805 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
25.07.2021
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Den Namen Ihres Unternehmens, Ihr Logo oder unter Umständen eine neue, bildliche Kreation eines Designs gegen unmittelbare Wettbewerber vernünftig zu schützen, bietet sich die Eintragung eines Marken- bzw. Designrechts an. Bezüglich des …
|
01.02.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Wenn Sie einen Schadensersatzanspruch, z.B. aus einem Kaufvertrag, geltend machen wollen, müssen Sie diesen sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach darlegen und beweisen. Oftmals gibt es erhebliche Schwierigkeiten in dem Nachweis der Höhe …
|
24.03.2020
von Rechtsanwältin Pia Turek
U. a. zum Schutz vor Wohnungslosigkeit hat die Bundesregierung umfängliche Maßnahmenpakete beschlossen. Dazu gehört auch, dass Mietern – egal ob Wohnraum- oder Gewerbemietern – derzeit aufgrund von Zahlungsverzug nicht fristlos gekündigt …
|
09.04.2020
von Rechtsanwalt Marcus Benn
Ausgangslage Eine Vielzahl der Kunden von Banken und Sparkassen sind im Besitz von Prämiensparverträgen mit einer Laufzeit von 15 oder mehr Jahren. Ziel dieser Sparverträge war, dass bei einer langanhaltenden Einzahlungsphase neben dem …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Lange war ungeklärt, ob eine GbR wegen Eigenbedarfs eines Gesellschafters kündigen kann und der Vermieter dem Mieter in diesem Fall eine leerstehende Wohnung im selben Umfeld für die Wirksamkeit der Kündigung anbieten muss. Der …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Besonders nach einer Trennung kommt es häufig zum Streit um das Wohl eines gemeinsamen Kindes. Geht es um eine vorsorgliche Schutzimpfung, scheiden sich häufig bei den Eltern und auch bei vielen anderen die Geister: Die einen sehen in einer …
|
26.03.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schöning
Trennen sich Ehepaare, hat einer der Ehepartner häufig einen Anspruch auf Trennungsunterhalt bis die Scheidung ausgesprochen wird. Doch ist es auch möglich, den Trennungsunterhalt zu erhalten, wenn die Eheleute nie zusammengelebt haben? Das …
|
17.06.2016
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Neues an der Blitzerfront: Die Entscheidung kommt zwar „nur“ von einem Amtsgericht, kann aber dennoch als Weckruf für sämtliche Städte gewertet werden, die bei der Auswertung ihrer stationären Blitzer auf „externes Personal“ und private …
Friedrichsdorf bei Frankfurt: Hunderte Bußgeldverfahren von Regierungspräsidium für ungültig erklärt
|
15.09.2017
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Weil die Überwachung der Geschwindigkeit einem privaten Dienstleister überlassen wurde, muss die Stadt Friedrichsdorf nun auf Anweisung des Regierungspräsidiums Kassel eine Vielzahl an Verfahren einstellen und Messungen für unverwertbar …
|
27.09.2019
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Unter einen sogenannten Handyverstoß im Straßenverkehr fallen gemäß § 23 Abs. 1a StVO neben Smartphones und anderen Handys auch sämtliche elektronischen Geräte , die der Information, Kommunikation oder Organisation dienen. Dazu gehören …
|
23.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte vor kurzem darüber zu entscheiden, ob auch Taschenrechner vom sogenannten Handyverbot aus § 23 Abs. 1a StVO erfasst werden, sodass deren Nutzung während der Fahrt eine Ordnungswidrigkeit darstellt. Ein Mann …
|
02.11.2016
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
