26 Ergebnisse für Betriebsgeheimnis
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28.09.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… gehütetes Betriebsgeheimnis. Lassen Sie keinesfalls zu, dass Ihre persönlichen Informationen einem Datenaustausch zum Opfer fallen, von dem Sie keine Kenntnis haben. Ihnen steht in solch einem Fall Schadensersatz zu. Sie haben Probleme …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
… der Oberbegriff ist und Know-how eine Form davon ist. Das Oberlandesgericht Jena hat in einem Urteil von 2012 festgestellt, dass die Begriffe "Betriebsgeheimnis" und "Know-how" im Allgemeinen synonym verwendet werden und ihre Grenzen fließend …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
… zur Berechnung ist ein streng gehütetes Betriebsgeheimnis . Schuldnern missfiel, dass die Schufa negative Einträge zu bereits abgeschlossenen Privat-Insolvenzen gespeichert hatte. Der entsprechende Eintrag war allerdings im öffentlichen bundesweiten …
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13.07.2023
von Rechtsanwältin Ramona Hamberger
Die Schufa behandelt ihre Bonitätsscore-Berechnung als Betriebsgeheimnis. Dennoch ist es für Verbraucher möglich, selbst aktiv zu werden und ihren Score positiv zu beeinflussen. Folgende Tipps helfen dabei, einen besseren Schufa-Score …
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08.08.2022
von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
… begehen. Er "verletzt" dann ein Betriebsgeheimnis, wenn er zur Offenbarung nicht berechtigt ist. Beispielsweise durch unbefugte Zueignung, verbotene Aneignung, unbefugtes kopieren etc. Welche juristische Maßnahmen kann das betroffene …
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25.07.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… geschwärzt vorgelegt, um das Betriebsgeheimnis der Hersteller zu wahren. Bis 2. Juni 2022 schien der Plan der Gerichte aufzugehen, sich des Themas zu entledigen. Dann legte an diesem Tag der Generalanwalt am EuGH Anastasios Rantos …
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18.06.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… dies mit dem Stichwort Betriebsgeheimnis. Das Gericht ließ das Argument nicht gelten. Daimler hätte den Bescheid ungeschwärzt vorlegen müssen, um die Vorwürfe zu entkräften. Das Fahrzeug entspricht aus Sicht des Gerichts nicht der Norm im Sinne …
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26.05.2021
von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
… die nach Deutschland häufig vom Polen, dem fünftwichtigsten Handelspartner Deutschland kommen. Diese Lage macht es umso wichtiger eigenes Betriebsgeheimnis wirksam zu schützen, sei es im Hinblick auf polnische Tochter- oder Schwesterunternehmen, sei …
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… vortragen (LG Stuttgart v. 13.03.2020, s.o.). Bei der Motorsteuerung handelt es sich um ein Betriebsgeheimnis des Herstellers bzw. seines Zulieferers. Der Geschädigte befinden sich daher regelmäßig in einem Beweisnotstand. Der Verfasser …
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12.12.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
… kann jedoch kein Betriebsgeheimnis darstellen“, so Ralf Stoll. „Das Ministerium soll dafür sorgen, dass das KBA den Klägern genaue Informationen über die Manipulationen zur Verfügung stellt.“ Details, die für die Gerichtsprozesse gegen …
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04.10.2019
von Rechtsanwalt Roger Gabor
… privater Aufzeichnungen oder in Form einer auf dem privaten Notebook abgespeicherten Datei – vor und entnimmt er ihnen ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis seines früheren Arbeitgebers, verschafft er sich damit dieses Geheimnis unbefugt i.S.v …
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19.07.2019
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
… des Bundesgerichtshofs galt im Rahmen von § 17 UWG als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis jede im Zusammenhang mit einem Geschäftsbetrieb stehende Tatsache, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis bekannt war …
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11.01.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
… sich die Versicherer in aller Regel auf ihr Betriebsgeheimnis. Im Ergebnis bleibt für den Versicherten das ungute Gefühlt, einer ggf. willkürlichen Beitragserhöhung ausgesetzt zu sein. Eine Überprüfung erscheint praktisch unmöglich. Möglichkeiten …
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31.10.2018
von Rechtsanwalt Axel Steiner
… Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis an jemanden zu Zwecken des Wettbewerbs, aus Eigennutz oder zu Gunsten eines Dritten oder auch nur in der Absicht dem Inhaber des Unternehmens Schaden zuzufügen weitergibt. Entsprechendes gilt gemäß § 18 UWG …
GeschäftsgehG-Betriebsgeheimnisse effektiv schützen, Arbeitsverträge und F&E Verträge nachjustieren!
