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Flugzeug-Beteiligungen in Zeiten von Corona
Flugzeug-Beteiligungen in Zeiten von Corona
| 20.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
„Die Lufthansa fragt nach Staatshilfe“ so überschrieb die FAZ am 13. März 2020 ihren Bericht zu den immensen Folgen der Corona-Pandemie. Einer der höchst dotierten Dax-Gesellschaften der Bundesrepublik kämpft mit wirtschaftlichen …
PRÄMIENSPAREN: Zinsnachschlag von der Sparkasse fordern
PRÄMIENSPAREN: Zinsnachschlag von der Sparkasse fordern
| 24.06.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Im Streit um die Prämiensparverträge der Sparkassen steht fest, dass die Sparkassen die Zinshöhe für Prämiensparverträge mit variabler Zinszahlung nicht einseitig bestimmen dürfen. Das Oberlandesgericht ( OLG ) Dresden stellte jetzt in …
Ausgabe von Anteilen der CTIH bei der Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) ist rechtmäßig
Ausgabe von Anteilen der CTIH bei der Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) ist rechtmäßig
| 01.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Umwandlung der Genussrechte der ThomasLloyd Investments GmbH in Anteile der CTIH bei der Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) ist rechtens – vom LG Stuttgart wurde am 24.01.20 eine weitere Anlegerklage gegen CT Infrastructure …
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
Verkäufer darf kein Nutzungentgelt bei Rückgabe mangelhafter Ware verlangen
| 01.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit der Schuldrechtsreform im Jahre 2002 hat der Käufer grundsätzlich das Recht neben Rücktritt und Minderung des Kaufpreises "Nacherfüllung" zu verlangen. Diese Nacherfüllung gilt vorrangig. Aus dem deutschen Recht ergibt sich …
Keine Angst vorm P – Konto
Keine Angst vorm P – Konto
| 04.04.2013 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Seit 2010 hat der Gesetzgeber das sogenannte Pfändungsschutzkonto eingeführt. Greift nun ein Gläubiger auf ein Konto zu, sind selbst Sozialleistungen nicht mehr sicher, es sei denn ein Pfändungsschutzkonto wurde eingerichtet. Dies ließen …
Anlegerklagen wegen Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) wurden abgewiesen
Anlegerklagen wegen Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) wurden abgewiesen
| 01.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
21.01.2020: Nach der 2018 erfolgten Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) mit Sitz in London mit der ThomasLloyd Investments GmbH aus Österreich (TLI) im Zuge der Neustrukturierung der ThomasLloyd Group (TLG) hatten sich im …
Großteil der Gerichte weist Anlegerklagen wegen Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. ab
Großteil der Gerichte weist Anlegerklagen wegen Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. ab
| 10.12.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Die Durchführung der Verschmelzung der in Wien ansässigen ThomasLloyd Investments GmbH und der DKM Global Opportunities Fonds 01 GmbH mit Sitz in Frankfurt am Main auf die in London ansässige CT Infrastructure Holding Limited wurde von …
Container-Investments: Jetzt auch Solvium in der Kritik
Container-Investments: Jetzt auch Solvium in der Kritik
| 20.06.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Die Investition in Containeranlagen ist riskant. Nach der für 54.000 Anleger verheerenden Container-Insolvenz von P&R zeigen sich jetzt auch bei der Anlagen der Solvium Holding AG mit mehr als 14.500 Verträgen und einem …
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
Observierung von SGB II-Empfängern durch Jobcenter
| 06.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Paulini
Es ist ein leidiges Thema, doch ist die rechtliche Situation eindeutig. Eine Observierung des Leistungsempfängers ist unzulässig. Fachliche Weisungen der Bundesagentur für Arbeit Die Bundesagentur für Arbeit hat in den fachlichen Weisungen …
Arbeitslosengeld – was Sie wissen sollten
Arbeitslosengeld – was Sie wissen sollten
| 04.01.2019 von Rechtsanwalt und Notar Jan T. Ockershausen
Was ist Arbeitslosengeld und warum wird es gezahlt? Bei dem Arbeitslosengeld handelt es sich um eine Überbrückungsleistung der Agentur für Arbeit, die gezählt wird, um wirtschaftliche Nachteile einer Arbeitslosigkeit- also den Wegfall des …
Keine Kostenübernahme bei Drittanbietern auf der Handyrechnung
Keine Kostenübernahme bei Drittanbietern auf der Handyrechnung
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der hier zu besprechende Fall: In der Rechnung des Mobilfunkanbieters tauchte plötzlich unter „Verbindungspreise und Services“ ein Betrag in Höhe von 261,69 € auf, angeblich Anrufe zu Sonderrufnummern. Ein Widerspruch des Mandanten gegen …
Bausparvertrag: Kündigung abwehren, Bonuszins retten
Bausparvertrag: Kündigung abwehren, Bonuszins retten
| 07.07.2021 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Während der Bausparvertrag früher praktisch zur Grundausstattung eines jeden Bundesbürgers gehörte, wollen Bausparkassen ihre Bestandskunden heute am liebsten loswerden. In Zeiten von Niedrigzinsen sind ihnen die alten Verträge zu teuer. …
