10 Ergebnisse für Beschäftigungsverbot
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… und Beschäftigungsverbote aussprechen werden. Ich betreue und unterstütze Sie als Beschäftiger oder Arbeitgeber in der Pflege- und Gesundheitsbranche im Zusammenhang mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Insbesondere in den Verfahren über Tätigkeits …
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08.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… einen Impf- oder Genesenennachweis vorzulegen. Andernfalls drohen ihnen Tätigkeits- bzw. Beschäftigungsverbote. Bei dem einen oder anderen Fall führte das dazu, dass auf dem schnellen Weg über das Internet unzureichende Nachweise besorgt …
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19.05.2022
von Rechtsanwalt Aptoula Arif
… der Senat. Die Klärung der Verfassungsmäßigkeit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht wird voraussichtlich nun mehr dazu führen, dass die Gesundheitsämter verstärkt ggü. Ungeimpfte und deren Einrichtungen Tätigkeit- und Beschäftigungsverbote …
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23.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… Beschäftigungsverbote mit deutlicher zeitlicher Verzögerung ausgesprochen werden. Einige Bundesländer, allen voran Bayern, hatten schon Widerstand angekündigt. Andere Bundesländer, wie bspw. Rheinland-Pfalz wollen hingegen zügig entscheiden …
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… abschließend fest, ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht überhaupt kommt. Vor allem aber steht noch gar nicht fest, dass der Arbeitgeber den Arbeitnehmer ab dem 16.03.2022 nicht mehr beschäftigen darf. Denn ein Beschäftigungsverbot tritt …
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11.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… Ist eine Kündigung gerechtfertigt? Das wird man wohl eher verneinen können. Darf der Arbeitgeber die Gehaltszahlung einstellen? Ab einem Beschäftigungsverbot sehr wahrscheinlich. Besteht ein Anspruch für Betroffene auf Arbeitslosengeld? Dafür gibt es gute …
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07.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… Impf-, Genesenenstatus oder keine Impfbefreiung nachweisen können, doch erst einmal über den 16.03.2022 weiterbeschäftigt werden dürfen, bis das zuständige Gesundheitsamt ein Beschäftigungsverbot verhängt hat, prescht nun Bayern nach vorne …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… sollen, also für neueingestellte Beschäftigte, gilt ohne den erforderlichen Nachweis kraft Gesetzes ein Beschäftigungsverbot. Bei Verstößen drohen Bußgelder. Kaum eine gesetzliche Regelung im Zusammenhang mit der Coronapandemie sorgt für so viel …
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01.02.2022
von Rechtsanwalt Thomas Regh
… werden dürfen, auch wenn sie keine Nachweise vorgelegt haben, solange kein behördliches Betretungs- bzw. Beschäftigungsverbot erlassen wurde, die sog. „Hintertür“. Weitere Beiträge zum Thema finden Sie in unserer Rubrik „News“.
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
… zu sein? Stehen Sie unter amtlich angeordneter Quarantäne oder unterliegen dem sogenannten beruflichen Beschäftigungsverbot nach dem Infektionsschutzgesetz haben Sie keine Arbeitsverpflichtung. Der Arbeitgeber schuldet weiterhin das Gehalt …