Folgende Frage stellen sich Urlauber aus Deutschland jedes Jahr: Was passiert, wenn ich einen Bußgeldbescheid aus dem Ausland erhalte? Das seit 2010 geltende Vollstreckungsabkommen innerhalb der EU regelt diesen Sachverhalt. Festgelegt …
|
08.07.2018
von Hartmann Dahlmanns Jansen PartGmbB
In seinem Beschluss vom 06.06.2018 – 1 BvL 7/14 – hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts verfassungswidrig ist, wonach eine sachgrundlose Befristung mit demselben Arbeitgeber erneut …
|
10.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Jäger
Teilen sich getrennt lebende Eltern die Betreuung des Kindes auf und verlangt ein Elternteil einen Unterhaltsvorschuss , so stellt sich die Frage, wann er als alleinerziehend gilt. Mit dieser Problematik musste sich das …
|
02.04.2014
von GKS Rechtsanwälte
„Geschenkt ist geschenkt – wiederholen ist gestohlen“, so lautet der volkstümliche Grundsatz, doch das deutsche Recht sieht einige Ausnahmen von diesem Grundsatz vor. So kann eine Schenkung widerrufen werden, wenn sich der Beschenkte gegen …
|
12.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Grundsätzlich gilt, dass jeder, der aus einer Erbschaft etwas erwirbt, der Erbschaftsteuer unterliegt. Allerdings kann neben persönlichen Freibeträgen zusätzlich ein Pflegefreibetrag gewährt werden. Dabei stellt sich die Frage, ob auch …
|
23.05.2014
von GKS Rechtsanwälte
Tritt nach einem Verkehrsunfall ein Schaden auf, so darf der Geschädigte – wenn er sich für den Weg der „fiktiven Abrechnung“ entscheidet – als Ersatz den Stundenlohn einer markengebundenen Fachwerkstatt fordern, wenn ihm ansonsten eine …
|
01.07.2014
von GKS Rechtsanwälte
Wer in ein Fahrzeug einsteigt oder aus diesem aussteigt und dabei durch die geöffnete Fahrzeugtür einen Unfall auslöst, haftet nach dem ersten Anschein allein. Denn die Straßenverkehrsordnung verlangt, dass derjenige, der in ein Fahrzeug …
|
16.07.2014
von GKS Rechtsanwälte
Generation Praktikum: Ein Praktikum soll einen Einblick ins Berufsleben ermöglichen. Doch immer häufiger werden Praktikanten als billige Arbeitskräfte eingesetzt. In einem solchen Fall drohen dem Unternehmen Nachzahlungsforderungen. Dies …
|
19.08.2014
von GKS Rechtsanwälte
Verfällt der Jahresurlaub eines Arbeitnehmers, weil der Arbeitgeber beantragten Urlaub nicht genehmigt oder den Anspruch auf Jahresurlaub nicht von sich aus erfüllt hat, so hat der Beschäftigte Anspruch auf Schadensersatz in Form eines …
|
29.09.2014
von GKS Rechtsanwälte
Nutzer der Fotoplattform Pixelio können aufatmen: Entgegen eines vieldiskutierten Urteils aus dem Frühjahr 2014 muss der Urheber eines von diesem Portal geladenen Bildes nun doch nicht im Wege eines Wasserzeichens direkt auf dem Bild …
|
21.10.2014
von GKS Rechtsanwälte
Von einer gültigen Fahrerlaubnis hängen bisweilen ganze Existenzen ab: Wer beruflich auf ein Fahrzeug angewiesen ist, könnte, wenn er zu schnell „erwischt“ wird, seinen Job und damit seine Lebensgrundlage verlieren. „Selbst schuld“, wird …
|
31.10.2014
von GKS Rechtsanwälte
Homepagebesitzer können endlich aufatmen: Nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg angefragt hatte, ob das Framing – also das Einbetten fremder YouTube-Videos auf der eigenen …
|
04.11.2014
von GKS Rechtsanwälte
Eine kleine Sensation im Bank- und Kapitalmarktrecht veröffentlichte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am 28.10.2014: Bekanntermaßen können zu Unrecht erhobene Bearbeitungsgebühren für (Verbraucher-)Kredite von den Banken zurückgefordert …