Planfeststellungsverfahren

„… Straßenbaumaßnahme betroffene Bürger dazu gegen ein Straßenbauprojekt vorzugehen, so muss er seine Einwendungen im Rahmen der Planungsphase (Planfeststellungsverfahren) schriftlich detailliert und …“ Weiterlesen

„… Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren. Außerdem gilt ab Juni eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung, die der Verbesserung des Arbeitsschutzes dient. Mietpreisbremse gilt nicht überall Die …“ Weiterlesen

„… dem Planfeststellungsverfahren geändert worden sein. Das Umweltressort der EU-Kommission ist nun offenbar der Meinung, diese Routen seien aus umweltpolitischer Sicht nicht ausreichend auf ihre …“ Weiterlesen

„… Planfeststellungsverfahren nicht ausreichend Rechnung getragen worden ist, kann er die in diesem Verfahren vorgesehenen Rechtsschutzmöglichkeiten ergreifen. Er kann insbesondere im Wege der Verpflichtungsklage …“ Weiterlesen

„… Planfeststellungsverfahren (§§ 8, 9, 10 LuftVG) durchgeführt worden ist oder eine Planfeststellung (gem. § 71 Abs. 2 Satz 1 LuftVG) fingiert wird. Für Bahnlärm gilt das nicht. Zum einen war weder vor der …“ Weiterlesen

„… Hochspannungsfreileitungen und Gasversorgungsleitungen (größer 300 mm) sind so a-typisch, dass sie hier nur erwähnt werden sollen. Dafür könnte man die in einem Planfeststellungsverfahren gem. §§ 28 ff …“ Weiterlesen

„… verbunden ist, wurde im Planfeststellungsverfahren nicht betrachtet. Insofern differenziert das Luftverkehrsrecht wie folgt: Der Begriff des Flugplatzes bezeichnet Flughäfen, Landeplätze und …“ Weiterlesen