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10.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der mündliche Vortrag Deutschlands vor dem Internationalen Gerichtshof im Fall Nicaragua gegen Deutschland am 9. April 2024 kann im Wortlaut nachgelesen werden in dem auf der Webseite des Internationalen Gerichtshofs veröffentlichten …
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11.04.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Vertrauliche Quellen aus israelischen Geheimdiensten haben gegenüber dem israelisch-palästinensischen Magazin +972 von einem System künstlicher Intelligenz mit dem Namen "Lavender" berichtet, das die israelische Armee in Gaza benutzen soll, …
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23.10.2018
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In einem der ersten Urteile in Sachen Kryptowährungen widerspricht der 4. Strafsenat des Kammergerichts Berlin in seinem Urteil vom 25.09.2018 der Auffassung der Bundesanstalt für Finanzdienstaufsicht (BaFin): Bitcoins sind danach weder …
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03.08.2018
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17 entschieden, dass der Vertrag über ein Benutzerkonto bei einem sozialen Netzwerk grundsätzlich im Wege der Gesamtrechtsnachfolge auf die Erben …
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19.08.2016
von Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Domains mit Eigennamen sollten auf die Person mit diesem Eigennamen registriert sein, insbesondere wenn diese unbenutzt sind. Eine Nutzung als E-Mail-Adresse reicht nicht. Dies hat der Bundesgerichtshof in einem aktuellen Urteil …
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14.09.2015
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Hinweis auf die sofortige Lieferbarkeit einer Ware ist wettbewerbswidrig und kann eine Abmahnung zur Folge haben, wenn die Ware tatsächlich nicht lieferbar ist. Bereits im Jahr 2005 hatte der Bundesgerichtshof auf Grundlage der damals …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung Garantien Zur Zeit werden zahlreiche Onlinehändler mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen wegen angeblicher fehlerhafter Garantien und unzureichender Garantiebedingungen überzogen. Wettbewerbsrechtliche …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Christian Weber
Das Recht am eigenen Bild bei Abbildungen von Personen im Internet Internetbasierte soziale Netzwerke, wie beispielsweise TikTok, Snapchat, Instagram, Facebook, Twitter etc. gehören mittlerweile schlichtweg zum Alltag. Sehen und gesehen …
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16.07.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Urteil OLG Frankfurt a.M. (Az.: 11 U 115/13): Keine Beschränkung („Deckelung“) der Abmahnkostenerstattung nach § 97a Abs. 2 UrhG (a.F.) für Abmahnung bei illegalem Filesharing einer einzelnen Tonaufnahme Mit der Entscheidung des 11. …
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16.06.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Praktischer Nutzen der Entscheidung des europäischen Gerichtshofes (EuGH) zum „Recht auf Vergessen“ (C 131/12) und wie man sich anderweitig gegen unzutreffende Medienberichterstattung zur Wehr setzen kann Einen Monat nach der viel …
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27.05.2014
von Rechtsanwalt Christian Weber
Der Begriff der Search Engine Optimization (SEO) – auf deutsch Suchmaschinenoptimierung – beschreibt eine Technik zur Optimierung von Internetseiten, damit diese von potenziellen Kunden im Internet leichter aufgefunden werden. Hierbei …