7 Ergebnisse für Schule
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31.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Jugendliche muss gewährleistet sein • Konsum: in der Nähe von Schulen oder Kitas streng verboten Wenn frühere Verurteilungen wegen Besitzes oder Eigenanbaus nach neuem Recht nun nicht mehr als strafbar gelten, können diese auf Antrag …
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29.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Die umliegende Bebauung am Messpunkt konnte nicht abschließend geklärt werden, aber der Messort befand sich in der Nähe einer Schule. Dies war der Grund für die Anordnung einer stationären Überwachung. Da der (ortsunkundige) Betroffene aber um 3 …
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04.11.2020
von Rechtsanwältin Franziska Speth
… Umgangsregelung abzuändern. „Gibt die getrenntlebende Mutter, bei der das Kind lebt und die in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, nach der landesweiten Schließung von Kitas und Schulen wegen der erheblichen Ansteckungsgefahr mit der Krankheit …
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30.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… stellen sich viele Autofahrer die Frage, warum dann nicht vor Schulen und Kitas geblitzt wird, sondern meist auf freier Strecke Radarfallen aufgebaut werden. Oft auf Streckenabschnitten, auf denen man gefahrlos schneller fahren kann und meint …
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28.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… sind, die ausweislich des Führerscheins oder vom Ausstellungsmitgliedstaat herrührender unbestreitbarer Informationen zum Zeitpunkt der Erteilung ihren ordentlichen Wohnsitz im Inland hatten, es sei denn, dass sie als Studierende oder Schüler …
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15.09.2014
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute mal wieder ein interessantes Urteil aus dem Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten. An einer Schule befand sich ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild, auf „30 km/h“, mit dem Zusatz „Mo. – Sa. 7 – 18 h“. An einem (in Nordrhein-Westfalen …
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22.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Euro und vier Punkten in Flensburg zu Buche schlagen. Dies wird voraussichtlich Schule machen. Mussten die Ermittler vor dem Zeitalter der sozialen Netzwerke auf jeden Fall im Umfeld der vermeintlichen Fahrer ermitteln, bieten …