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Versorgungsehe – kein Anspruch auf Witwenrente
Versorgungsehe – kein Anspruch auf Witwenrente
| 06.03.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Als Versorgungsehe wird eine Ehe bezeichnet, die kurz vor dem Tod eines der beiden Partner geschlossen wird und von der man daher vermutet, sie sei nur geschlossen worden, um nach dem Tod den überlebenden Partner durch die …
Voraussetzungen für die Rückforderung von schwiegerelterlichen Zuwendungen nach dem Scheitern der Ehe
Voraussetzungen für die Rückforderung von schwiegerelterlichen Zuwendungen nach dem Scheitern der Ehe
| 09.01.2014 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Eheleute hatten von ihren Schwiegereltern eine Zuwendung erhalten, damit sie gemeinsam ein Haus mit Grundstück erwerben konnten. Seinen Anteil eines Darlehens zahlte der Ex-Ehemann an die Kläger zurück. Über die Rückgabe weiterer …
Umgangsregelung ohne Übernachtung
Umgangsregelung ohne Übernachtung
| 06.05.2013 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine Umgangsregelung ohne Übernachtung hält sich noch im Rahmen des durch § 1684 Abs. 1 BGB dem Richter eröffneten Ausgestaltungsspielraums. Sie ist jedenfalls dann keine Umgangseinschränkung im Sinne des § 1684 Abs. 4 BGB, solange nicht …
Kein Unterhalt bei Ehebruch?
Kein Unterhalt bei Ehebruch?
| 15.03.2012 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Im Familienrecht ist schon vor geraumer Zeit das Verschuldensprinzip abgeschafft worden. Es geht heute nicht mehr um die Frage, wer am Scheitern einer Ehe Schuld hat. So bleiben im Wesentlichen auch alle Fragen, die Unterhalt, Umgang oder …
BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung
BGH: Elternunterhalt und Verwirkung der Unterhaltsberechtigung
| 04.11.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Die Verwirkung wegen einer schweren Verfehlung setzt ein Verschulden des Unterhaltsberechtigten voraus (gemäß § 1611 Abs. 1 Satz 1 Alt. 3 BGB). Es genügt nicht, wenn er in einem natürlichen Sinne vorsätzlich gehandelt hat. Hier geht es um …
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
Wer eigene Einkünfte verschweigt, gefährdet seinen Unterhaltsanspruch
| 04.10.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Bei der Festlegung des Unterhalts müssen beide Seiten ihre Einkünfte offenlegen. Auf dieser Grundlage wird dann der Betrag ermittelt, den der eine Expartner dem anderen zahlen muss. Wichtig ist dabei, dass alle Einkünfte genannt werden, …
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
Erwerbsobliegenheit nachehelicher Unterhalt: Zahnarztfrau m. Abi muss auch im „Call-Center“ arbeiten
| 30.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine 44-jährige geschiedene Zahnarztfrau kann vier Jahre nach der Scheidung auch dann auf den Arbeitsmarkt für un- und angelernte Kräfte verwiesen werden, wenn sie das Abitur erworben und ein Lehramtsstudium im Zusammenhang mit der …
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
Unterhalt nach Abbruch des Studiums
| 20.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Kind sein Studium abbricht, hat es Anspruch auf Ausbildungsunterhalt, während es auf einen Ausbildungsplatz wartet. Allerdings muss die avisierte Ausbildung zielgerichtet und planvoll aufgenommen werden. Der Vater müsse diese …
Übernachtung des Kindes beim getrennt lebenden Elternteil auch im Vorschulalter möglich
Übernachtung des Kindes beim getrennt lebenden Elternteil auch im Vorschulalter möglich
| 03.09.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Hinsichtlich des Umgangs mit dem gemeinsamen Kind sollten sich getrennt lebende Eltern einigen. Oft kommt es zu einer gerichtlich genehmigten Umgangsvereinbarung. Wenn ein Elternteil diese ändern will, muss Einigkeit bestehen oder diese …
BGH: Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Auswanderung eines Elternteils
BGH: Aufenthaltsbestimmungsrecht bei Auswanderung eines Elternteils
| 06.07.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der das Kind betreuende Elternteil beabsichtigt, mit dem Kind in ein entferntes Land (hier: Mexiko) auszuwandern und beide Eltern das gemeinsame Sorgerecht haben, so ist Maßstab der Entscheidung über die Übertragung des …
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
Unterhalt bei Studium mit unehelichem Kind
| 06.05.2010 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Setzt die Mutter eines unehelichen Kindes ihr Studium fort, kann ihr auch über das dritte Lebensjahr des Kindes hinaus ein Unterhaltsanspruch zustehen. Die Gründe für eine solche Verlängerung des Unterhaltsanspruchs müssen nicht unbedingt …
Großeltern haben Recht auf Umgang mit dem Enkelkind
Großeltern haben Recht auf Umgang mit dem Enkelkind
| 25.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Auch wenn ein Vater, der das alleinige Aufenthaltsbestimmungsrecht hat, den Umgang seines Sohnes mit den Großeltern ablehnt, steht diesen ein angemessener regelmäßiger Umgang mit ihrem Enkel zu. So entschied das Kammergericht Berlin am 20. …
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
AG Essen: Nachehelicher Unterhalt und neuer Partner
| 03.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte nach der Scheidung nur ein Jahr mit einem neuen Partner zusammenlebt, kann der nacheheliche Unterhalt schon verwirkt sein. Damit hat das AG Essen neue Wege beschritten. Denn es ist zwar anerkannt, …
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
Ausbruch einer Erkrankung während der Ehe: Nur bedingt Anspruch auf Krankenunterhalt bei Scheidung
| 02.09.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Allein die Tatsache, dass eine Erkrankung während der Ehe ausgebrochen und durch Eheprobleme begünstigt wurde, macht sie noch nicht zu einem „ehebedingten Nachteil". Eine daraus resultierende Erwerbsunfähigkeit fällt unter das persönliche …
Berufstätigkeit und Betreuung eines 11-jährigen Kindes
Berufstätigkeit und Betreuung eines 11-jährigen Kindes
| 20.08.2009 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Eine aus dem Ausland stammende Ehefrau war während der Ehe nicht berufstätig. Deswegen und weil sie schlecht Deutsch spricht, durfte sie darauf vertrauen, zunächst keine Erwerbstätigkeit ausüben zu müssen. Diese elternbezogenen Gründe …
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen
| 25.05.2007 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Bezugsberechtigung von Lebensversicherungen nach Scheidung überprüfen/BGH spricht Ex-Ehefrau die Ansprüche zu Die bei Abschluss einer Lebensversicherung als Bezugsberechtigte eingesetzte Ehefrau erhält die Lebensversicherungssumme bei Tod …