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Vermietung an Flüchtlinge
Vermietung an Flüchtlinge
| 01.03.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Vermietung an Flüchtlinge Sie möchten Wohnraum an Flüchtlinge/Asylbewerber vermieten? Durch die hohe Zahl von Flüchtlingen und Asylbewerbern steigt der Bedarf an Wohnraum. Viele Vermieter haben erkannt, dass die Vermietung lukrativer …
LG Dortmund: Erhebung von Sanierungskostenzuschuss durch VBL rechtswidrig
LG Dortmund: Erhebung von Sanierungskostenzuschuss durch VBL rechtswidrig
| 27.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
VBL muss erhobene Sanierungskosten Zuschüsse erstatten, aktuell keine Rechtsgrundlage für die Erhebung von Sanierungskostenzuschüssen Sanierungskostenzuschuß der VBL Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (kurz VBL) ist eine vom …
Anpassung von BVV-Renten ehemaliger Bankmitarbeiter?
Anpassung von BVV-Renten ehemaliger Bankmitarbeiter?
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der BVV (Versicherungsverein des Bankgewerbes) ist nach eigenen Angaben eines der führenden Unternehmen rund um die betriebliche Altersversorgung und für mehr als 350.000 Versicherte und 104.000 Rentner aus dem Banken- und Finanzwesen das …
Betriebsrentner bekommen mehr Geld - dank gesetzlicher Anpassungsprüfungspflicht
Betriebsrentner bekommen mehr Geld - dank gesetzlicher Anpassungsprüfungspflicht
| 18.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Anpassungsprüfungspflicht gemäß § 16 BetrAVG Sie sind Betriebsrentner? Dann sollten Sie wissen, dass Sie einen Rechtsanspruch auf regelmäßigen Ausgleich der Teuerungsrate haben. Viele Arbeitgeber kommen dieser Pflicht nicht nach, was von …
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
Kündigung des Mietverhältnisses zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge
| 24.09.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Muss ich meine Wohnung räumen, um Platz für Flüchtlinge zu schaffen? Bürgerkriege und Krisenherde zwingen derzeit weltweit Menschen dazu, ihre Heimat zu verlassen, um anderswo Schutz zu suchen. In den letzten Jahren ist die Zahl der …
"Berliner Testamente" nicht immer bindend
"Berliner Testamente" nicht immer bindend
| 16.04.2015 von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Eheleute machen oft ein „Berliner Testament”. In einem solchen Testament setzen sie sich zunächst gegenseitig als Vollerben ein und bestimmen dann eine Person, die erben soll, wenn der Letzte von ihnen verstorben ist - den sogenannten …
Der Pflichtteil wird immer gefährlicher
Der Pflichtteil wird immer gefährlicher
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Wenn ein Ehepartner den Hauskauf finanziert kann es zu erheblichen Pflichtteilsansprüchen kommen. Der gemeinsame Kauf einer Wohnung oder eines Grundstücks durch Ehepartner ist heute ein normaler Vorgang. In den meisten Fällen werden dann …
Vorsicht bei Vorsorgevollmachten
Vorsicht bei Vorsorgevollmachten
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Simon S. Thiede
Dass die Vorsorgevollmacht eine wichtige Sache ist, hat sich bereits herumgesprochen. Will man für Alter und Gebrechlichkeit vermeiden, dass ein gerichtlicher Betreuer bestellt wird, so ist die Vorsorgevollmacht der richtige Weg. Dies ist …
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
Erwerbsminderungsrente bei Depressionen
| 14.11.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Immer mehr Menschen leiden an Depressionen. Eine Depression ist eine psychische Störung, die in 3 Schweregrade unterteilt wird, nämlich in leichte, mittelschwere und schwere Depressionen. Die häufigsten Symptome einer Depression sind …
Nichtigkeit von Verträgen über die Kündigung und Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen
Nichtigkeit von Verträgen über die Kündigung und Rückabwicklung von Lebensversicherungsverträgen
| 22.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Der BGH hat die Verträge über die Kündigung und Rückabwicklung vom Lebens- und Rentenversicherungsverträgen mit der Proconcept/ dem LV-Doktor für nichtig erklärt. „Wussten Sie, dass Ihnen möglicherweise noch viel Geld zusteht? Nahezu …
Betriebskostenabrechnung: Vermieter darf offensichtliche Fehler auch noch nach Fristablauf korrigieren
Betriebskostenabrechnung: Vermieter darf offensichtliche Fehler auch noch nach Fristablauf korrigieren
| 20.06.2014 von Rechtsanwältin Petra Hanke-Baspinar
Grundsätzlich gilt bei der Abrechnung von Betriebskosten für den Vermieter gem. § 556 Abs. 3 BGB eine Ausschlussfrist von 12 Monaten ab dem Ende des Abrechnungszeitraums. Die Betriebskostenabrechnung für das Kalenderjahr 2013 muss dem …
"Mac-Preis-Panne“ beim Otto-Versand
"Mac-Preis-Panne“ beim Otto-Versand
| 31.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Das Versandhaus Otto aus Hamburg hat am 30.07.2009 Mac-Notebooks für nur 49,95 Euro zum Kauf über ihren Online-Shop angeboten - eine Ersparnis von knapp 97 % gegenüber dem regulären Preis von je ca. 1.600 Euro. Nach Informationen von Otto …
Begriff der „Bruttovergütung“ bei der Berechnung von Betriebsrenten
Begriff der „Bruttovergütung“ bei der Berechnung von Betriebsrenten
| 14.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Dem Begriff der „Bruttovergütung" wird allgemeinen beim Abschluss und Formulieren von Arbeitsverträgen nicht allzu viel Bedeutung beigemessen - zu unrecht, wie eine aktuelle Entscheidung des Hessischen Landesarbeitsgerichts (Urteil vom …
Sonderkündigungsschutz nach dem Pflegezeitgesetz
Sonderkündigungsschutz nach dem Pflegezeitgesetz
| 29.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Am 01.07.2008 ist das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) in Kraft getreten. Wenig bekannt ist, dass mit diesem Gesetz, welches in erster Linie Freistellungsansprüche und einen Anspruch auf Teilzeitbeschäftigung regelt, auch die Möglichkeit eines …
Gewerberaummietvertrag vorfristig beenden
Gewerberaummietvertrag vorfristig beenden
| 28.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Gewerberaummietverträge werden in der Regel langfristig abgeschlossen: Zu Beginn des Mietverhältnisses haben beide Seiten ein Interesse an einer solchen Bindung. Der Vermieter möchte seine Miete (und eventuelle Investitionen, die er …
LASIK-Augenoperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
LASIK-Augenoperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
| 09.04.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Beseitigung von Kurzsichtigkeit durch eine LASIK-Operation erfreut sich mit jährlich etwa 80 000 Behandlungen in Deutschland und ca. 6 000 000 Patieneten weltweit ausgesprochen großer Beliebtheit. Um die Kurzsichtigkeit zu korrigieren …
LASIK-Augenlaseroperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
LASIK-Augenlaseroperation erstattungsfähig in der privaten Krankenversicherung
| 12.03.2009 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Beseitigung von Kurzsichtigkeit durch eine LASIK-Operation erfreut sich mit jährlich etwa 80 000 Behandlungen in Deutschland und ca. 6 000 000 Patienten weltweit ausgesprochen großer Beliebtheit. Um die Kurzsichtigkeit zu korrigieren …
Erstattung betrieblicher Altersversorgung
Erstattung betrieblicher Altersversorgung
| 02.05.2007 von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Altersversicherung in Deutschland beruht auf einem Drei-Säulen-System: Der gesetzlichen Rentenversicherung (erste Säule), der betrieblichen Altersversorgung (zweite Säule) und der privaten Eigenvorsorge (dritte Säule). Für Arbeitnehmer …