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Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften (Comics/Mangas), § 184 b StGB
Besitz und Verbreitung kinderpornografischer Schriften (Comics/Mangas), § 184 b StGB
| 28.03.2013 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Bei dem Tatbestand des Besitzes und der Verbreitung kinderpornografischer Schriften ist fraglich, inwieweit auch Comics oder Mangas unter den Tatbestand fallen können. In Schweden erging kürzlich ein Urteil, dass Manga-Sex Darstellungen …
Der Erbschein – Wie man ihn beantragt und was man dabei beachten muss
Der Erbschein – Wie man ihn beantragt und was man dabei beachten muss
| 29.10.2023 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Stirbt ein Verwandter oder Freund und hinterlässt einen Nachlass, so ist es meist notwendig, einen Erbschein zu beantragen. Ein Erbschein stellt ein amtliches Dokument dar, welches bescheinigt, wer die Erben des Verstorbenen sind und …
Erbstreit deluxe: Wie vermeide ich, dass die Erbfolge zum Familienkrieg wird?
Erbstreit deluxe: Wie vermeide ich, dass die Erbfolge zum Familienkrieg wird?
| 12.02.2024 von Rechtsanwältin Martina Hauptmann-Uhl
Erbangelegenheiten sind häufig eine Quelle für familiäre Spannungen und können im schlimmsten Fall zu langwierigen Streitigkeiten führen, die Beziehungen dauerhaft beschädigen. Doch es gibt Wege, solche Konflikte von vornherein zu …
Ein Tarifvertrag kann rückwirkend für allgemeinverbindlich erklärt werden
Ein Tarifvertrag kann rückwirkend für allgemeinverbindlich erklärt werden
| 21.05.2013 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ein Tarifvertrag wird zwischen einer Gewerkschaft und einem Arbeitgeberverband einer bestimmten Branche geschlossen und regelt einzelne Arbeitsbedingungen (z.B. Kündigungsfristen, Vergütungsgruppen, Vergütungshöhe, Sonderzahlungen etc.). …
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
Abmahnung am Arbeitsplatz, was tun?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Timur C. Cebesoy
1. Allgemein Eine Abmahnung ist der Hinweis des Arbeitgebers auf die arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers sowie deren Verletzung. Dazu gehört auch die Ankündigung, dass im Wiederholungsfalle das Arbeitsverhältnis gefährdet ist …
Dürfen Eltern auf das Vermögen ihrer Kinder zugreifen?
Dürfen Eltern auf das Vermögen ihrer Kinder zugreifen?
| 25.01.2018 von Rechtsanwältin Cordula Alberth
In der Regel unterhalten minderjährige Kinder ein Sparbuch, auf das zum Beispiel Geldgeschenke der Großeltern oder der sonstigen Verwandtschaft eingezahlt werden oder Geldgeschenke anlässlich von Kommunion, Konfirmation oder sonstigen …
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
Die Gültigkeit von Klauseln im Mietvertrag
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Häufig kommt es im Rahmen des Wohnungswechsels zu Unstimmigkeiten zwischen dem Vermieter und dem scheidenden Mieter. Der Zustand der Wohnung bietet diesbezüglich häufig Anlass etwaige Streitigkeiten aufkommen zu lassen. Genauso oft kommt es …
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
Morgan Stanley P2 Value – Schadensersatzansprüche für Anleger?
| 23.08.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 19.08.2010. Der offene Immobilienfonds Morgan Stanley P2 Value wird nach Berichten der Zeitung Financial Times Deutschland erneut abgewertet. Nachdem beim Fondsvermögen bereits vor einigen Wochen kleinere Wertkorrekturen …
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
Aktuelle Entwicklungen im Fall „ALAG-Auto Mobil GmbH & Co. KG“; weitere Erfolge
| 04.11.2010 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Hamburg (ZK 30) teilt die Auffassung von CLLB Rechtsanwälte, dass die Emissionsprospekte der ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG fehlerhaft sind. Die CLLB Rechtsanwälte haben bereits rund 100 Klagen sowohl gegen die ALAG Auto …
Corona-Update zu Fitnessstudios: Zahlung Beiträge, Kündigungsrecht, Öffnung mit Auflagen etc.
Corona-Update zu Fitnessstudios: Zahlung Beiträge, Kündigungsrecht, Öffnung mit Auflagen etc.
| 08.06.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona-Update zu Fitnessstudios: Muss ich meine Beiträge weiter zahlen? Kann ich den Vertrag kündigen? Wann kann ich wieder trainieren? – neue gesetzliche Regelung seit Ende Mai Seit Mitte März und damit seit über 2 Monaten sind …
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz?