Altes Sparbuch: Sparkasse zahlt Guthaben mit Zinsbonus aus
Altes Sparbuch: Sparkasse zahlt Guthaben mit Zinsbonus aus
| 08.07.2022 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das gute alte Sparbuch ist aus der Mode gekommen. Kein Wunder, denn die Zinsen sind heute verschwindend gering. Das war früher anders. Daher dürfen sich Sparer, die ein altes Sparbuch wiederfinden, freuen. Denn Banken müssen das über …
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
Kein Pferdekauf ohne Ankaufsuntersuchung
| 27.05.2021 von Rechtsanw.u.Fachanw. Vera Krug von Einem
Der Fall: Die Klägerin erwarb mit Kaufvertrag den 18 Jahre alten Haflinger zu einem Preis von 1800 €. Vertraglich sicherte der Beklagte zu, dass in der Zeit, in der er das Tier in seinem Besitz hatte, dieses keine Krankheiten hatte. Schon …
MLR: Anlageberaterin muss Schaden ersetzen
MLR: Anlageberaterin muss Schaden ersetzen
| 06.05.2016 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
In einer Entscheidung vom 18. März 2016 hat das Oberlandesgerichts Frankfurt entschieden, dass unser Mandant von seiner Beraterin seinen gesamten Schaden von 11.820,00 Euro nebst 5 Prozent Zinsen über dem Basiszinssatz seit Mai 2012 ersetzt …
Rückforderungsanspruch beim Gasvertrag dank EuGH
Rückforderungsanspruch beim Gasvertrag dank EuGH
| 18.03.2013 von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Die Energieverbraucher haben Rückforderungsansprüche gegen ihren Energieversorger. Dies wird spätestens am 21.03.2013 klar. Der EuGH stellt sich hinter die deutschen Energieverbraucher. Mit Beschluss vom 9.2.2011 - VIII ZR 162/09 - hat der …
Ist Timber Class noch zu retten?
Ist Timber Class noch zu retten?
| 26.10.2015 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Anleger des Waldfonds Timber Class 1 GmbH & Co. KG werden voraussichtlich bis zum Ende der Fondslaufzeit 2019 keine Ausschüttungen erhalten. Erfolgreiches Schlichtungsverfahren Am 16. September 2015 hat die Kanzlei JACKWERTH …
OLG-München: Buy-Out-Klausel ist unangemessene Benachteiligung freier Journalisten
OLG-München: Buy-Out-Klausel ist unangemessene Benachteiligung freier Journalisten
| 10.10.2011 von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Das OLG-München hat mit seinem Urteil vom 21.04.2011 ( Az. 6 U 4127/10) die Rechte freier Journalisten gestärkt. Es beschäftigte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren auf Antrag des Landesverbandes des DJV (Deutscher Journalisten …
Tauschbörse: Haftet der Minderjährige auf Schadensersatz nach der Lizenzanalogie?
Tauschbörse: Haftet der Minderjährige auf Schadensersatz nach der Lizenzanalogie?
| 26.03.2015 von Rechtsanwältin Johanna Feuerhake
Lädt der Minderjährige über den Internetanschluss der Eltern urheberrechtlich geschützte Werke herunter und bietet diese zum Tausch an, kann der Minderjährige hier auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Nach §§ 97 Abs. 1, 16 Abs. …
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
Zur Haftung von Eltern für die Telefongespräche ihrer minderjährigen Kinder
| 03.09.2008 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Im Familienleben spielt heutzutage das Internet eine große Rolle, schon die 9-jährigen Kinder nutzen vermeintlich "kostenlos" Internetspiele. Auf die Minderjährigkeit ihrer Kinder können sich die Eltern aber seit der Änderung des …
Rückerstattung der Bearbeitungsgebühren – Verjährung droht zum Jahresende
Rückerstattung der Bearbeitungsgebühren – Verjährung droht zum Jahresende
| 19.08.2013 von Rechtsanwältin Ingrid Warneboldt
Immer mehr Gerichte entscheiden, dass die Erhebung einer Bearbeitungsgebühr in privaten Kreditverträgen unzulässig ist. Wendet sich der betroffene Darlehensnehmer an die Bank, wird er gleichwohl abgewiesen. So führen die Santanderbank und …
Te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG: Ist das Geld weg?
Te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG: Ist das Geld weg?
| 01.04.2020 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Solaranlage und Darlehen, wie passt das zusammen? Nicht gut, wenn es sich um eine Anlage in sogenannte Nachrangdarlehen der Te Solar Sprint IV handelt, bei der Anleger inzwischen um ihre gesamte Investition bangen. Das Geschäftsmodell Te …
P&R Container: Gerichte sprechen Anlegern erneut Schadensersatz zu
P&R Container: Gerichte sprechen Anlegern erneut Schadensersatz zu
| 28.01.2021 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Das Landgericht Traunstein hat am 13. Januar 2021 einer Anlegerin Schadensersatz in Höhe von fast 900.000,00 Euro zugesprochen. Bereits am 22. Dezember 2020 entschied das Landgericht Kleve erneut, dass die verklagte Bank dem Anleger einen …
Kein Schadenersatz oder Kündigungsrecht für Genussrechtinhaber der ThomasLloyd Investments GmbH
Kein Schadenersatz oder Kündigungsrecht für Genussrechtinhaber der ThomasLloyd Investments GmbH
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Gündel
Ob bei der in 2018 erfolgten Fusion der CT Infrastructure Holding Ltd. (CTIH) mit Sitz in London mit der ThomasLloyd Investments GmbH aus Österreich (TLI) die Rechte der ehemaligen Genussrechtsinhaber gewahrt worden sind, beschäftigt …