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Unterhalt für Rentner: Gibt es noch Geld vom Ex?
Unterhalt für Rentner: Gibt es noch Geld vom Ex?
| 12.07.2012 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Ist die Ehe schon längst geschieden und verabschieden sich die früheren Partner altersgemäß aus dem Erwerbsleben, stellt sich die Frage, ob dann noch Unterhalt geschuldet wird. Der Bundesgerichtshof hat dazu in seinem Urteil vom 7.3.2012 …
Arbeitsverhältnisse mit Angehörigen bei der Steuer
Arbeitsverhältnisse mit Angehörigen bei der Steuer
| 07.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Es liegt nahe, dass Unternehmer ihre Angehörigen im eigenen Betrieb beschäftigen. Das hat den Vorteil, dass die Erträge der eigenen Familie zugutekommen und das „Familieneinkommen“ erhöhen. Der Klassiker ist in diesem Zusammenhang der im …
Für immer verheiratet – Scheidung ausgeschlossen?
Für immer verheiratet – Scheidung ausgeschlossen?
| 24.08.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wo gibt's denn so was? In der Tat - man glaubt es kaum - gibt es in Europa noch mindestens ein Land, in welchem das Rechtssystem keine Möglichkeit vorsieht, dass Eheleute die eingegangene Ehe wieder offiziell beenden können. In Malta ist …
Der Urlaub vorbei – die Ehe auch?
Der Urlaub vorbei – die Ehe auch?
| 01.09.2011 von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Wenn Sie sicher sind, sich trennen zu wollen, müssen mit dem Partner klare Verhältnisse geschaffen werden. Es gibt viele Punkte, die zu klären sind. Sie können die meisten Punkte auch untereinander klären ohne Hilfe von außen. Nur die …
Jugendämter rüsten weiter auf!
Jugendämter rüsten weiter auf!
| 25.07.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
Im Jahr 2022 führten die Jugendämter in NRW über 57.000 Überprüfungen durch, weil ihnen jeweils der Verdacht auf Kindeswohlgefährdung angezeigt wurde. Bei knapp 30 % der Anzeigen handelte es sich um den Verdacht auf körperliche Misshandlung …
Unterhaltsvorschuss und Kindesunterhalt – was ändert sich?
Unterhaltsvorschuss und Kindesunterhalt – was ändert sich?
| 01.12.2016 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Unterhaltsvorschuss bekommen alleinerziehende Eltern, deren Expartner den Kindesunterhalt nicht zahlen können oder wollen. Bisher war es so, dass der Unterhaltsvorschuss nur für sechs Jahre insgesamt gezahlt wurde, entweder für das Alter …
Alleiniges Sorgerecht und Sorgerechtsvollmacht
Alleiniges Sorgerecht und Sorgerechtsvollmacht
| 23.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Christian Altmann
Sehr häufig führt mangelnde Kommunikation zwischen den Eltern zu dem Wunsch des Elternteils, bei dem sich das Kind überwiegend aufhält, das alleinige Sorgerecht über das Kind auszuüben. Der Bundesgerichtshof ( Entscheidung des …
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
Mehr Freiheiten beim Versorgungsausgleich
| 27.10.2009 von GKS Rechtsanwälte
Neue Rechtslage vereinfacht den Verzicht und beschleunigt Scheidungsverfahren Die Reform des Versorgungsausgleichs sei „ein weiterer Baustein für ein modernes Familienrecht" erklärte Bundesjustizministerin Zypries anlässlich des neuen …
Zwischenvereinbarung zugunsten der Kindesmutter
Zwischenvereinbarung zugunsten der Kindesmutter
| 06.09.2012 von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem Umgangsrechtsstreit zwischen der von Rechtsanwalt Rubinstein vertretenen Kindesmutter und dem Kindesvater sowie den Großeltern väterlicherseits wurde vor dem Familiengericht eine Zwischenvereinbarung zugunsten der Kindesmutter …
Die Rechte der Großeltern auf Ihr Enkelkinder müssen gestärkt werden
Die Rechte der Großeltern auf Ihr Enkelkinder müssen gestärkt werden
| 05.11.2023 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
-Umgangs- und Sorgerecht für Großeltern nach Inobhutnahmen durch Jugendämter In letzter Zeit häufen sich bei mir als Fachanwalt für Familienrecht die Anrufe verzweifelter Großeltern, die ohnmächtig erleben müssen, wie Ihnen die Jugendämter …
Schwiegereltern bekommen im Fall der Scheidung geschenktes Geld zurück
Schwiegereltern bekommen im Fall der Scheidung geschenktes Geld zurück
| 14.01.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unter Abänderung der Rechtsprechung hatte der BGH mit Urteil vom 03.02.2010 (Az.: XII ZR 189/06) entschieden, dass Schwiegereltern, die ihrem Schwiegerkind ehebezogene Vermögenswerte zugewandt haben, diese Zuwendungen künftig leichter …
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
Scheidung bei Hartz IV – wie kann meine Scheidung kostenlos durchgeführt werden?
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Sie beziehen Bürgergeld, wollen sich scheiden lassen und haben kein Geld? Kein Grund, Ihre Scheidung aufzuschieben. Auch wenn Sie Bürgergeld (früher = Hartz IV) beziehen, gibt es Wege, dass Sie Ihr Scheidungsverfahren so gestalten, dass es …
Gibt es Tricks beim Versorgungsausgleich?
