11 Ergebnisse für Abfallwirtschaft

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Wer haftet bei einem Unfallschaden bei der Vorbeifahrt an einem Müllfahrzeug ? -Expertenbeitrag
Wer haftet bei einem Unfallschaden bei der Vorbeifahrt an einem Müllfahrzeug ? -Expertenbeitrag
| 01.02.2024 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… mit Urteil vom 12. Dezember 2023 (Az: VI ZR 77/23) ein mit einer Quote von 25:75 zugunsten einer vorbeifahrenden PKW-Fahrerin ergangenes Berufungsurteil aufgehoben. Ein Pflegedienst hatte gegen einen für die Abfallwirtschaft zuständigen …
Konzession: Antrag und Vergabe der Sondergenehmigung
anwalt.de-Ratgeber
Konzession: Antrag und Vergabe der Sondergenehmigung
| 25.09.2023
Abfallwirtschaft, Bildung oder Gesundheitsdienste. Wie kann man eine Konzession beantragen? Der Prozess der Beantragung einer Konzession kann je nach Art der Tätigkeit und der zuständigen Behörde variieren, folgt jedoch im Allgemeinen einem ähnlichen …
Abmahnung - Juwelier Chronotage GmbH - Verstoß gegen Elektrogesetz
Abmahnung - Juwelier Chronotage GmbH - Verstoß gegen Elektrogesetz
| 23.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… dass es sich bei § 6 ElektroG um eine Marktverhaltensregelung handele. So dienen die Bestimmungen des ElektroG abfallwirtschaftlichen Zielen. Sie sollen nach § 1 S. 3 ausdrücklich das Marktverhalten der Verpflichteten regeln. Gefordert …
Vorsicht bei Benutzung des Begriffes „Oktoberfest“! Der Begriff ist als Marke angemeldet.
Vorsicht bei Benutzung des Begriffes „Oktoberfest“! Der Begriff ist als Marke angemeldet.
| 15.09.2021 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Reiseveranstaltung; Vermietung von Fahrzeugen; Parkplatzservice; Taxidienstleistungen; Versorgung mit Wasser, Wärme, Gas oder Elektrizität; Abfallwirtschaft, nämlich Transport und Lagerung von Abfällen; Abfallbeseitigung (Transport). Klasse(n …
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
Wichtige und interessante Gesetzesänderungen 2020
| 03.01.2020 von Rechtsanwalt Cedric Knop
… Glasfassadenreiniger haben nun Anspruch auf 14,10 € pro Stunde (Abweichungen gelten „im Osten“). In der Abfallwirtschaft erhöht sich der Mindestlohn ab 01.10.2020 auf 10,25 € pro Stunde. Gesetzlicher Mindestlohn für Auszubildende: Neu eingeführt wurde …
Mieter zahlten zu wenig Müllgebühr – Haftung der Vermieter?
Mieter zahlten zu wenig Müllgebühr – Haftung der Vermieter?
| 24.05.2016 von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
… der öffentlichen Abfallentsorgungseinrichtung vor. Zum 31.10.2011 wurde das Mietverhältnis durch den Soldaten gekündigt. Der Eigentümer des Hauses erhielt im Dezember 2014 einen Bescheid des zuständigen Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungs-Eigenbetriebs …
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 1: Neuer Krankenschein, geänderte Kfz-Versicherungsklassen und mehr
Gesetzesänderungen 2016 - Teil 1: Neuer Krankenschein, geänderte Kfz-Versicherungsklassen und mehr
| 04.01.2016 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Mindest-Stundenlöhne: Dachdecker: 12,50 Euro bundesweit Abfallwirtschaft: 9,10 Euro bundesweit Berufliche Weiterbildung: 14,00 Euro (West), 13,50 Euro (Ost) Geld- und Wertdienste: 10,11 bis 12,56 Euro je nach Bundesland (West), 9,33 Euro …
Der Mindestlohn: Antworten und Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber
Der Mindestlohn: Antworten und Handlungsempfehlungen für Arbeitgeber
| 16.09.2014 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… Bergbauspezialarbeiten auf Steinkohlebergwerken, für Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft, der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst, für Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen und für Schlachten …
Pro und Kontra Mindestlohn
Pro und Kontra Mindestlohn
| 21.10.2013 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… 2012) gibt es zwingende Arbeitsbedingungen in den Bereichen: Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen nach dem Zweiten und Dritten Buch Sozialgesetzbuch Bauhauptgewerbe …
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
Der Vorwurf der Unterschlagung von 14,99 € rechtfertigt nicht die außerordentliche Kündigung
| 24.01.2012 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… über das Klageverfahren eines gekündigten Arbeitnehmers zu entnehmen (Az.: 17 Sa 252/11, Urteil vom 17.01.2012): Der Kläger, der bei einem Abfallwirtschafts-Unternehmen seit dem 01.09.1997 als Verwieger an der Müllrampe tätig war, wurde …
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
Die Beschäftigung von ausländischen Arbeitnehmern in Deutschland
| 16.07.2010 von Rechtsanwalt Hans-Georg Rumke
… auf Steinkohlebergwrken Wäschereidienstleistungen im Objektkundengeschäft Abfallwirtschaft (einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst) Aus- und Weiterbildungsdienstleistungen im Sozialbereich (SGB II und III) Pflegebereich (Altenpflege und ambulante …