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Ist eine Flucht vor der Polizei strafbar und welche Konsequenzen drohen allenfalls?
Ist eine Flucht vor der Polizei strafbar und welche Konsequenzen drohen allenfalls?
| 18.03.2024 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
www.rechtsanwalt-gamsjaeger.at E-Mail: office@rechtsanwalt-gamsjaeger.at Telefon: +43 512 250090 Eingangs kann gesagt werden, dass grundsätzlich eine Flucht vor der Polizei an sich keine Straftat darstellt. Jedoch können den Flüchtenden …
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
| 19.04.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Zivilrecht können erstinstanzliche Urteile fast immer – bis auf absolute Bagatellsachen mit einem Wert bis 600 Euro – mit der Berufung angefochten werden. Weil man aber gleichzeitig die Rechtsmittel möglichst begrenzen will, haben die …
Abgasskandal - unzulässige Abschalteinrichtung - Hersteller unterliegt vor dem EuGH - Klagen haben Erfolg!
Abgasskandal - unzulässige Abschalteinrichtung - Hersteller unterliegt vor dem EuGH - Klagen haben Erfolg!
22.03.2023 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
die Rechtsanwaltskanzlei schutte.legal informiert, dass der europäische Gerichtshof (EuGH) am 21.03.2023 entschieden hat, dass der individuelle Käufer eines Fahrzeugs durch die europäischen Gesetze und Richtlinien in seinen einzelnen …
Zulässigkeit des Beweismittels von getätigten Aufnahmen mittels einer sogenannten Dashcam?
Zulässigkeit des Beweismittels von getätigten Aufnahmen mittels einer sogenannten Dashcam?
| 08.06.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Bahman Wahab
Täglich ereignen sich diverse Verkehrsunfälle im Straßenverkehr. Dabei stellt sich stets die Frage, ob ein Geschädigter seinen Schaden vollständig regulieren kann. Ist zum Zeitpunkt des Unfalles gegenwärtig kein Zeuge zugegen, stellt sich …
OVG Lüneburg kippt 2 G Regel im Einzelhandel
OVG Lüneburg kippt 2 G Regel im Einzelhandel
| 17.12.2021 von Rechtsanwalt Torsten Schutte
schutte.legal informiert aus der Pressemitteilung des Oberverwaltungsgericht Lüneburg: Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 16.12.2021 § 9a Abs. 1 und Abs. 2 Satz 1 bis 3 der Niedersächsischen …
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
Die Verfassungsbeschwerde im Zivilrecht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Das Zivilrecht behandelt rechtliche Beziehungen zwischen Privatpersonen. Häufig geht es dabei um Geldforderungen, z. B. um Kaufpreiszahlungen, Arbeitslohn oder auch Schadenersatz wegen eines Verkehrsunfalls. Aber auch die Unterlassung von …
Mit wem spreche ich? Die s.g. „Scheinvollmacht“ bei grenzüberschreitenden Geschäften
Mit wem spreche ich? Die s.g. „Scheinvollmacht“ bei grenzüberschreitenden Geschäften
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
Das bekannte Sprichwort „Zeit ist Geld“ wurde durch Benjamin Franklin bereits im Jahr 1748 geschaffen. Seitdem wird es in meisten europäischen Sprachen verwendet; diese Redewendung gibt’s sogar auch auf Chinesich (一寸光阴一寸金). Jeder Kaufmann …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 2)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte in der …
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
Die Justizgrundrechte in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1)
| 04.05.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Grundrechte wurden an den Anfang des Grundgesetzes gestellt. Dies war ein symbolischer Akt, um deren vermeintliche Bedeutung zu betonen und sich zu den Rechten des Einzelnen zu bekennen. Es gibt aber auch noch Grundrechte in der …