10.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Der scheinbar endlos mögliche Widerruf von Verbraucherdarlehen, bei denen die kreditgebenden Banken falsche Widerrufsbelehrungen verwendet haben, ist derzeit in aller Munde. Die Rede ist vielfach vom möglichen ,,Endlos-Widerruf“ oder dem …
Mox Telecom AG: Insolvenzverfahren eröffnet  - Sanierung gescheitert  - Interessengemeinschaft informiert
Mox Telecom AG: Insolvenzverfahren eröffnet - Sanierung gescheitert - Interessengemeinschaft informiert
| 06.10.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Beschluss vom 01.10.2014 hat das Amtsgericht Düsseldorf das Insolvenzverfahren der Mox Telecom AG eröffnet (Aktz: 502 IN 118/14). Das im Juni 2014 eingeleitete Schutzschirmverfahren ist vom Insolvenzgericht aufgehoben worden. …
Vorfälligkeitsentschädigung für Kredit vermeiden - Widerruf auch bei Prolongation möglich
Vorfälligkeitsentschädigung für Kredit vermeiden - Widerruf auch bei Prolongation möglich
| 26.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Thema „Widerrufsjoker“ ist in aller Munde, da der Widerruf eines bestehenden Darlehensvertrages mit anschließender Umschuldung einem Verbraucher viel Geld sparen kann. Ist die Widerrufsbelehrung fehlerhaft, kann der Verbraucher seinen …
Keine Nachrangigkeit - Genussrechte der Future Business KGaA („FuBus“), Gläubigerversammlung am 08.10.2014
Keine Nachrangigkeit - Genussrechte der Future Business KGaA („FuBus“), Gläubigerversammlung am 08.10.2014
| 24.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Future Business KGaA – FuBus-Genussrechte Gläubigerversammlung am 08.10.2014 – Rechtsanwalt Philipp Neumann steht zur Wahl als Gemeinsamer Vertreter der Genussrechtsinhaber Mit Datum vom 08.09.2014 hat das Amtsgericht Dresden die …
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
Kaufrecht: Ein- und Ausbaukosten im unternehmerischen Verkehr
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Update 04.11.2023 : Der BGH hatte mit Urteil vom 02.04.2014 die Konturen der Sachmängelhaftung im Kaufvertragsrecht weiter geschärft. Für den Verbrauchsgüterkauf entschied der BGH, dass Ein- und Ausbaukosten sowie Lieferkosten ersetzt …
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die arbeitgeberseitige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer zum Ausdruck bringt, dass er das Arbeitsverhältnis mit Zukunftswirkung …
Zahl der Ombudsmannverfahren weiterhin hoch – Gefahr der Verjährung trotz Güteantrag
Zahl der Ombudsmannverfahren weiterhin hoch – Gefahr der Verjährung trotz Güteantrag
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Anzahl der Beschwerden beim Ombudsmann privater Banken liegen nach Auskunft des Bundesverbands deutscher Banken im Jahr 2013 über dem Niveau vor der Finanzkrise. Zwar ist die Zahl der Beschwerden insgesamt seit 2011 wieder rückläufig. …
MIFA AG - Staatsanwaltschaft ermittelt - Schadensersatz für Anleihegläubiger möglich
MIFA AG - Staatsanwaltschaft ermittelt - Schadensersatz für Anleihegläubiger möglich
| 27.08.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Anleger der MIFA-Anleihe (ISIN DE000A1X25B5 WKN A1X25B5) müssen sich auf den Verluste eines erheblichen Teils ihres Kapitals einstellen. Um die Insolvenz des Unternehmens zu verhindern, fanden am vergangenen Wochenende Gespräche zwischen …
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
Schwarzarbeit am Bau: Keine Vergütungsansprüche des Unternehmers bei „Ohne-Rechnung-Abrede“
28.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der BGH hat in einem jüngeren Urteil entschieden, dass dem Unternehmer für den Fall, wo ein Verstoß gegen das SchwarzArbG (Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung) vorliegt, für erbrachte Bauleistungen kein …
FAQ zu Widerrufsbelehrung, Vorfälligkeitsentschädigung, Kreditbearbeitungsgebühren, Darlehensvertrag
FAQ zu Widerrufsbelehrung, Vorfälligkeitsentschädigung, Kreditbearbeitungsgebühren, Darlehensvertrag
| 23.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die aktuell günstigen Zinsen lassen bei Kreditnehmern häufig die Frage nach einer möglichen Umschuldung zu besseren Konditionen aufkommen. Eine solche lohnt sich aber meist dann nicht, wenn teure Vorfälligkeitsentschädigungen für die …
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
Compliance-Organisation als Vorstandsaufgabe
| 25.06.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Compliance ist ein Thema mit wachsender Bedeutung. Vorstände haften strafrechtlich. Sie haften ordnungswidrigkeitenrechtlich. Vor allem aber sind Vorstände der eigenen Gesellschaft gegenüber zivilrechtlich schadensersatzpflichtig, wenn sie …
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
Kaufrecht: BGH senkt Anforderungen an den Rücktritt bei Sachmängeln
30.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Rücktritt nun möglich, wenn die Beseitigungskosten für einen Sachmangel über 5 % des Kaufpreises betragen. Die hier besprochene Entscheidung des BGH vom 28.05.2014 beschäftigt sich mit dem Rücktritt vom Kaufvertrag wegen Sachmängeln. Im …
SEO-Recht: Rechtsfragen rund um die Suchmaschinenoptimierung (SEO)
SEO-Recht: Rechtsfragen rund um die Suchmaschinenoptimierung (SEO)
| 27.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Begriff der Search Engine Optimization (SEO) – auf deutsch Suchmaschinenoptimierung – beschreibt eine Technik zur Optimierung von Internetseiten, damit diese von potenziellen Kunden im Internet leichter aufgefunden werden. Hierbei …
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
EU-Verbraucherschutzrichtlinie 2014: Stichtag für Versandhandel und Online-Shops ist der 13.6.2014
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Christian Weber
Am 13.6.2014 treten durch das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zahlreiche Änderungen in den Bereichen des Widerrufsrechts und der Informationspflichten in Kraft. Das Gesetz enthält unter anderem Neuregelungen zum …
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
| 09.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, wissen Arbeitnehmer oft nicht, wie sie sich dagegen wehren können. Doch die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber muss und sollte nicht einfach hingenommen …
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
Wie leistet man sich sinnvoll eine eigene Rechtsabteilung?
| 28.01.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Die überwiegende Anzahl der kleinen und mittelständischen Unternehmen hat punktuellen Beratungsbedarf, d. h. sie greifen in der Regel nur dann auf rechtliche Beratung zurück, in dem es aus ihrer Sicht die Umstände erfordern. Eine eigene, …