4.953 Ergebnisse für Unterlassungserklärung Kosten
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… von Abmahnkosten Üblicherweise steht im Zentrum der Abmahnung die Forderung nach der Beseitigung der Rechtsverletzung und nach der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Daneben wird aber auch Auskunft, z. B. über mögliche Vorbesitzer …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sind im Markenrecht üblich resultieren aus der Eilbedürftigkeit der Angelegenheit. Dies bedeutet für Sie, dass Sie unverzüglich den Sachverhalt und das weitere Vorgehen klären müssen, wenn Sie weitere Kosten vermeiden möchten …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
… den Film The Iron Claw, der in einem Filesharing-Netzwerk öffentlich zugänglich gemacht worden sein soll. Es wird dringend empfohlen, die beigefügte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft zu unterzeichnen, sondern einen spezialisierten …
28.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Kostenpauschale erscheint oft als das kleinste Übel und Unterlassungserklärung werden vorschnell abgegeben. Das rächt sich spätestens dann, wenn Vertragsstrafen gefordert werden. Eine geforderte Unterlassungserklärung sollte daher stets wohlüberlegt …
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26.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… einen Geldbetrag von 850.- € zahlen, als auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Die Kanzlei NIMROD droht mit gerichtlichen Schritten, sofern die Fristen in dem Abmahnschreibe nicht beachtet werden. 2. NIMROD-Abmahnung (Dungeons …
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25.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
… einer Internettauschbörse) in Bezug auf das PC-Spiel „ Tortuga A Pirate´s Tale “ vor. Das Abmahnschreiben beinhaltet die Aufforderung, innerhalb einer oft kurz bemessenen Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und einen Pauschalbetrag …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… sein. Warum Sie sich an die „Spielregeln“ halten sollten In der Werbung gilt wie im Fußball: Wer sich nicht an die „Spielregeln“ hält, der riskiert eine „gelbe Karte“ in Form einer Abmahnung. Da eine Abmahnung wegen der Verletzung einer bekannten Marke schnell zu Kosten …
15.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… dem liegen, was marktüblich ist, insbesondere über dem UVP, behauptet Miele, es würde wettbewerbswidriger Wucher vorliegen. Es wird in diesem Zusammenhang Bezug genommen auf eine Rechtsprechung, bei der es um hohe Kosten …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… unserer Partei die Schwelle zum privaten Handeln überschreitet. Was wird in der Abmahnung konkret gefordert? Es wird zunächst die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung gefordert. Daneben werden Kosten …
13.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… zu benutzen.“ Forderungen aus der Abmahnung: Der abgemahnte Verkäufer wird aufgefordert, keine weiteren Verkaufshandlungen mit der Marke „Global“ mehr vorzunehmen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Die Kanzlei Schleinkofer …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… als auch die Höhe der geltend gemachten Kosten Fragen auf. Meine Empfehlungen: Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung. Leisten Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… mit deutlich höheren Kosten verbunden. Ebenso riskant ist es jedoch, die vorformulierte Unterlassungserklärung, die solchen Abmahnungen meist beigefügt wurde, einfach ungeprüft zu unterschreiben. Ob überhaupt Unterlassungsansprüche bestehen …
07.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… ist entscheidend. Sie beinhaltet üblicherweise eine Frist zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Werden die Anforderungen nicht erfüllt, könnte es zu einem Gerichtsverfahren mit zusätzlichen Kosten kommen. Bei Erhalt einer solchen Aufforderung empfiehlt …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… den Verkauf der Messer mit der Aussage, die Messer verfügen über „dauerhafte scharfe“ , gehärtete Klingen einzustellen und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Hierbei genüge es nicht, das beanstandete Verhalten lediglich …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und irreführend.“ Zu den Forderungen in der Abmahnung: Der Abgemahnte wird aufgefordert: den angeführten Verstoß einzustellen, eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und die Kosten für den Ausspruch der Abmahnung …
06.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
… Parfumvergleichsliste für Duftzwillinge getroffen, welche beim Verkauf von Parfums von Chogan eingesetzt wurde. Die Unterzeichnung der vorformulierten Unterlassungserklärung kann schnell dazu führen, dass es für Betroffene in der Zukunft sehr teuer …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
… aber spätestens dann verwässert, wenn Kunden das minderwertige Produkt, das nicht von Ihnen stammt, kaufen und es dann negativ im Rahmen von Produktbewertungen und Produktrezensionen bewerten. Preiswettbewerb auf Kosten der Marke : Unautorisierte …
26.04.2024
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… Dies kann die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung sowie die Verhandlung über die geforderten Kosten und Schadensersatzansprüche umfassen. Wie kann ich Ihnen helfen? Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, können …
25.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Kanzlei Schroeder ist nach meiner Auffassung die beigefügte vorformulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu einseitig zugunsten der Abmahnerin gefasst. Auch die geltend gemachten Kosten begegnen aus meiner Sicht Bedenken …
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25.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… vorliegenden Abmahnung die beigefügte vorformulierte Unterlassungsverpflichtungserklärung zu einseitig zugunsten des Abmahners gefasst. Auch die geltend gemachten Kosten begegnen in dem mir vorliegenden Fall aus meiner Sicht Bedenken …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (im Entwurf beigefügt) Zahlung eines Schadenersatzes Zahlung der Rechtsanwaltskosten (Aufwendungsersatz) Tipp: Verhalten nach Erhalt einer urheberrechtlichen Abmahnung Beachten …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Fristen ohne eine richtige Reaktion ablaufen, landet ein solcher Fall schnell bei Gericht. Hierdurch entstehen meist deutlich höhere Kosten. Gerade auch bei den solchen Abmahnung meist beiliegenden vorformulierten Unterlassungserklärungen …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
… Unterlassungserklärung. Denkbar sind auch Rückrufansprüche gegenüber gewerblichen Abnehmern. Nicht unterschätzt werden sollten ferner Möglichkeiten, die Behörden haben. Dies sind zum einen die Marktüberwachungsbehörden, zum anderen …
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16.04.2024
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Ausführungen der zu Gunsten der Burberry Limited geschützten Kennzeichen. Was wird in dem Abmahnschreiben gefordert? Zunächst wird die Abgabe einer umfangreichen strafbewehrten Unterlassungserklärung unter Fristsetzung von einer Woche …