280 Ergebnisse für Abstand nicht eingehalten
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16.08.2023
von Rechtsanwalt Thorsten Krill
… sind. Für Bäume können sich Abstände bis zu 4,00 m von der Grenze ergeben, bei Ziersträuchern können Abstände von bis zu 1,00 m einzuhalten sein. Sollte der gesetzliche Abstand nicht eingehalten sein, hat der störende Nachbar seine Pflanzen …
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12.08.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… die Sicherheit und Ordnung dargestellt hatte. Denn es stellte sich heraus, dass er sein Fahrzeug lediglich mit einem Abstand von 1,35 m geparkt hatte. Laut der StVO muss jedoch ein Abstand von mindestens fünf Metern eingehalten werden. Erschwerend …
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15.06.2022
… sein, weil die Bebaubarkeit des Grundstücks eingeschränkt wird. Die Baulasten sind daher sinnvoll, wenn eine Grenzbebauung geplant ist, also der Abstand/Mindestabstand zum Nachbarn nicht eingehalten wird. Die Baulast dient …
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05.04.2018
von Rechtsanwalt Dr. jur. Karl-Josef Ulmen
… Grenzbebauung nicht vor, muss ein Mindestabstand von 3 m zur Nachbargrenze streng eingehalten werden. Gelegentlich kommt es jedoch trotzdem vor, dass der gesetzliche Grenzabstand mehr oder weniger geringfügig unterschritten wird. Gründe hierfür …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Alexander Held
Im Verkehrsstrafrecht hört man als Anwalt häufig die Frage, ob denn der Blitzer überhaupt vor dem Schild hätte stehen dürfen. Rechtsanwalt Alexander Held , Fachanwalt für Verkehrsrecht , erklärt in diesem Beitrag, wie es um die Abstände …
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02.12.2013
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… dem Trinkende (letzte Alkoholaufnahme) des Betroffenen und der Atemalkoholmessung ein Zeitraum von mindestens 20 Minuten liegt. Außerdem muss vor der ersten Messung eine Kontrollzeit von 10 Minuten eingehalten werden. Der Wert …
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06.04.2010
von Rechtsanwalt Christian Demuth
… ist, sieht die Realität leider anders aus. Häufig werden die Zulassungsbestimmungen der PTB, die vorsehen, dass ein Messgerät entsprechend der vom Gerätehersteller herausgegebenen Gebrauchsanweisung zu betreiben ist, nicht genau eingehalten …
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15.10.2020
von Rechtsanwalt Marco De Luise
… von Anpflanzungen von über 1,2 m Höhe festgelegt. Werden Abstände oder zulässige Höhen nicht eingehalten, sind auf Verlangen des Eigentümers des Nachbargrundstücks die Anpflanzungen in der Zeit vom 1. Oktober bis zum 15. März auf die zulässige …
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13.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… etwa, oder weil am Arbeitsplatz die Abstände nicht eingehalten werden können und das hausinterne Hygienekonzept deshalb das Tragen einer Maske vorschreibt. Ist der Arbeitgeber aufgrund behördlicher Weisung oder Gefährdungsbeurteilung …
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05.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Keinesfalls Geld einzahlen. Broker Warnung. Meiden! Bitso-ieo (bitzool.com) : Hohe Gefahr, dass Sie hier auf einen Betrug hereinfallen. Stand jetzt gilt: lieber Abstand halten. Dexo Option (dexooption.com) : Zwielichtige Plattform …
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20.10.2022
… die sichere Variante sein. Bezüglich Anpflanzungen, bei denen ebenfalls Abstände einzuhalten sind, gilt in NRW, dass ein Anspruch auf Beseitigung einer Anpflanzung, mit der ein geringerer als der gesetzlich vorgeschriebene Abstand eingehalten …
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22.06.2023
… eine Teilschuld zu tragen. Dabei wird das Augenmerk sehr darauf gerichtet, ob die Schrittgeschwindigkeit eingehalten wurde. Auch wenn die Hinweisschilder „Hier gilt die StVO“ also mehr Dekoration als Anweisung sind, ist Vorsicht …
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20.03.2019
