13 Ergebnisse für Verfassung
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21.12.2022
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
… aber immer der Versicherte bzw. sein Vertreter. Und schließlich: Lesen Sie vor dem Verfassen und Absenden des Widerspruchs immer die Rechtsbehelfsbelehrung durch. Diese steht am Ende des Bescheids. Dadurch erfahren Sie zum Beispiel auch, an welche …
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10.02.2023
… erforderlich, aber äußerst empfehlenswert, die Betreuungsverfügung schriftlich zu verfassen. Die Betreuungsverfügung bestimmt nicht die gewünschte medizinische Versorgung wie die Patientenverfügung und sie räumt im Gegensatz zur Vorsorgevollmacht …
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18.02.2022
… ist das entscheidende Kriterium der Grad der Selbstständigkeit des Betroffenen, der in folgenden unterschiedlich ins Gewicht fallenden Bereichen der körperlichen und geistigen Verfassung ermittelt wird: Bewegung (zählt zu 10 %): Wie gut …
07.12.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
… bestimmter medizinischer Maßnahmen oder deren Unterlassung bestimmen will, sollte auch eine Patientenverfügung verfassen. Die Patientenverfügung ist mit der Vorsorgevollmacht verzahnt. Jeder volljährige Mitbürger hat die Möglichkeit …
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21.04.2020
von Rechtsanwältin Alina Miethling
… werden individuelle Bedürfnisse und Wertvorstellungen zum Ausdruck gebracht und in einer gesetzeskonformen Erklärung niedergeschrieben, die für jedermann verbindlich ist. Sie muss als Dokument dem Verfasser zugeordnet werden können, mindestens …
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16.03.2019
von Rechtsanwalt Henning Schwarzkopf M.C.L. (Miami)
… durch Übernahme) und in Frankreich. Es hat das internationale Privatrecht für Vorsorgevollmachten neu geregelt und stellt bei Patientenverfügungen auf entweder (Wahlrecht) die Staatangehörigkeit oder den gewöhnlichen Aufenthalt des Verfassers ab …
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17.02.2019
von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
… etc. durchzusetzen. Informationen zur Vorsorgevollmacht finden Sie in unserem Rechtstipp „ Vorsorgevollmacht – richtig erstellt! “. Was kann ich in einer Patientenverfügung regeln? Grundsätzlich ist der Verfasser hinsichtlich des Inhalts …
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03.09.2018
von Rechtsanwältin Katja Hoger
… zu beziehen. Nach Eingang des Antrags bestellt die Pflegekasse den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK), die den Pflegebedürftigen hinsichtlich seiner körperlich und geistigen Verfassung begutachtet. Darüber wird der entsprechende …
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13.01.2018
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
… dass Ihre Wünsche aus der Patientenverfügung auch umgesetzt werden. Bedenken Sie: Die Patientenverfügung ist für den Fall, dass Sie nicht selbst handeln können. Also verfassen Sie auch eine Vorsorgevollmacht und eine Betreuungsverfügung …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… ein Krankenhaus ergreifen? Das hängt davon ab, wie die Verfassung des Patienten im Einzelfall ist. Die Maßnahmen müssen so beschaffen sein, dass die Patientin weder sich selbst noch andere schädigen kann. Ob eine Gefahr für eine Schädigung vorliegt …
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04.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
… erscheint im Rahmen des § 174c StGB grundsätzlich möglich, obwohl daran aufgrund der Verfassung des Opfers strenge Anforderungen zu stellen sind. Geht es um die Behandlung einer seelischen Störung, wie oben beschrieben, sind sexuelle Handlungen …
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25.03.2014
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… verfassen. Selbstverständlich ist es ausdrücklich vorgeschrieben, dass sich ein Vormund gewissenhaft um die Person, Rechte, Pflichten und das Wohlbefinden des Mündels kümmern und sein Vermögen verwalten muss. Die Rolle des Vormunds …
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13.01.2020
… Grundsätzlich empfiehlt es sich, einen Antrag zur Erteilung eines Pflegegrads sobald wie möglich zu stellen. Wenn Hilfe bei Alltagshandlungen benötigt wird, die früher auch allein möglich waren, oder sich die Verfassung …