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Scheinselbständigkeit - auch Arbeitnehmern drohen sechstellige Nachforderungen
Scheinselbständigkeit - auch Arbeitnehmern drohen sechstellige Nachforderungen
| 04.03.2023 von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Die sogenannte „Scheinselbständiogkeit“ war bisher nur eine Schlangengrube für Arbeitgeber. Wenn diese in das Visier von Zollfahndung, Deutsche Rentenversicherung und Strafverfolgern kamen, drohten hohe, meist sechs- bis siebenstellige, …
Corona-Erkrankung und Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber
Corona-Erkrankung und Schadensersatzanspruch gegen den Arbeitgeber
| 30.05.2022 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Mit der Pressemitteilung vom 12.05.2022 über das neue Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg (Urteil vom 30.03.22 – 3 Ca 1848/21) ist eine weitere Streitfrage bezüglich der Corona-Pandemie vorläufig geklärt worden. Es entschied, dass …
Früher in Rente und nebenher arbeiten? Corona-Regel verlängert!
Früher in Rente und nebenher arbeiten? Corona-Regel verlängert!
| 09.03.2022 von Rechtsanwalt Timo Winter
Nach wie vor beherrscht Corona die Nachrichten. Nachdem das Thema Corona 2021 auch die Deutsche Rentenversicherung erreicht hatte, hatte eine neue Regelung bewirkt, dass ein vorzeitiger Rentenbeginn durchaus lukrativer werden konnte. Diese …
Habe ich einen Anspruch auf Homeoffice?
Habe ich einen Anspruch auf Homeoffice?
| 28.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die meisten lieben es, andere können sich damit überhaupt nicht anfreunden: Homeoffice. Besonders während der Corona-Pandemie haben sowohl Arbeitnehmende, als auch Arbeitgebende das Homeoffice zu schätzen gelernt. Doch mit diesem Umbruch …
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
Sperrfrist beim Arbeitslosengeld – und nun?
| 07.10.2021 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Sofern Arbeitnehmer:innen ihren Arbeitsplatz verlieren und nicht direkt im Anschluss eine neue Stelle finden, haben sie grundsätzlich einen Anspruch auf Arbeitslosengeld I (ALG I). Dies gilt jedoch nur, wenn sie sich bei der Agentur für …
Kündigung während der Kurzarbeit! Was passiert, wenn ich in Kurzarbeit bin und mein Arbeitgeber mir kündigt?
Kündigung während der Kurzarbeit! Was passiert, wenn ich in Kurzarbeit bin und mein Arbeitgeber mir kündigt?
| 07.05.2021 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Derzeit (März/April 2020) sind in Deutschland ca. 10,1 Million Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Kurzarbeit betroffen. Betriebsbedingte Kündigungen werden in der kommenden Zeit unumgänglich werden. Doch wie verhalten sich Kurzarbeit …
Sozialhilfe in Deutschland
Sozialhilfe in Deutschland
| 07.02.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Die Sozialhilfe soll ein Existenzminimum für ein menschenwürdiges Dasein sicherstellen. Der Staat ist zur Erbringung dieser Leistung nach dem Grundgesetz verpflichtet. Hier erfahren Sie übersichtlich und schnell, in welchen Fällen der …
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
Elternunterhalt und Schenkung: Wann muss eine Schenkung zurückgefordert werden?
| 10.05.2019 von Rechtsanwältin Elke Christ
Sozialhilfebedürftigkeit und Schenkungen Wenn ein Elternteil in ein Pflegeheim kommt und die Rente bzw. das Vermögen nicht zur Zahlung der Pflegeheimkosten ausreichen, muss Sozialhilfe beantragt werden. Zuständiger Sozialhilfeträger für die …
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
Kein Entgeltanspruch des Pflegeheimträgers bei vorzeitigem Heimwechsel
| 18.10.2018 von Rechtsanwältin Elke Christ
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 04.10.2018 – III ZR 292/17 – nunmehr entschieden, dass der Bewohner eines Pflegeheims, welcher Leistungen aus der gesetzlichen Pflegeversicherung bezieht, das vereinbarte Entgelt an das Heim …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 03.08.2018 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Eltern kommen ins Pflegeheim und Kinder werden unterhaltspflichtig. Das hat der Gesetzgeber so vorgesehen, da Verwandte in gerader Linie gegenseitig zum Unterhalt verpflichtet sind. Aber in welchem Fall muss man als Kind überhaupt für den …
Krankengeld während einer Urlaubsreise im europäischen Ausland
Krankengeld während einer Urlaubsreise im europäischen Ausland
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Meder
Bei einem Urlaub innerhalb Deutschlands ist die Frage nach dem Krankengeld meist kein Problem. In Deutschland dürfen Sie, soweit es Ihrer Gesundheit nicht schadet, reisen so viel Sie wollen. Und was gilt im Ausland? Der § 16 Abs. 1 Nr. 1 …
Anspruch auf Kita-Platz – Kostenerstattung für private Einrichtung?