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Vereinbarung vorliegt, ein 14-tägiges Widerrufsrecht beider Parteien. Innerhalb dieser 14 Tage seit Vertragsschluss können die Parteien eigenständig überlegen, ob sie am Vertrag festhalten wollen oder doch lieber Abstand nehmen. Ferner kommt unter …
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22.03.2011
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… eine Prüfungsentscheidung mit dem Ziel des Bestehens der Prüfung oder der Notenverbesserung vorzugehen, müssen Fristen eingehalten werden. Die Bekanntgabe der Prüfungsentscheidung ist grundsätzlich mit einer Rechtsmittelbelehrung versehen. Danach …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Bartosz Dzionsko
Am 12.04.2023 (Updates vom 17.07.2023 und 02.04.2024: Siehe unten) veröffentlichte die Bundesregierung ihr neues Eckpunktepapier zur Legalisierung des Cannabiskonsums. Aus europarechtlichen Gründen wurde vom Vorhaben Abstand genommen …
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16.01.2012
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… an. Die Rüge ist ferner dann nicht rechtzeitig, wenn eine Ausschlussfrist nicht eingehalten worden ist (vgl. § 12 JAPO). Wird diese gesetzliche Ausschlussfrist versäumt und liegt eine unverschuldete Unkenntnis oder Versäumnis …
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22.06.2023
… erforderlich. Müssen die Abstandsflächen auf dem eigenen Grundstück eingehalten werden? Ja! Um den vorgeschriebenen Abstand zwischen Gebäuden und Grundstücksgrenzen einzuhalten, müssen die Abstandsflächen und Brandschutzabstände grundsätzlich …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sind der beste Garant für den Erfolg Ihres Einspruchs. Dieser stationär am Straßenrand aufgebaute Blitzer arbeitet mit Induktionsschleifen im Straßenbelag. Dessen Piezokontakte sind parallel zueinander (Abstand je 1 m eingelassen …
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07.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
… In bewohnten Wohnungen sind Besichtigungen nur in Ausnahmefällen vom Mieter zu dulden. Auf jeden Fall kann vom Vermieter verlangt werden, dass Hygiene- und Abstandsmaßnahmen streng eingehalten werden. Massenbesichtigungen sind keinesfalls …
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27.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… unverwertbar machen. Es muss in regelmäßigen Abständen überprüft werden, ob der Messbetrieb und die Durchführung der Messung nach den Vorgaben der Bedienungsanleitung erfolgten und ob die Eichung noch aktuell ist. Diese Fristen werden oft …
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09.09.2016
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… eines angemessenen Abstands zum rechten Fahrbahnrand aneinander vorbeifahren können. Anderenfalls müssen beide Verkehrsteilnehmer ihre Geschwindigkeit deutlich verringern und das jeweils andere Kfz besonders vorsichtig passieren …
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05.03.2021
von Rechtsanwalt Andreas Junge
… sein. Von besonderer Bedeutung für die Genauigkeit der Messung ist die richtige Einstellung des Schwenkwinkels, der anhand des Abstands des Gerätes zum Fahrbahnrand ermittelt wird. Hier passieren mangels Sachkenntnis und Sorgfalt sehr oft Fehler, gleiches …
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03.10.2015
von Rechtsanwälte Reissner Ernst & Kollegen - Augsburg / Starnberg
… an einer stark gekrümmten Kurve – oder mit nicht justierter Antenne aufgebaut wird. Darüber hinaus müssen ein Mindestabstand zur Fahrbahn, eine Aufstellhöhe von mindestens 40 cm und ein gewisser Messwinkel eingehalten werden. Insbesondere …
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20.02.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… Beispielsweise müssen zwischen Gebäuden Sicherheitsabstände eingehalten werden, damit Brände nicht auf andere Gebäude übergreifen, besondere Brandschutzwände eingezogen werden, Fluchtwege eingeplant, gebaut, beschildert und Räume …