Gibt es Tricks beim Versorgungsausgleich?
| 26.01.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Auch wenn der Ausgleich der Rentenanwartschaften im Regelfall von Amts wegen unter der Aufsicht des Familiengerichts durchgeführt wird, sollten Sie ein wachsames Auge darauf haben, dass Ihr Ehepartner die dafür notwendigen Auskünfte korrekt …
Fotos der Enkel als Profilbild auf dem Handy?
Fotos der Enkel als Profilbild auf dem Handy?
| 31.03.2023 von Rechtsanwalt Mathias Rambow
Häufig werden Fotos von Enkelkindern oder anderen Angehörigen bzw. Dritten auf Handys als Profilbild genutzt. Diese Bilder sind somit für jeden Kontakt zu sehen. Ist das erlaubt? Erlaubt ist dies nur, wenn die abgebildete Person volljährig …
Bundesverfassungsgericht: Ansetzung von fiktivem Einkommen in Unterhaltsfragen begrenzt
Bundesverfassungsgericht: Ansetzung von fiktivem Einkommen in Unterhaltsfragen begrenzt
| 31.05.2010 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Bundesverfassungsgericht hat jüngst (Beschluss vom 29.10.2009) unterstrichen, dass bei der Ansetzung eines fiktiven Einkommens nicht - wie von unteren Gerichten oftmals unternommen - pauschal ein fiktives Einkommen angesetzt werden …
Was tun, wenn der Umgangsvergleich nicht eingehalten wird?
Was tun, wenn der Umgangsvergleich nicht eingehalten wird?
| 13.01.2017 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Leben Kindeseltern getrennt voneinander muss eine Regelung zum Umgang des Kindes mit den Eltern gefunden werden. Oftmals schaffen es die Eltern, dazu eine einvernehmliche Absprache ohne Beteiligung der Jugendämter und Gerichte zu treffen. …
Kindesunterhalt
Kindesunterhalt
| 25.02.2021 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Kindesunterhalt: was, wenn der Unterhaltsschuldner das Geld nicht hat? Bei minderjährigen Kindern, deren Eltern getrennt leben, erbringt der Elternteil, in dessen Haushalt das Kind lebt, seinen Beitrag durch Pflege und Erziehung. Der andere …
Unterhalt für die Eltern
Unterhalt für die Eltern
| 16.01.2023 von Rechtsanwältin Ricarda Spiecker
Wann müssen Kinder für ihre Eltern zahlen? Der Klassiker: ein Elternteil kommt in ein Pflegeheim und für die hierfür anfallenden Kosten reicht die Rente und das Pflegegeld nicht aus. Zunächst muss sich der Ehegatte an den Kosten beteiligen, …
Der Ehegattenunterhalt
Der Ehegattenunterhalt
| 13.10.2010 von Rechtsanwältin Janine D. Wagner
Unter bestimmten Umständen kann die bedürftige Person nach der Scheidung weiterhin von dem geschiedenen Ehegatten Unterhalt verlangen. Allerdings gilt zunächst der Grundsatz der Eigenverantwortung. Das heißt, dass nach der Scheidung ein …
Gerichtsprozesskosten mindern die Einkommensteuer
Gerichtsprozesskosten mindern die Einkommensteuer
| 14.09.2012 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schreiter
Das oberste Finanzgericht, der Bundesfinanzhof, hat am 12.05.2011 eine weitreichende Entscheidung getroffen, wonach die Kosten eines Gerichtsverfahrens sowohl vom Kläger als auch vom Beklagten als außergewöhnliche Belastungen bei der …
Ehegattenunterhalt bei Betreuung von drei Kindern
Ehegattenunterhalt bei Betreuung von drei Kindern
| 27.07.2012 von Dollinger Partnerschaft mbB
Urteil des Bundesgerichtshofs vom 18.04.2012 Eine Mutter, die drei minderjährige Kinder betreut - 15, 13 und 10 Jahre alt - ist unterhaltsrechtlich nicht verpflichtet, Vollzeit berufstätig zu sein. Zu überprüfen ist, ob aus Gründen des …
Kurz und knapp 109 (Steuerrecht, Familienrecht, Schwerbehindertenrecht, Grundstücksrecht)
Kurz und knapp 109 (Steuerrecht, Familienrecht, Schwerbehindertenrecht, Grundstücksrecht)
| 11.08.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Kindergeld gemäß dem Wohnsitz Gemäß § 66 Einkommensteuergesetz (EStG) beträgt das Kindergeld seit 1. Januar 2009 164,- Euro monatlich für das erste und zweite …
Was bei einer Scheidung beachtet werden muss
Was bei einer Scheidung beachtet werden muss
| 02.11.2011 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Ist die Ehe gescheitert - man spricht von ihrer Zerrüttung - und soll sie geschieden werden, dann muss hierfür ein schriftlicher Scheidungsantrag beim Familiengericht durch einen Rechtsanwalt eingereicht werden. Handelt es sich um eine …
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
Befristung von Krankenunterhalt nach § 1578b BGB
| 12.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Sachverhalt Die Parteien hatten im Jahr 1994 geheiratet. Die Antragstellerin war seinerzeit 36 Jahre, der Antragsgegner 47 Jahre alt. Die Antragstellerin ist Versicherungskauffrau, der Antragsgegner ist gelernter Klempner und Installateur. …