Anspruch auf Kita-Platz – Kostenerstattung für private Einrichtung?
| 26.07.2020 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eltern, die beide berufstätig sind, haben es schwer, Kinder aufzuziehen. Immerhin fehlt vor allem tagsüber die Zeit, sich um den Nachwuchs zu kümmern. Der Staat leistet hier jedoch Hilfe, indem Kita-Plätze angeboten werden. In solchen …
Änderungen beim Kindergeld ab 01.01.2018
Änderungen beim Kindergeld ab 01.01.2018
| 14.11.2017 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Verschiedene Presseberichte befassten sich in den letzten Wochen mit der Erhöhung des Kindergelds ab dem 01.01.2018. Doch was bedeutet dies genau? Welche Änderungen sind zu beachten? Das Kindergeld wird ab Januar 2018 wie folgt erhöht: Für …
Was muss der Arbeitgeber beachten: Ausgleichsabgabe i. S.d. § 71 Abs. 1 des SGB IX
Was muss der Arbeitgeber beachten: Ausgleichsabgabe i. S.d. § 71 Abs. 1 des SGB IX
| 12.03.2017 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Ab wann muss eine Ausgleichsabgabe gezahlt werden? Nach der Vorschrift des § 71 Absatz 1 des 9. Sozialgesetzbuches (SGB IX) müssen Arbeitgeber auf mindestens fünf Prozent der Arbeitsplätze (= Beschäftigungsquote) schwerbehinderte Menschen …
Neuerungen zum Elterngeld – ElterngeldPlus
Neuerungen zum Elterngeld – ElterngeldPlus
| 05.02.2015 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Seit 01.01.2015 gelten neue Regelungen zum Elterngeld, das sog. ElterngeldPlus. Die bisher bestehenden Regelungen bleiben bestehen, sodass auch die Anspruchsvoraussetzungen für das Elterngeld unverändert bleiben. Mit dem neuen …
Anspruch auf Arbeitslosengeld während der Elternzeit
Anspruch auf Arbeitslosengeld während der Elternzeit
| 06.05.2019 von Rechtsanwältin Marion Deinzer
Während der Elternzeit besteht die Möglichkeit, 30 Stunden pro Woche einer Teilzeitbeschäftigung nachzugehen. Dies ist in § 15 Abs. 4 Satz 1 BEEG gesetzlich normiert. Diese Teilzeitbeschäftigung muss nicht zwingend beim alten Arbeitgeber …
EuGH kippt deutsche BAföG Regelung bei Studium im EU-Ausland
EuGH kippt deutsche BAföG Regelung bei Studium im EU-Ausland
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Deutsche Studenten können unter erleichterten Bedingungen BAföG beantragen. Bei einem Studium im EU-Ausland war es bislang notwendig, dass der Antragsteller mindestens drei Jahre lang in Deutschland gelebt haben muss, um die Förderung auch …
Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen
Doppeltes Elterngeld bei Zwillingen
| 01.07.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Eltern können bei einer Zwillingsgeburt doppeltes Elterngeld beanspruchen. Das Bundessozialgericht bestätigte die Entscheidung der Vorinstanz (LSG München) in seinem Urteil 27.06.2013 - B 10 EG 3/12 R; B 10 EG 8/12 R Nach der …
Änderungen 2013 im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen
Änderungen 2013 im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen
| 02.01.2013 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Am 01.01.2013 tritt das Gesetz zu Änderungen im Bereich der geringfügigen Beschäftigungen in Kraft. Die wichtigsten Änderungen auf einen Blick: 1. Die Entgeltgrenze bei Minijobs wird von 400 € auf künftig 450 € angehoben, d. h. bis zu …
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
Jobcenter muss Klassenfahrt bezahlen
| 03.12.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Das hessische Landessozialgericht musste sich kürzlich mit der abgelehnten Kostenübernahme für eine Klassenfahrt befassen. Gemäß § 28 SGB II sind solche Kosten nicht im Regelsatz enthalten. Grundsätzlich müssen diese auch vom Jobcenter …
Doppeltes Elterngeld - Zwillingsgeburt
Doppeltes Elterngeld - Zwillingsgeburt
| 26.10.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Können berufstätige Eltern von Zwillingen gleichzeitig in Elternzeit gehen und für jedes Kind separat Elterngeld beanspruchen? Ja, das entschied das Landessozialgericht München. Geklagt hatte ein Paar aus Oberfranken, Eltern von Zwillingen. …
Kindergeld auch für polnische Saisonarbeitskräfte (Kindergeld - zasiłek rodzinny dla Polaków)
Kindergeld auch für polnische Saisonarbeitskräfte (Kindergeld - zasiłek rodzinny dla Polaków)
| 25.06.2012 von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Saisonarbeitskräften, die in Deutschland einkommensteuerpflichtig sind, steht auch, wie anderen Steuerpflichtigen auch, Kindergeld zu. Dies entschied in zwei Verfahren der EuGH (C 611/10 und C 612/10). Für die Dauer des Aufenthalts in …