11 Ergebnisse für Hinterlegung
Suche wird geladen …
|
22.03.2023
… Sie diese nicht an den Abschleppdienst zahlen, um Ihr Auto zurückzubekommen! Sie haben die Möglichkeit, den geforderten Betrag beim zuständigen Amtsgericht als Sicherheitsleistung zu hinterlegen. Dadurch wenden Sie das Zurückbehaltungsrecht …
|
04.07.2023
… ist der Behindertenparkausweis sowie eine Parkscheibe sichtbar hinter der Frontscheibe zu hinterlegen. Ein Bewohnerparkausweis ist in diesem Fall nicht nötig. Beantragung eines Bewohnerparkausweises: Wie funktioniert das? Ein Bewohnerparkausweis …
|
17.05.2022
… jedoch sind diese Firmen im Grunde genommen dazu befugt. Supermarktparkplätze sind keine öffentlichen Flächen und somit privates Eigentum. Ihr Besitzer kann folglich eigene Regeln aufstellen, wie zum Beispiel Autofahrer zum Hinterlegen …
|
01.04.2022
von Rechtsanwältin Duygu Seymen
… Voraussetzungen zum Beispiel über eine Arbeitserlaubnis verfügt oder sich zu Zwecken eines Studiums in der Türkei aufhält. In diesem Fall müssen einige Zoll-formalitäten erfüllt werden und unter anderem ist die Hinterlegung einer Sicherheit in Form …
|
14.06.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
… die zu einer Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier führt“, wie u.a. die FAZ online berichtet. Für den Fall, dass es zu Entschädigungsforderungen kommt, musste Peugeot offenbar schon eine Kaution und eine Bankbürgschaft hinterlegen. Neben Peugeot …
|
22.07.2017
von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… dass sie von den Kunden eigentlich nicht mehr wahrgenommen werden. Neu sind aber Schilder, mit denen die Kunden dazu aufgefordert werden, eine Parkscheibe zu hinterlegen. Was hat es damit auf sich? In den deutschen Städten ist der Parkraum …
|
02.02.2017
von Rechtsanwältin Astrid Aengenheister
… des Führerscheins berührt also nicht den Bestand des Führerscheins selbst, vielmehr dient die Hinterlegung der Fahrerlaubnis als Nachweis für den Beginn des Fahrverbotes. Gleichzeitig wird dem Betroffenen durch die Hinterlegung bewusst gemacht …
|
22.05.2022
von Rechtsanwältin Alexandra de Brossin de Méré
… wird ein abschließendes Bußgeld direkt bei der Kontrolle bezahlt. Das ist nicht zu verwechseln mit der gängigen Variante einer "Hinterlegung", auf die sodann das gerichtliche Verfahren folgt. Meine Kanzlei steht Ihnen bei der Durchsetzung Ihrer Interessen sowie bei der Erfüllung der Formalitäten während des gesamten Verfahrens zur Verfügung.
|
26.10.2016
von Rechtsanwalt Joachim Thiele
… RR 142/06, NStZ 07, 97,juris (zu § 86a StGB)) . Gebrauchen bedeutet demnach ein „Benutzen“, z. B. i.S.d. § 267 Abs. 1 StGB: vorlegen, übergeben, hinterlegen, der Wahrnehmung zugänglich machen etc. (BGH, Urteil vom 21.12.1988 – 2 StR 613/88 …
|
15.04.2014
von anwalt.de-Redaktion
… vorliegen, dass der Fahrer sein Automobil umgehend selbst wieder entfernt. Hier sahen die Richter dafür keine Anzeichen. Schließlich war der Fahrer trotz Hinterlegung einer Mobilfunknummer noch nicht einmal erreichbar. (BVerwG, Urteil v. 09.04.2014, Az.: 3 C 5.13) (ADS)
|
22.10.2008
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… hat der Versicherungsnehmer versäumt, den Kaufinteressenten um Vorlage von Ausweispapieren zu bitten oder um Hinterlegung einer Kaution. Dies rechtfertigt jedoch nicht den Vorwurf eines besonders hohen Pflichtverstoßes, denn …