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Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
Fahrzeugleasing – Die gegenwärtige Problematik bei Dieselfahrzeugen
| 24.10.2017 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
Im Rahmen des Fahrzeugleasings ist grundlegend zwischen dem Kilometerleasing sowie dem Restwertleasing zu unterscheiden. Zunächst wollen wir aufzeigen, welche typischen Regelungen getroffen werden und welche Modalitäten insbesondere zu …
Strafbarkeit bei fehlerhaften Anträgen für Sofort- und Überbrückungshilfen während und nach der Corona-Pandemie?
Strafbarkeit bei fehlerhaften Anträgen für Sofort- und Überbrückungshilfen während und nach der Corona-Pandemie?
| 22.06.2021 von Rechtsanwalt André Rosner
Ausgangslage: Aufgrund der Pandemie bzw. wegen der behördlich angeordneten Schließungen von Geschäften sind viele Unternehmen und auch Einzelunternehmer in eine finanzielle Schieflage geraten. Die Politik versuchte hierauf mit sog. …
Abmahnung bei 3D Druck Services auf eBay! Wie Sie sich erfolgreich wehren können!
Abmahnung bei 3D Druck Services auf eBay! Wie Sie sich erfolgreich wehren können!
| 12.07.2021 von Rechtsanwalt Kristian Borkert
3D Drucker sind in den letzten Jahren immer weiterverbreitet. Viele Tüftler lösen gerne konstruktive Probleme in der Praxis. Initial für den Eigengebrauch erstellen Sie Lösungen mit Ihrem 3D Drucker. Wenn die Nachfrage im Bekanntenkreis …
Ermittlungsverfahren wegen Soforthilfe - was nun?
Ermittlungsverfahren wegen Soforthilfe - was nun?
| 30.08.2020 von Rechtsanwalt Johannes Dannecker-Lauren
Sie haben einen Brief mit einer Vorladung von der Polizei, der Kripo oder der Staatsanwaltschaft erhalten. Darin steht, dass gegen Sie ein Ermittlungsverfahren eröffnet wurde. Sie sind Beschuldigter und werden verdächtigt Subventionsbetrug …
Trust Wallet: Kryptobörse im Visier von Betrügern - Geld zurück für Betroffene
Trust Wallet: Kryptobörse im Visier von Betrügern - Geld zurück für Betroffene
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Haben Sie Schwierigkeiten mit Ihrem Trust Wallet? Ist plötzlich Geld verschwunden, können Sie nicht auszahlen oder gibt es unerklärliche Probleme mit einer Transaktion? Dann könnte es sein, dass Sie an einen betrügerischen Broker geraten …
Beschuldigte(r) eines Strafverfahrens – Chance auf Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO nutzen!
Beschuldigte(r) eines Strafverfahrens – Chance auf Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO nutzen!
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Beschuldigte, gegen die wegen einfachen und mittelschweren Delikten ermittelt wird und wo eine Verurteilung nach dem Stand der Dinge wahrscheinlich wäre, können hoffen! In vielen Fällen wird das Verfahren nach § 153a StPO eingestellt, wenn …
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten
| 30.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Phishing- Opfer? Was Sie jetzt tun sollten Nicht selten kommt es dazu, dass man in seinem E-Mail- Postfach Nachrichten vorfindet, in denen von einer „Aktualisierung der Sicherheitsvorschriften“, „auffälligen Kontobewegungen“ oder einer …
Arbeitnehmerüberlassung und Höhe des Urlaubsentgeltes
Arbeitnehmerüberlassung und Höhe des Urlaubsentgeltes
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 21.09.2010 Stellung genommen zur Höhe des Urlaubsentgeltes bei Arbeitnehmerüberlassung.Während des Urlaubs hat der Arbeitgeber den Arbeitsverdienst weiter zu zahlen. Dieser berechnet sich gemäß § …
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das LG Bonn hatte jüngst zur Angemessenheit eines Ordnungsgeldes, wenn die Rechnungslegungsunterlagen wenige Sekunden nach Fristablauf eingereicht worden sind, zu entscheiden. Dabei vertritt die Kammer folgende Rechtsansicht: Wird die Frist …
Steuernachzahlungen bei Liebhaberei: Wenn das Finanzamt rückwirkend angesetzte Ausgaben nicht anerkennt.
Steuernachzahlungen bei Liebhaberei: Wenn das Finanzamt rückwirkend angesetzte Ausgaben nicht anerkennt.
