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Baufinanzierung widerrufen⚠️Wie die Baufinanzierung kündigen?
Baufinanzierung widerrufen⚠️Wie die Baufinanzierung kündigen?
11.03.2024 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Es gibt verschiedene Gründe, warum Darlehensnehmer sich von einem bereits abgeschlossenen Darlehen zur Baufinanzierung lösen möchten. So kann eine Umschuldung, also der Ablösung des alten und der Abschluss eines neuen Darlehens, bessere …
aktuelle Entscheidung des VGH München zur Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans
aktuelle Entscheidung des VGH München zur Außervollzugsetzung eines Bebauungsplans
| 26.11.2023 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Bebauungsplan für einen Supermarkt und ein Ärztehaus durch den Verwaltungsgerichtshof München außer Vollzug gesetzt (§ 47 Abs.6 VwGO) Nachdem von dem Gericht ein "Lärmobergutachten" eingeholt wurde, wurde festgestellt, dass das geplante …
Das kann in Bayern nicht passieren...
Das kann in Bayern nicht passieren...
| 26.03.2021 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Keine Berechtigung eines Architekten zur Führung eines Widerspruchsverfahrens wegen Ablehnung eines Vorbescheids BGH stellt klar, dass ein Widerspruchsverfahren durch eine Architektin keine nach §§3, 5Abs.1 RDG erlaubte …
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
Bestandskraft eines Verwaltungsakts versus dessen Rechtswidrigkeit
| 25.07.2020 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Grundstücke, die im Rahmen von Einheimischenmodelle vergeben werden, sind wegen des vergleichsweise günstigen Kaufpreises "heiß begehrt". Welche Fehler passieren können, stellt eine aktuelle Entscheidung des Verwaltungsgerichts München dar. …
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung durch den Bürgermeister
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung durch den Bürgermeister
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Ein Bürgermeister ist gemäß Art. 37 Abs.3 S.1 GO zwar grundsätzlich befugt, Satzungen zu erlassen, die Angelegenheit muss jedoch in zeitlicher und sachlicher Hinsicht dringlich sein. Der Antragsteller wandte sich gegen eine …
Nichtigkeit eines Grundabtretungsvertrages wegen Verstoßes gegen das Koppelungsverbot
Nichtigkeit eines Grundabtretungsvertrages wegen Verstoßes gegen das Koppelungsverbot
| 22.01.2019 von Rechtsanwalt Erich W. Raithel
Eine Gemeinde verlangt die Herausgabe von Grundstücksflächen für die Herstellung eines Gehweges. Der zugrunde liegende Grundabtretungsvertrag stammt aus dem Jahr 1979. Die Gemeinde ist für diese Flächen als Eigentümerin im Grundbuch …
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
Mangel beim Immobilienkauf – der Gewährleistungsausschluss
| 17.12.2018 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Nach dem Einzug in die neu erworbene Immobilie haben Sie einen vorher übersehenen Mangel entdeckt. Hätten Sie diesen vorher gekannt, hätten Sie die Immobilie nicht gekauft. Sie wenden sich an den Verkäufer, doch er verweist auf den …
Photovoltaikanlage: Mängelgewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren
Photovoltaikanlage: Mängelgewährleistungsansprüche verjähren in zwei Jahren
| 02.12.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 09.10.2013 - VIII ZR 318/12 - über die Frage entschieden, in welcher Frist kaufrechtliche Gewährleistungsansprüche aus der Lieferung mangelhafter Teile einer Solar- bzw. Photovoltaikanlage verjähren. …
Bauvertrag: Werklohn auch ohne Abnahme fällig
Bauvertrag: Werklohn auch ohne Abnahme fällig
| 25.11.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Wenn sich der Auftraggeber gegen die Werklohnforderung des Auftragnehmers nur noch mit auf Geldzahlung gerichteten Gewährleistungsansprüchen verteidigt, aber keine Nacherfüllung mehr verlangt, bedarf es für die Fälligkeit des Werklohns …
Unwirksame Abnahmeklauseln in Bauträgerverträgen
Unwirksame Abnahmeklauseln in Bauträgerverträgen
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Für viele vermeintlich verjährte Sachmängelansprüche am Gemeinschaftseigentum gibt es noch Hoffnung! Häufig sind die Klauseln in den Bauträgerverträgen zur Abnahme unwirksam, so dass eine wirksame Abnahme mit Ingangsetzung der …
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
Keinen Freundschaftsdienst ohne schriftlichen Haftungsausschluss mehr...
| 11.03.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Wer gute Freunde hat, braucht keine Feinde mehr! So, oder zumindest so ähnlich muss sich ein Architekt aus Nordrhein-Westfalen gefühlt haben. Ein Bekannter errichtete mit einem Generalunternehmer ein Haus. Unentgeltlich, ohne …
Bauvertrag prüfen lassen! (Teil 2)
Bauvertrag prüfen lassen! (Teil 2)
| 24.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
In einem anderen Rechtstipp hatte ich auf die Notwendigkeit der Prüfung von Bauverträgen unter Hinweis auf eine Studie des Bauherrenschutzbundes hingewiesen. Ergänzend möchte ich noch auf folgendes hinweisen: Insbesondere in München und …
Bauvertrag prüfen lassen!
Bauvertrag prüfen lassen!
| 09.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Frithjof Päuser
Der Bauherren-Schutzbund e.V. und das Institut für Bauforschung e.V. Hannover haben eine Gemeinschaftsstudie veröffentlicht, wonach von 100 untersuchten Bauverträgen zwischen Generalunternehmern bzw. Generalübernehmern und Verbrauchern kein …