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz?
| 01.08.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Corona-Quarantäne bei Arbeitnehmern: Entgeltfortzahlung vom Arbeitgeber oder Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz? Anordnung Quarantäne für Arbeitnehmer: Ein Arbeitnehmer ging im Mai 2020 wegen Kopf- und Magenschmerzen zum Arzt. Der …
Keine Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeber trotz Vorlage AU-Bescheinigung vom Arzt (Krankmeldung)
Keine Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeber trotz Vorlage AU-Bescheinigung vom Arzt (Krankmeldung)
| 02.10.2021 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Keine Entgeltfortzahlung durch Arbeitgeber trotz Vorlage AU-Bescheinigung vom Arzt (Krankmeldung) Krankmeldung Arbeitnehmer nach Kündigung: In der Praxis melden sich Arbeitnehmer nach einer Kündigung oft bis zum Ende der Kündigungsfrist …
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
Gesellschafterstreit in der GmbH: Ausschluss eines Gesellschafters und Einziehung - Aktuelles
| 26.03.2012 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Kommt es im Gesellschafterkreis zu einem offenen Schlagabtausch und wird das Vertrauen unter den Gesellschaftern zerstört, erhält der Rechtsanwalt den Auftrag, den gegnerischen Gesellschafter auszuschließen. Ein solcher …
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
Der Verdienstschaden eines Arbeitnehmers
| 16.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Stalter
Zu diesem Schadensersatzanspruch infolge eines Unfalls kommt es nur bei schwereren Unfällen bzw. Schadensereignissen. Denn in den ersten sechs Wochen leistet der Arbeitgeber Lohnfortzahlung, und üblicherweise sind so schwere Verletzungen, …
Zitierrecht und Plagiate
Zitierrecht und Plagiate
| 03.11.2010 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Darf ich ein urheberrechtlich geschütztes Werk oder Teile eines solchen ohne Einwilligung des Urhebers zu eigenen Zwecken übernehmen? Nahezu jeder stellt sich irgendwann diese Frage - oder wäre gut beraten sich diese zu stellen. Die …
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
Der Immobilienkauf in Spanien: Die rechtliche Bedeutung des privatschriftlichen Vertrages
| 18.07.2012 von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
Bei titulierten Ansprüchen sollte über die Vollstreckungsmöglichkeiten gegen die Erben aufgeklärt werden
Bei titulierten Ansprüchen sollte über die Vollstreckungsmöglichkeiten gegen die Erben aufgeklärt werden
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach dem Ableben des Schuldners kann dessen Gläubiger den titulierten Anspruch eventuell gegen den Erben des Schuldners vollstrecken. Wegen der Gesamtrechtsnachfolge nach § 1922 BGB vereinigt sich der Nachlass mit der Person und dem …
Haftaufschub
Haftaufschub
| 10.10.2023 von Rechtsanwalt Enno Düe
Haftaufschub – was ist das? Der Haftaufschub stellt ein Mittel der Strafvollstreckung dar, mithilfe dessen ein Verurteilter die Vollstreckung seiner Haftstrafe gegen sich bis zu vier Monate hinauszögern kann. In Betracht kommt er regelmäßig …
Quad-Führerschein: Was gibt es zu beachten?
anwalt.de-Ratgeber
Quad-Führerschein: Was gibt es zu beachten?
| 22.06.2023
Bei vielen Jugendlichen als „Spaßmobil“ bekannt, erfasste das Kraftfahrt-Bundesamt in Deutschland bereits 2020 schon über 100.000 dieser Fahrzeuge. Tendenz: stark steigend. Daran hat auch Corona nichts geändert, eher im Gegenteil. Doch …
Ihr Rücktrittsrecht bei Verträgen
anwalt.de-Ratgeber
Ihr Rücktrittsrecht bei Verträgen
| 09.12.2022
Einige von uns glauben, dass ein Rücktritt von vielen Verträgen innerhalb von 14 Tagen möglich ist. Dem ist aber nicht so, denn wir müssen zwischen Widerrufsrecht und Rücktrittsrecht unterscheiden. Der Widerruf eines Kaufvertrages (der …
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
Thomas-Cook-Insolvenz: Schadensersatz vom beteiligten Reisebüro
| 13.10.2019 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie im Zusammenhang mit der Thomas-Cook-Insolvenz über Schadensersatzansprüche gegen beteiligte Reisebüros informieren. Der deutsche Reiseveranstalter Thomas Cook hat am 25.09. 2019 die Einleitung …
Baumängel: Fristen und Verjährung nach BGB für private Bauherren
Baumängel: Fristen und Verjährung nach BGB für private Bauherren
| 25.01.2022 von Rechtsanwalt Dipl.Verw.wirt (FH) Ulrich Gewert
Mängel in der Leistung von Bauunternehmen treten nicht nur während der Bauphase auf, sondern oft erst später, wenn die Bauherren bereits eingezogen sind und in dem Haus leben. Wird der Baumangel noch innerhalb der laufenden Verjährungsfrist …
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
Wie kommt man aus einer GmbH raus? - Abberufung, Verkauf, Kündigung, Austritt, Liquidation und Auflösungsklage
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Es kann verschiedene Gründe geben, weshalb ein (geschäftsführender) Gesellschafter (m/w/d) aus einer GmbH ausscheiden möchte, etwa weil er sich beruflich neu orientieren will oder die Zusammenarbeit mit den Mitgesellschaftern …
Daimler-Abgasskandal: E-Klasse-Dieselmotor des Typs OM642 im Fokus
Daimler-Abgasskandal: E-Klasse-Dieselmotor des Typs OM642 im Fokus
| 23.03.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Nun hat das Landgericht Stuttgart sich die Daimler AG für Manipulationen an einem Mercedes-Benz E 350 CDI 4MATIC BlueEFFICIENCY mit dem Dieselmotor OM642 und der Abgasnorm Euro 5 vorgenommen. Für das Fahrzeug mit 258.278 Kilometern …