| 19.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Was versteht man steuerrechtlich unter "Liebhaberei"? Wenn jemand als Steuerpflichtiger eine gewerbliche Tätigkeit ausübt, wird zunächst angenommen, dass dies mit dem Ziel der Gewinnerzielung geschieht. Denn in der Regel eröffnet kein …
Insolvenz bei Golfino – auch Anleihegläubiger betroffen
Insolvenz bei Golfino – auch Anleihegläubiger betroffen
| 25.11.2019 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es hat eine weitere Mittelstandsanleihe erwischt. Der Bekleidungshersteller Golfino aus Glinde in Schleswig-Holstein musste am 15.11.2019 einen Insolvenzantrag stellen. Das zuständige Amtsgericht Reinbek hat daraufhin ein vorläufiges …
Die internationale Registrierung von Marken
Die internationale Registrierung von Marken
| 09.04.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Das Madrider System für internationale Registrierung von Marken umfasst zwei internationale Verträge: Das Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Marken (MMA) und das Protokoll zum Madrider Abkommen über die …
Dieselskandal: VW haftet auch bei Autokäufen nach 2015 – neue Urteile
Dieselskandal: VW haftet auch bei Autokäufen nach 2015 – neue Urteile
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Mit zwei Urteilen ( 8 U 1351/19 vom 13.03.2020 und 8 U 1956/19 vom 03.04.2020 ) hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden, dass die Volkswagen AG auch bei einem „späten“ Kauf eines Autos, in dem der vom Abgasskandal betroffene Motor EA …
te Solar Sprint IV: Anlegern droht Totalverlust
te Solar Sprint IV: Anlegern droht Totalverlust
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Henry Pfitzmann
Die te Solar Sprint IV GmbH & Co. KG wurde 2016 gegründet. Anleger konnten über die Projektgesellschaft MEP Solar Miet & Service III GmbH (spätere RexXSPI GmbH) in die Vermietung von Photovoltaikanlagen investieren. Dazu emittierte …
Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) verliert vor dem Landgericht Berlin und teilweise auch in Köln
| 30.11.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) e. V. war schon oft Gegenstand von Rechtstipps auf anwalt.de. Dies mag daran liegen, da der Verein aus Berlin nach eigenen Angaben schon „seit mehr als 30 Jahren auf dem Gebiet“ des „Wettbewerbs“ tätig …
Das neue Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG). Was kann es?
Das neue Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG). Was kann es?
| 21.05.2021 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Ab dem 01. Januar 2021 ist das Stabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz (StaRUG) in Kraft getreten. Hierdurch wurde ein Schritt Richtung vorinsolvenzliches Verfahren gemacht, wodurch die Lücke zwischen einer außergerichtlichen Sanierung …
Schäden für deutsche Unternehmen durch Russland-Embargo | Staatshaftung & Hermesbürgschaften
Schäden für deutsche Unternehmen durch Russland-Embargo | Staatshaftung & Hermesbürgschaften
| 09.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Wegen des Krieges in der Ukraine wurde gegen Russland ein Embargo verhängt. Wer haftet für Schäden und Ausfälle in meinem Unternehmen? Der Ausschluss Russlands vom Wirtschaftsverkehr trifft alle diejenigen, die mit Russland im Geschäft sind …
Gesellschafterstreit in der KG, GmbH & Co. KG und GbR
Gesellschafterstreit in der KG, GmbH & Co. KG und GbR
| 04.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Zwangsmaßnahmen in der Personengesellschaft: Hinauskündigung, Gesellschafterausschluss, Entzug der Geschäftsführung und Gesellschaftertrennung Auseinandersetzungen zwischen Gesellschaftern mittelständischer Personengesellschaften entladen …
In diesen Fällen müssen Arbeitgeber Auszubildende übernehmen!
In diesen Fällen müssen Arbeitgeber Auszubildende übernehmen!
| 11.11.2022 von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Grundsätzlich gilt im deutschen Arbeitsrecht der Grundsatz der Vertragsfreiheit. Das bedeutet, dass Arbeitgeber frei entscheiden können, ob sie einen Auszubildenden nach Ende der Ausbildung in ein reguläres Arbeitsverhältnis übernehmen …
Gerichtsurteil gegen Bestseller Verlag / Dirk Kreuter - Coachingvertrag nichtig
Gerichtsurteil gegen Bestseller Verlag / Dirk Kreuter - Coachingvertrag nichtig
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Marko Liebich
Wie das Nachrichtenmagazin SPIEGEL ONLINE berichtet, hat das Landgericht Stuttgart in einem Fall gegen den Bestseller Verlag von Dirk Kreuter – Deutschlands wohl bekanntestem Verkaufstrainer – entschieden, welches einen schwäbischen …
Abfindung des GmbH-Gesellschafters
Abfindung des GmbH-Gesellschafters
| 04.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Hier werden folgende Fragen behandelt: Wann steht einem Gesellschafter eine Abfindung zu? Wie hoch ist die Abfindung des Gesellschafters und welche Rolle spielt die Unternehmensbewertung. Diese Fragen finden Sie in unserem YouTube-Video …
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
Bedenken gegen so genannte "Bestpreisklauseln"
| 09.08.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Im Internetgeschäft werden von Plattformbetreibern zunehmend sogenannte „Bestpreisklauseln" verwendet. Hierbei muss sich der Nutzer einer solchen Plattform verpflichten über diese Plattform den günstigsten Preis anzubieten. Am bekanntesten …
Große Hoffnung für Prämiensparer „S-Prämiensparen-flexibel“– Bundesgerichtshof fällt Grundsatzurteil
Große Hoffnung für Prämiensparer „S-Prämiensparen-flexibel“– Bundesgerichtshof fällt Grundsatzurteil
| 24.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
Grundsatzurteil im Mai 2019 zu „S-Prämiensparen-flexibel“ Das höchste deutsche Zivilgericht, der Bundesgerichtshof (BGH), hat heute in einer Pressemitteilung mitgeteilt, dass er am 14.05.2019 um 10 Uhr darüber entscheiden wird, ob die von …
Handelsplattform STS royal – BaFin stoppt Hrondotto UG
Handelsplattform STS royal – BaFin stoppt Hrondotto UG
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat mit Bescheid vom 9. März 2020 gegenüber der Hrondotto UG (haftungsbeschränkt) angeordnet, das von ihr unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft sofort einzustellen. Der …