745 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.06.2013
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
F.I.P. steht als Abkürzung für Financial Independent People, also für Leute, die finanziell unabhängig sind. Der F.I.P. Pensions-Plan wurde daher als ein Altersvorsorgemodell beworben, das mit bis zu 18 % Rendite auf das eingesetzte Kapital …
|
10.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit haben einige amtsgerichtliche Urteile (u.a. AG Kaiserslautern, AG Landstuhl) für Aufsehen gesorgt, in denen bemängelt wurde, dass das Messgerät ES 3.0 des Herstellers ESO die Beteiligten darüber im Dunkeln lasse, wie sich …
|
06.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In Deutschland kann man auf äußerst unterschiedliche Weise seinen Führerschein verlieren. Heute soll es einmal nicht um die Themen Verkehrsstrafrecht oder Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht gehen. Bekanntlich kann wegen Alkohol am Steuer …
|
29.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Mietwagenkosten / Nutzungsausfallentschädigung Nach einem Verkehrsunfall entstehen auf Seiten des Geschädigten diverse Ansprüche. Oftmals werden diese übersehen, weshalb in dieser und der nächsten Ausgabe einige dieser Anspruchsposten …
|
29.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Auch bei etwas älteren Autos darf Unfallgeschädigten die Reparatur in einer Markenwerkstatt nicht verweigert werden. Autofahrer dürfen nach einem Unfall ihren Wagen grundsätzlich in einer Markenwerkstatt reparieren lassen, oder können, wenn …
|
28.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nach einem Unfall hat der Geschädigte das Recht, sich die Schadenssumme auszahlen zu lassen, ohne dass er repariert. Man nennt dies Abrechnung auf Gutachtenbasis. Das Problem: in solch einem Gutachten sind regelmäßig …
|
23.05.2013
von Witt Rechtsanwälte PartGmbB
Die aktuelle Niedrigzinsphase weckt bei vielen Darlehensnehmern den Wunsch ihr „teures" Altdarlehen durch ein zinsgünstiges Darlehen zu ersetzen. Zu denken ist dabei zunächst an die ordentliche Kündigung des Darlehens. Ist diese jedoch …
|
21.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit kam häufiger die Frage auf, inwiefern Opfer von Voyeurismus auch Opfer einer Straftat sind. Oder anders formuliert, inwieweit sich ein Voyeur (auch „Spanner" genannt) strafbar macht. Ist das Beobachten von Frauen, die sich …
|
08.05.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Eine der häufigsten Unfallursachen sind unachtsame Spurwechsel. Daher gelten hohe Sorgfaltspflichten. Daher gilt, dass wer an einer roten Ampel von der Rechtsabbiegerspur auf die Linksabbiegerspur wechselt, dabei niemanden gefährden darf. …
|
03.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Die Rechtsfolgen für das Fahren unter Alkohol sind hinlänglich bekannt. Hier gibt es feste Promillegrenzen, die im Deutschen Gerichtsalltag täglich angewendet werden. Komplexer ist die Frage, wie sich das Autofahren unter Kokain auf den …
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Häufig stellen sich bei Unfällen auf der Autobahn Fragen nach der Verantwortlichkeit von Verkehrsteilnehmern die von der Beschleunigungs- oder Standspur auf die Autobahn fahren wollen. Ein interessantes Urteil dazu gibt es jetzt vom OLG …
|
16.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Geschwindigkeitskontrollen im Straßenverkehr nehmen in Berlin und auch im Landkreis Oberhavel weiter stark zu. Aber nicht nur die Polizei blitzt. Auch die Ordnungsämter (z.B. jenes der Stadt Hennigsdorf) haben durch die Anschaffung eigener …
|
10.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn frisch getrennte Partner sich begegnen, kommt es sehr häufig zu Handgreiflichkeiten. Schnell werden dann die Fragen nach strafrechtlich relevanten Handlungen aufgeworfen. Der typische Handlungsverlauf ist folgender. Man trifft sich - …
|
20.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
In letzter Zeit gab es wieder einige Entscheidungen, die bei Geschwindigkeitsverstößen zu einer Unverwertbarkeit der Messung gekommen sind. Besonders interessant ist in diesem Zusammenhang eine ganz frische Entscheidung des AG Aachen (Az.: …
|
20.03.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Die Tierhaltung in Mietwohnungen ist immer wieder ein Streitpunkt. Der Bundesgerichtshof hat dazu entschieden dass Vermieter die Haltung von Hunden und Katzen nicht prinzipiell verbieten dürfen. Stattdessen muss jeder Fall einzeln bewertet …
|
19.03.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Das Bundesverfassungsgericht hat heute die umstrittene Regelung zum sogenannten „Deal" im Strafprozess grundsätzlich gebilligt. Die geltende gesetzliche Regelung zum sogenannten Deal im Strafprozess ist demnach mit dem Grundgesetz …
|
08.03.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Beim Ausparken geschehen häufig Unfälle. Den Fahrer eines stehenden Autos trifft dann aber keine Schuld, da er nicht gegen seine Verkehrspflichten verstößt. So entschied vor kurzem das Landgericht Saarbrücken ( AZ: 13 S 122/12 ). Zwei …
|
06.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Gerade bei Unfällen, bei denen die Haftungsfrage „ganz klar“ zu sein scheint, werden die Ansprüche von Geschädigten neuerdings durch die gegnerische Haftpflichtversicherung hemmungslos gekürzt. Typischer Fall: der Geschädigte wird von dem …
|
05.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Nachdem in dem letzten Beitrag auf anwalt.de ein Beispiel ausgeführt war, in dem die gegnerische Haftpflichtversicherung unzulässig den Restwert von der Forderung des Geschädigten abgezogen hat, sollen heute weitere „Kürzungsfallen" …
|
04.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Wenn im Blut eines betroffenen Kraftfahrers - egal, ob Auto oder Motorrad gefahren wurde - berauschende Substanzen festgestellt werden, eröffnen sich verschiedene juristische Probleme. Dabei soll es heute nicht um Alkohol gehen, sondern um …
|
01.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Zunehmend zu beobachten sind Bestrebungen der Versicherungen, bei der Haftung aus Verkehrsunfällen dem Grunde nach Kürzungen vorzunehmen, Stichwort Mitverschulden. Heute hingegen geht es mir um die Anspruchshöhe. Nach unseren Beobachtungen …
|
28.01.2013
von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Auch Deutsche können Führerscheine in anderen EU Mitgliedsstaaten erwerben. Voraussetzung für die Gültigkeit ist, dass der Betreffende einige Zeit in dem Mitgliedsstaat gelebt hat. Erwirbt jemand außerhalb einer Sperrfrist eine ausländische …
|
28.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Eine Zeitlang geisterte die Frage durch die Medien, ob es eigentlich zulässig ist, wenn die Polizei im Rahmen ihrer Geschwindigkeitsmessungen andere Personen fotografiert. Mittlerweile ist geklärt: die Anfertigung von Bildaufnahmen zum …
|
09.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute habe ich für Sie wieder drei interessante Entscheidungen aus dem Verkehrsrecht herausgesucht. Bitte bedenken Sie beim Lesen: jeder Fall ist individuell zu beurteilen, eine Übertragung der Ergebnisse auf andere Fälle ist nicht immer …