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30.08.2023
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Muss ich als Beschuldigter bei der Polizei zur Vernehmung erscheinen und dort eine Aussage machen? Im Strafverfahren stellt sich für Beschuldigte oft die Frage, ob sie bei polizeilichen Befragungen eine Aussage machen müssen oder ob sie von …
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05.11.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Okay, dass Ärzte mal Operationsbestecke in Patienten vergessen, hat jeder schon einmal gehört. Dass ein Mann sein Erotikspielzeug im Köper seiner Sexualpartnerin vergisst, kommt vielleicht seltener vor. Diese Konstellation war Gegenstand …
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02.08.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Die wahrscheinlich schärfste Waffe des Beschuldigten in einem Straf- oder Bußgeldverfahren ist sein Recht, einfach gar nichts zu den gegen ihn erhobenen Vorwürfen zu sagen. Es ist Aufgabe der Behörden, dem Beschuldigten den Tatvorwurf …
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24.07.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Im deutschen Strafrecht gilt die Unschuldsvermutung: Jeder Beschuldigte gilt so lange als unschuldig, bis seine Schuld durch ein Gericht rechtskräftig festgestellt wurde. Im Ermittlungsverfahren bereitet die Staatsanwaltschaft ihre …
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25.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Heute einmal eine aktuelle Entscheidung im Grenzgebiet zwischen Straf- und Sozialrecht. Das SGB II sieht u. a. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit und zur Sicherung des Lebensunterhalts vor. Beides ist prinzipiell weder möglich noch …
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16.03.2016
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wenn Sie bei einem Verkehrsunfall einen anderen Verkehrsteilnehmer schädigen, kommt Ihre Kfz-Haftpflichtversicherung dafür auf. Sie werden in den Beiträgen höhergestuft, weil Ihr Schadensfreiheitsrabatt verloren geht, aber damit hat sich …
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19.07.2015
von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Wer im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begangen hat, kommt manchmal auf die verwegene Idee, mit allerhand „Tricks“ der Ahndung entgehen zu können. Ein wichtiger Ansatzpunkt ist der Eintritt der sog. Verfolgungsverjährung, also des …