52 Ergebnisse für Schutzschrift

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Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
Einstweilige Verfügung – Was ist bei dem Antrag und der Zustellung zu beachten?
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht vor Erlass der einstweiligen Verfügung eine mündliche Verhandlung anberaumen …
Hausdurchsuchung: Was muss ich beachten?
Hausdurchsuchung: Was muss ich beachten?
| 25.09.2021 von Rechtsanwältin Marielle Schmöe
… Es gibt kaum Möglichkeiten, eine Durchsuchung zu verhindern. Sollten Sie erahnen, dass Sie eine Durchsuchung erwarten könnte, finden Sie besser direkt den Weg zu einer Verteidigerin. Diese kann prüfen, ob die Hinterlegung einer Schutzschrift
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
Falschbeschuldigung/Vorwurf sexueller Übergriff, sexueller Missbrauch – was tun?
| 15.04.2021 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
… Auseinandersetzung mit dem Fall darf aber erst nach Akteneinsicht erfolgen. Aussagepsychologische Analyse Nach Akteneinsicht kommt es darauf an, dass der Fachanwalt für Strafrecht eine gut begründete Schutzschrift mit seinem Mandanten entwirft. Dabei …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
… wird eine Verteidigungsstrategie entworfen. Mit einem gut begründeten schriftlichen Einstellungsantrag (Schutzschrift) können so bereits die Weichen für das Disziplinarverfahren gestellt werden. Zuletzt sollten Sie berücksichtigen …
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
Hinweis- und Auflagenbeschluss vom 28.04.2021 in Sachen IDO Verband, Landgericht Köln, 84 O 29/21
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Zeit berichten. Abmahnung vom IDO Verband erhalten Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen …
Einstweilige Verfügung im Gesellschaftsrecht – Praxiswissen
Einstweilige Verfügung im Gesellschaftsrecht – Praxiswissen
| 10.11.2017 von Rechtsanwalt Jörg Streichert
… oder der Antragsgegner vorher eine Schutzschrift bei Gericht eingereicht hat oder die einstweilige Verfügung schwerwiegende Folgen für den Antragsgegner hätte, wird das angerufene Gericht vor Erlass der einstweiligen Verfügung eine mündliche …
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
Über 50 Händler verklagen den IDO Verband bereits vor dem Landgericht Köln: Der Sachstand
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister Kann man vom IDO …
Anwalt-Notruf Strafrecht
Anwalt-Notruf Strafrecht
| 17.11.2008 von Rechtsanwalt Dr. Lars Christian Barnewitz
… die Schutzschrift für Sie vor. Falls Sie keinen Anwalt erreichen nutzen Sie z.B. den Anwaltsnotdienst der örtlichen Anwaltsvereine, die grundsätzlich in jeder Stadt existieren. Zögern Sie nicht direkt am Anfang einen Strafverteidiger …
Abmahnung und modifizierte Unterlassungserklärung bei sog. Streaming
Abmahnung und modifizierte Unterlassungserklärung bei sog. Streaming
| 12.12.2013 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… erst wesentlich später im Hauptsacheverfahren klären lässt. Ggf. kann eine negativen Feststellungsklage oder eine Gegenabmahnung angezeigt sein. Vorsorglich kann auch eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt werden, um der einstweiligen …
Abmahnung - Worum geht es dabei?
Abmahnung - Worum geht es dabei?
| 11.01.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… ist, wird ein versierter Fachanwalt oft zum Mittel der sog. „Schutzschrift" greifen. Hiermit kann oft verhindert werden, dass im einstweiligen Verfügungsverfahren ein Verfügungsbeschluss ohne mündliche Verhandlung (§ 944 ZPO) des Antragsgegners …
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
Keine Markenverletzung eines TV-Imagefilms bei örtlich beschränktem Unternehmenskennzeichen
| 23.05.2016 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… darstelle. Deine Freundin, die Schutzschrift Wird von dem Abgemahnten keine Unterlassungserklärung abgegeben, bleibt dem Abmahner nur noch der Weg über das Gericht, um seine Ziele durchzusetzen. Er kann klagen oder bei Eilbedürftigkeit …
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
Patentrecht – die Schutzrechtsanmeldung – Patent oder Gebrauchsmuster?
| 15.02.2018 von Rechtsanwalt mag. iur. Robin Freund
… oder eines Patentanwalts? Das Schreiben von Schutzrechten ist grundsätzlich nicht leicht. Wer dies nicht vormals getan hat und keine Erfahrung auf dem Gebiet hat, vermag zwar nach einigen Nachbesserungen eine Schutzschrift verfasst haben …
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
Amazon Sperrung durch Lieblingsmensch GmbH - Was tun?
| 09.08.2021 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… dass relevante Verkehrskreise ein anderes Verständnis aufwiesen, sind auch unter Berücksichtigung der Schutzschrift nicht ersichtlich.“ Amazon-Beschwerde von Lieblingsmensch = unlautere Behinderung Daher wertete das Landgericht Nürnberg …
Landgericht Darmstadt: Ido Verband nicht aktivlegitimiert | Landgericht Bielefeld attestiert IDO Rechtsmissbrauch
Landgericht Darmstadt: Ido Verband nicht aktivlegitimiert | Landgericht Bielefeld attestiert IDO Rechtsmissbrauch
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister Kann man vom IDO Verband jetzt wegen Rechtsmissbrauch Schadensersatz fordern? entanonymisierte …
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
Schutzschrift Ido Verband Abmahnung einreichen - Zentrales Schutzschriftenregister
| 23.02.2021 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… genügen Glaubhaftmachungen. Damit nicht plötzlich eine einstweilige Verfügung in der Welt ist besteht die Möglichkeit, eine Schutzschrift zu hinterlegen. Es gibt ein sogenanntes Zentrales Schutzschriftenregister. Schutzschrift wegen IDO …
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
IDO Verband Rechtsmissbrauch – Landgericht Hildesheim, Urteil vom 24.11.2020, Az.: 11 O 5/19 (nicht rechtskräftig)
| 15.12.2022 von Rechtsanwalt Andreas Gerstel
… Rechtsmissbrauch) berichtet. Abmahnung vom IDO Verband erhalten Es ist Vorsicht geboten. Lesen Sie dazu am besten meinen Beitrag: IDO Verband Abmahnung - Was tun? So reagieren Sie richtig! Lesen Sie auch: Schutzschrift Ido Verband Abmahnung …
Abmahnung und modifizierte Unterlassungserklärung
Abmahnung und modifizierte Unterlassungserklärung
| 17.11.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… oder eine Gegenabmahnung angezeigt sein. Vorsorglich kann auch eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt werden, um der einstweiligen Verfügung vorab zu begegnen. Dieser Weg ist auf jeden Fall risikobehaftet. Einer berechtigten oder teilweise berechtigten …
Kontosperre – Kontokündigung? Geldwäscheverdacht oder Bonitätsverschlechterung? Wir helfen!
Kontosperre – Kontokündigung? Geldwäscheverdacht oder Bonitätsverschlechterung? Wir helfen!
| 04.02.2019 von Rechtsanwalt Ulrich Husack
… Eilbedürftigkeit einerseits möglichst schnell nach der eigentlichen Kontosperre gestellt werden und andererseits möglichst detailliert begründet werden, da es möglich ist, dass die Bank bereits eine Schutzschrift bei Gericht hinterlegt hat. Seit …
Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?
Wie können Unternehmen ihr Audio-Logo schützen?
| 12.08.2013 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
… oder nicht. So kann es auf Seiten des Verletzers empfehlenswert sein, Schutzschriften bei entsprechenden Gerichten zu hinterlegen, damit der Verletzer seine Chance auf rechtliches Gehör bereits in dem vorläufigen Verfahren wahrt. Häufig werden …
Nickelfrei? Abmahnung durch bauer und partner rechtsanwälte gbr für NB Technologie GmbH
Nickelfrei? Abmahnung durch bauer und partner rechtsanwälte gbr für NB Technologie GmbH
| 19.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… entschieden werden, wie am besten vorzugehen ist. Zum Teil kann die Abgabe einer – modifizierten – Unterlassungserklärung ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleichwohl rechtsverbindlich in Fragen kommen, in anderen Fällen sollten Schutzschriften
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
Einstweilige Verfügung - Häufig gestellte Fragen ...
| 23.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… bei dem der Antragsgegner voraussichtlich einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung stellt, eine sog. „Schutzschrift“ einreicht. Bei Vorliegen einer „Schutzschrift“ erlässt das Gericht im Regelfall eine einstweilige Verfügung nicht ohne …
Illegales Straßenrennen- Kritischer Ausblick auf eine Strafvorschrift (§ 315d StGB)
Illegales Straßenrennen- Kritischer Ausblick auf eine Strafvorschrift (§ 315d StGB)
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… vom höheren Gericht aufheben zu lassen oder das Verfahren nach Erstellen einer Strafverteidiger Schutzschrift nach erfolgter Akteneinsicht und Faktenauswertung einstellen zu lassen (§§ 170 Abs. 2, 153, 153 a StPO). 3. Anforderungen …
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
Wann liegt eine missbräuchliche Abmahnung vor?
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… dass der mit der Abmahnung geltend gemachte Anspruch nicht besteht. Hinterlegung einer Schutzschrift: In einigen Fällen kann es sinnvoll sein, eine „Schutzschrift“ bei Gericht zu hinterlegen, um den Erlass einer einstweiligen Verfügung ohne mündliche …
Cannabis Legalisierung
Cannabis Legalisierung
| 16.11.2022 von Rechtsanwältin Rena Peters
… die Strafverteidigung ist es in Schutzschriften und Plädoyers dennoch umso wichtiger die Sinnhaftigkeit der Legalisierung aufgrund wissenschaftlicher Studien und der immer größer werdenden Akzeptanz in der breiten Gesellschaft vorzutragen. Frühzeitige …