11 Ergebnisse für Planfeststellungsverfahren
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10.11.2023
von Rechtsanwalt Udo Kuhlmann
… diese Eigentümer keine Ansprüche auf nachbarrechtlichen Ausgleich gemäß § 906 Abs. 2 Satz 2 BGB erheben, wenn das betreffende Vorhaben im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens durchgeführt wird. Der Hauptgrund für diese Entscheidung …
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22.03.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… Wie schreibt man eine Einwendung? Im Rahmen des Anhörungsverfahrens des Planfeststellungsverfahrens (zu dem Ablauf eines Planfeststellungsverfahrens siehe meinen Artikel unter https://www.anwalt.de/rechtstipps/was-ist-ein-planfeststellungsverfahren …
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07.03.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… entschieden ist, können dennoch Vorarbeiten nach § 17 Abs. 1 AEG durchgeführt werden. Denn auch nach Einleitung des Planfeststellungsverfahrens kann es noch nötig sein, Untersuchungen anzustellen, um Details der Vorhabendurchführung zu sondieren …
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22.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… eines Planfeststellungsverfahrens zu erreichen. Das Deckblattverfahren ist in § 73 Abs. 8 VwVfG (Verwaltungsverfahrensgesetz) geregelt. Regelungen zum Planänderungsverfahren sind in § 76 VwVfG zu finden. Einzelheiten zu diesen beiden Verfahren können …
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17.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
… geändert werden, bedarf es eines neuen Planfeststellungsverfahrens. (2) Bei Planänderungen von unwesentlicher Bedeutung kann die Planfeststellungsbehörde von einem neuen Planfeststellungsverfahren absehen, wenn die Belange anderer …
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15.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist ein Deckblattverfahren? Ein Deckblattverfahren ist Teil eines Planfeststellungsverfahren. Es handelt sich um ein übliches Verfahren, mit dem erforderlich werdende Änderungen des ausgelegten Plans im Sinne des § 73 Abs. 8 Satz 1 …
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19.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist ein Planfeststellungsbeschluss? Mit einem Planfeststellungsbeschluss stellt die zuständige Planfeststellungsbehörde den Plan fest (§ 74 Abs. 1 Satz 1 VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz) und beendet das Planfeststellungsverfahren …
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18.02.2023
von Rechtsanwältin Kerstin Nabers
Was ist ein Planfeststellungsverfahren und in welchen Fällen muss dieses durchgeführt werden? Ein Planfeststellungsverfahren ist ein förmliches Verwaltungsverfahren, mit welchem in Form eines Verwaltungsakts die Zulässigkeit größerer …
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21.02.2022
Was ist ein Planfeststellungsverfahren?
Sollen größere Bauvorhaben in Deutschland realisiert werden, muss eine Planfeststellung erfolgen. Dies geschieht im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens, das im Verwaltungsverfahrensgesetz …
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05.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
… nicht vor. Auch im Hinblick auf weitere auf Initiative des NABU entdeckte und unter strengem Schutz stehende Riffe im näheren Bereich der Tunnelführung, die im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens noch nicht berücksichtigt worden waren …
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16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… vom Vermieter verlangen können. Weitere Änderungen bringt das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren. Außerdem gilt ab Juni eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung …