118 Ergebnisse für Technische Erfindungen
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… in erteiltem Umfang aufrecht erhalten. Der Mythos Software sei generell nicht patentierbar ist nunmehr unwiderleglich (weil höchstrichterlich bestätigt) zerstört. Software wird unter anderem in Deutschland auf Innovationen mit technischem …
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20.04.2023
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… es der Expertise des Patentanwalts genau die technischen Details abzufragen, welche zur Patentierung notwendig sind. Ist der Erfinder bereit seine Erfindung im Rahmen der technischen Infrastruktur, beispielsweise einer Client-Server-Architektur …
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01.11.2022
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Voraussetzungen gelten, wie dies für bestehende Softwareprogramme der Fall ist. Hier werden Patente erteilt. In einem Gespräch mit dem Erfinder bzw. einem Unternehmen, sollte daher immer abgeprüft werden, welche technischen Aspekte die Erfindung …
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17.11.2018
von Rechtsanwalt Axel Schwier
… mit mehreren 100.000,00 EUR Schaden. Es gab diverse typische Vorzeichen und auch Signale in der gesamten Regulierung, dass etwas nicht stimmt, sodass letztlich und zusätzlich technische Sachverständige eingeschaltet wurden …
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12.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… ist nicht nur eine juristische Komponente erforderlich, sondern auch eine technische. Deshalb bieten ich unseren Mandaten eine Blockchain-Analyse in Zusammenarbeit mit Crypto-Tracing an. Dies hat den Vorteil, dass sich meine Mandanten …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Markus Zorn
… Der folgende Artikel basiert auf einem Skript, das einer von RA Markus Zorn durchführten Veranstaltung im Rahmen eines "Medientags" zu Grunde lag. Es soll zunächst die rechtlichen und technischen Grundbegriffe erläutern und schließlich …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… durch die vorgegaukelten Erfolge und in der Hoffnung auf goldene Finanzzeiten investieren viele erneut und intensiver. Verzögerungstaktik : Beim ersten Versuch, Gewinne abzuheben, spielen die Betrüger auf Zeit. Sie erfinden unerwartete Gebühren, Steuern …
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21.12.2010
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Patente dienen der rechtlichen Absicherung einer technischen Erfindung. Der Erfinder kann aus einem eingetragenen Patent jeden Dritten von der Benutzung der Erfindung ausschließen, solange das Patent gültig ist. Damit …
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02.04.2013
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… wir betreuen, können wir mit einer Einstellung des Verfahrens erledigen. Das ist kein Zufall, sondern ein Arbeitserfolg. Wir erfinden das Rad nicht neu mit Ihrem Verfahren. Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf des Cyber …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… Erfinden von nicht existierenden Regulierungsbehörden oder völliges Fehlen von Regulierungsangaben. Verschleierte Gebühren: Versteckte oder plötzlich auftretende hohe Gebühren. Anforderung persönlicher Daten: Oftmals über das normale Maß …
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01.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was Sie patentieren lassen können! Sie können jede Erfindung amtlich patentieren lassen, die einen technischen Inhalt hat und die Sie der Öffentlichkeit noch nicht vorgestellt haben. Sie muss darüber hinaus auch nicht nahe liegen, also …
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21.09.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Schutzrechten verwechseln. Zur Abgrenzung: Ein Patent schützt eine technische Erfindung. Das Patentgesetz fordert dafür, dass sie bezogen auf den Stand der Technik neu, erfinderischer Arbeit entsprungen und gewerblich anwendbar ist. Anhand …
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08.04.2013
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… durch Durchführung von Gesten auf einem Entsperrungsbild" im Europäischen Patentregister eingetragen. Patente schützen technische Erfindungen. Laut Patentgesetz müssen sie bezogen auf den Stand der Technik neu, erfinderischer Arbeit entsprungen …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
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09.02.2022
von Rechtsanwältin Anne Sulmann
… und als Gemeinschaftsgeschmacksmuster für unsere Mandantin geschützt. In technischer Sicht ist der Hylauron-Pen als Applikationssystem mit einem Sperrprofil ausgestattet, um ein Einschießen von zu großen Hyaluronmengen zu verhindern. Diese technologische Erfindung unserer …
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… geschädigt wurden. Viele betrügerische Broker und Plattformen behaupten, Krypto Wallets aus technischen Gründen zu sperren, während sie in Wahrheit versuchen, Ihnen Ihr Geld und digitale Assets zu stehlen. Es handelt sich oft nicht um …
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14.06.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… das Unternehmen sein Image als innovativ, ökologisch, ökonomisch, technisch versiert und nachhaltig. Selbstverständlich gewinnt man so das Interesse und Vertrauen der potentiellen Kapitalanleger. Die Windreich GmbH hat zwei Anleihen emittiert …
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21.01.2013
von Rechtsanwältin Katja Spies
… kurzer Zeit zerstört. Es gibt mehrere Möglichkeiten, wie individuelles geistiges Eigentum und Marken richtig geschützt werden können. Patente Mit einem Patent können Personen ihre technischen Erfindungen schützen. Der Patentinhaber erwirbt …
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23.10.2007
von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
Wer erinnert sich nicht daran – die groß angelegte Nachahmungswelle im technischen Bereich in den aufstrebenden ostasiatischen Ländern während der siebziger und achtziger Jahre. Und wer hat nicht angesichts der jüngst auf der IAA …
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01.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
… Diese Angebote sind im Internet weit verbreitet und es kommen ständig neue hinzu. Die Nutzung dieser Webservices erfordert weder eine leistungsstarke Grafikkarte noch besondere technische Kenntnisse. Laut den Betreibern benötigt der Nutzer oft …
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06.12.2012
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die weitaus meisten Erfindungen in Deutschland werden nicht von unabhängigen Einzelerfindern gemacht, sondern von Arbeitnehmern im Auftrag des Arbeitgebers. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz (ArbNErfG) regelt die Überleitung der Rechte …
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07.09.2022
… oder technische Tätigkeiten im Betrieb, Büro oder in der Verwaltung erbringt. Seit dem 01.04.2017 ist der Begriff des Arbeitnehmers in § 611a des Bürgerlichen Gesetzbuchs definiert. Danach ist ein Arbeitnehmer, wer durch einen Arbeitsvertrag im Dienste …
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20.04.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
… Bitcoins und Kryptowährungen "verschwunden" sind. Dann teilen die Täter mit, sie wären selbst abgezockt worden. Oder erfinden Ausreden, weshalb momentan die Auszahlung nicht funktioniert. Manchen Betrugsopfern wird auch weisgemacht, "alles …
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19.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… Technische Zeichnungen: Technische Zeichnungen sind oft ein wesentlicher Bestandteil einer Patentanmeldung, da sie helfen, Ihre Erfindung visuell darzustellen. Diese Zeichnungen sollten die verschiedenen Komponenten Ihrer Idee deutlich …
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30.04.2022
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des Kurses ein Ermessensspielraum. Technisch gesehen tritt der CFD-Anbieter dabei als Market Maker auf (oder als Intermediär zwischen einem Market Maker und den Privatanlegern) und stellt (unverbindliche) Geld- und Briefkurse …