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26.10.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Kienle
… Geldabfindungs- und Schadensersatzansprüche im Falle des Verletzens von Geschäftsgeheimnissen. Voraussetzung ist allerdings, dass eine ausreichende Kennzeichnung und Transparenz im Unternehmen durchgeführt wurde, was Betriebsgeheimnis ist, sowie …
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31.01.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… zu benutzen. Wenn die Informationen aus der dienstlichen E-Mail ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis beinhalten, dann ist die Herstellung einer Kopie sogar gemäß § 17 Abs. 2 Nr. 1b Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) strafbewehrt …
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15.11.2017
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
… oder Betriebsgeheimnisse? Die Rechtsprechung versteht unter einem Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis „jede im Zusammenhang mit einem Geschäftsbetrieb stehende nicht offenkundige, sondern nur einem begrenzten Personenkreis Tatsache, an deren Geheimhaltung …
Anwalt gegen Schufa einschalten, Eintrag löschen, Eintrag widerrufen, Rechtsschutzversicherung zahlt
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Patrick P. de Backer
… ist. Es gibt dann sogar Score-Werte für einzelne Branchen, z. B. für Telekommunikationsunternehmen oder Versandhäuser. Wie die Schufa auf den Score-Wert kommt, ist ihr „Betriebsgeheimnis“; auch noch vom Bundesgerichtshof abgesegnet …
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30.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Auch eine Auswahl und Zusammenstellung einzelner veröffentlichter Informationen kann ein Betriebsgeheimnis darstellen, wenn die Zusammenstellung einen großen Zeit- oder Kostenaufwand erfordert. Ein ausgeschiedener Mitarbeiter verschafft …
01.10.2015
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Arbeitgeber kann Personalabbau nicht einfach zu Geschäftsgeheimnis erklären Ein geplanter Stellenabbau stellt nicht ohne weiteres ein Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis dar, das der Geheimhaltungspflicht des § 79 BetrVG unterliegt …
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17.03.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
… das beanspruchte Betriebsgeheimnis bzw. Geschäftsgeheimnis, dessen Bedeutung für das Unternehmen, die Tat und die für die Begehung der Tat zur Verfügung stehenden Beweise darzulegen sind. Weiter ist in der Strafanzeige ein Strafantrag zu stellen …
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10.03.2015
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Fotografiert ein Arbeitnehmer ohne Genehmigung der Arbeitgeberin auf einer betrieblichen Tagung heimlich deren Geschäftsführer während eines Vortrages, einschließlich der von ihm dabei gezeigten und unter das Betriebsgeheimnis fallenden Schaubilder …
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18.10.2013
von GKS Rechtsanwälte
… des Messsystems zu überprüfen. Weder die Herstellerfirma noch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) seien bereit, sämtliche Messdaten des Messvorganges zur Verfügung zu stellen, weil sie sich insoweit auf das Betriebsgeheimnis und die für …
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20.03.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… zu überprüfen. Mit anderen Worten, der Hersteller des Gerätes Poliscan Speed, die Vitronic GmbH aus Wiesbaden, beruft sich hinsichtlich der Messwertgewinnung auf ein Betriebsgeheimnis und macht es damit Gerichten und Sachverständigen unmöglich …