24 Ergebnisse
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Sicherung von Betriebsgeheimnissen im digitalen Zeitalter: Einblicke aus dem jüngsten Bundesgerichtshof-Urteil zu Google In dem seit länger währendem Streit zwischen Google und dem Bundeskartellamt möchte ich einen aktuellen und relevanten …
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15.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Begriff "Know-how" mag vielen als etwas vage und schwer zu greifen erscheinen, aber in der Geschäftswelt spielt er eine entscheidende Rolle. Dennoch kann der Verlust dieser Inhalte Unternehmen Millionen kosten. In den letzten Monaten …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Im modernen Wirtschaftssystem ist es gängig, dass Hersteller Ware auf Vorrat produzieren. Egal ob Kfz-Teile oder große Küchengeräte, nicht immer werden die frisch produzierten Geräte und Produkte auch direkt vom Endverbraucher gekauft. Zum …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Bereits im Januar dieses Jahres habe ich über Werbung für FFP2 Masken und dessen Zulässigkeit geschrieben. In der Zwischenzeit erreichen mich zunehmend Anfragen von Mandanten, die unerwünscht Faxwerbung für Schnelltests und Schutzmasken …
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14.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder lies am 12.01.2021 verlautbaren, dass darüber diskutiert wird, ob im Einzelhandel und im ÖPNV zukünftig eine FFP 2 Maske getragen werden muss. Mittlerweile wurde dies auch vom Bayrischen Kabinett …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
Rechtsberatung muss nicht immer teuer und kompliziert sein. Für eine ordentliche Rechtsberatung müssen Sie nicht einmal das Haus verlassen. Gerade auf Grund der aktuellen Krise scheuen viele den Gang zum Anwalt, was in Anbetracht von …
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10.12.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Geidel LL.M.
BGH entscheidet über den Umfang des Auskunftsanspruchs von Verwertungsfirmen gegen Benutzer von YouTube (BGH-Urteil vom 10.12.2020 – Az. I ZR 153/17) Das Hochladen von urheberrechtlich geschützten Videos auf YouTube erfreut sich weiterhin …
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24.02.2020
von Rechtsanwalt Philipp Bernsdorf
Jedes Jahr bringt neue gesetzliche Herausforderungen für Unternehmerinnen und Unternehmer, unabhängig davon, in welcher Rechtsform sie agieren und welchen Umsatz sie erwirtschaften. Prominenteres Beispiel mit großer Breitenwirkung ist die …
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23.01.2020
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Seit Herbst 2019 verschickt die Hyundai Motor Deutschland GmbH reihenweise Abmahnungen an freie Händler, die auf die von Hyundai angebotene 5-Jahre Herstellergarantie hinweisen. Sofern der abgemahnte Händler die darin geforderte …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat in seinem Urteil vom 22.05.2014 entschieden, dass das als Gemeinschaftsmarke angemeldete Zeichen „EXACT“ - welches unter anderem als Anbieter von betriebswirtschaftlicher Unternehmenssoftware …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hatte neuerdings nach Klage der Unister GmbH, Anbieterin eines Online-Reiseportals, darüber zu entscheiden, ob der Werbeslogan „Ab – in - den – Urlaub“ als EU-Gemeinschaftsmarke eingetragen werden …
05.06.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Die ovale Form eines Bonbons mit Vertiefung in der Mitte kann aufgrund fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden. Erneut hatte sich das EuG mit der Frage zu beschäftigen, ob die Form einer Ware als Marke eingetragen …
29.04.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Unwahre Tatsachenbehauptungen über die Umstände einer Kündigung eines Handelsvertreters können herabsetzende Äußerungen und damit wettbewerbswidrig sein. Der Kläger ist Handelsvertreter, der für die Beklagte Schuhverkäufe vermittelte, bis …
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17.03.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Markenanmeldung der Marke „arztpilot“ beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) Für unseren Mandanten hatten wir die Marke „arztpilot“ für Dienstleistungen der Klasse 35 – unter anderem für Öffentlichkeitsarbeit, Onlinewerbung, für die …
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03.02.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Einem Vereinsnamen fehlt dann die erforderliche Unterscheidungskraft, wenn dieser nicht mehr ist als ein Hinweis auf die Mitgliedschaft in diesem Verein oder Veranstaltungen des Vereins. Der Schützenverein aus Wildeshausen ließ die …
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20.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Anmeldung der Positionsmarke „rote Schnürsenkelenden" Die Think Schuhwerk GmbH scheitert bislang mit der Anmeldung roter Schnürsenkelenden als Gemeinschaftsmarke (EU-Marke) nach der so genannten Gemeinschaftsmarkenverordnung. Die Marke …
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17.01.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
... der angesprochene Verbraucher aufgrund des Vertriebssystems des Markeninhabers (hier: Fleurop) und des Firmenschlagwortes des Werbenden (hier: Blumenbutler) von einer Verbindung zwischen dem Werbenden und dem Markeninhaber ausgehen …
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18.10.2013
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
Nach einer Anmeldung des Buchstabens "M" als Marke hatte das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) die Anmeldung des Wortzeichens "M" als Markenbezeichnung für Waren der Klasse Sportwagen wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen. …
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08.06.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Das im Internet vielfach wegen Rechtsverstößen (PAngV, TMG, TextilkennzG, UWG, UrhG usw.) abgemahnt wird und oftmals ein Unterlassungsanspruch gefordert werden kann, ist bereits bekannt und auch, dass es unter Umständen auch sehr teuer …
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09.01.2012
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
AGB werden gern und häufig verwendet, Grund dafür ist, der Wunsch für eine Vielzahl von Verträgen einheitliche Regelungen zum Vertragsinhalt festzulegen. Auch auf Onlineshops und Internetseiten von Dienstleistern und Unternehmen finden sich …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Für Laien stellen die allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung ein schwieriges, undurchsichtiges und auch leidiges Thema dar. Ständig gibt es neue Gerichtsentscheidungen und Änderungen. Wichtig ist unter anderem, dass …
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16.05.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Firma Melango.de aus Chemnitz fordert für die Anmeldung auf der Internetseite gewerbekunden-marktplatz.de eine einmalige Aufnahmegebühr von 117,81 Euro sowie eine Grundgebühr für 24 Monate in Höhe von 285,60 Euro. Der in der Rechnung …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite gelbes-Branchenbuch.Info angeboten. …
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08.09.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Der Produzent der Sängerin Sarah Brightman hatte die Betreiberin des Videoportals YouTube verklagt. Die YouTube LLC., eine Tochter von Google, erlaubt Benutzern, auf ihrer Internetplattform YouTube Videos zu veröffentlichen, die dann von …