55 Ergebnisse
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09.05.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Inhaber einer bekannten Marke, hier PUMA, kann die Löschung einer Marke verlangen, die sich in ihrem Gesamterscheinungsbild als Parodie an seine Marke anlehnt. Der Andere profitiert im vorliegenden Fall derart von der Ähnlichkeit zu der …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 10.07.2014, Az. I ZB 81/13) Die Wortmarke „for you“, die u.a. für Nahrungsergänzungsmittel eingetragen wurde, ist nicht aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft zu löschen (§§ 50 Abs. 1, Abs. 1, 8 MarkenG). In der …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(BGH, Beschluss vom 03.07.2014, Az. I ZB 77/13) Der Bundesgerichtshof hat zwischen den Waren „Papier für Kopierzwecke“ und „Printmedien/Druckschriften“ eine Ähnlichkeit im Sinne von § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG abgelehnt. Ein funktionaler …
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03.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der BGH stellte in seinem Urteil vom 03.04.2014 fest, dass die Rüge einer Verletzung der Pflicht zu Vorlage an den EuGH durch das Bundespatentgericht gemäß Art. 267 III AEUV zwar nicht die zulassungsfreie Rechtsbeschwerde nach § 83 III Nr. …
29.10.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wegen der Verletzung der Markenrechte, wurde ein Anbieter einer Sprachlernsoftware verurteilt, es zu unterlassen, die Farbe Gelb zur Kennzeichnung seiner Produkte und in seiner Werbung zu verwenden. Geklagt hatte das Unternehmen …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Beschluss des Bundesgerichtshof vom 28.02.2013 zu den Anforderung an die hinreichende Bestimmtheit eines Zeichens im Sinne des Art. MarkenRL, § 3 I MarkenG ( I ZB 56/11 ) ( Schokoladenstäbchen II ) soll im nachfolgenden Beitrag …
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05.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wenn ein Produkt mit „olympischen Preisen" beworben wird und das zufällig zu einer Zeit, zu der die Olympischen Spiele stattfinden - würden Sie das Produkt eher kaufen? Rechnen Sie bei dieser Art von Bewerbung mit absolut unschlagbaren …