76 Ergebnisse
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11.03.2024
von Rechtsanwältin Christiane Dieckmann
Der Arbeitsvertrag zwischen dem Chefarzt einer Krankenhausabteilung und dem Krankenhausträger als Arbeitgeber weist einige charakteristische Besonderheiten auf, die es zu beachten gilt. Diese ergeben sich aus seiner in der Klinikstruktur …
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08.08.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Mit Urteil vom 8. März 2021 unter dem Aktenzeichen S 18 BA 93/17 hatte das Sozialgericht Frankfurt einen Handelsvertreter der Deutschen Bank als Arbeitnehmer eingestuft. Die Deutsche Bank beschäftigt Finanzberater, die laut Vertrag als …
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12.07.2023
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Deutsche Rentenversicherung schlägt zu. Wieder einmal wurde ein Betroffener Adressat eines existenzgefährdenden Bescheides. Ein Selbständiger war fast 30 Jahre lang für einen Vertrieb tätig. Dann erhielt er eine betriebliche …
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19.12.2022
von Rechtsanwalt Benjamin Kranepuhl
In Tierarztpraxen und Tierkliniken, die regelmäßig 10 oder weniger Arbeitnehmer beschäftigen, findet das Kündigungsschutzgesetz keine Anwendung. Berechnung der Arbeitnehmerzahl Die Berechnung der Arbeitnehmer erfolgt nachfolgenden …
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21.11.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Jeder Handelsvertreter hat gemäß § 87 c Abs. 2 HGB einen Anspruch auf einen Buchauszug. Der Buchauszug dient der Kontrolle, ob die Provisionsabrechnungen in Ordnung sind. Da er sich auf sämtliche vermittelten Geschäfte bezieht, ist er …
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13.06.2022
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Sozialgericht Frankfurt am Main hatte am 8.3.2021 darüber zu urteilen, ob es sich bei einem als „selbstständig“ beschäftigten Vertriebler einer Bank nicht tatsächlich um einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer handelt. Geklagt …
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18.01.2021
von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Es gilt im Arbeitsrecht der Grundsatz, dass der Arbeitgeber das Risiko des Arbeitsausfalles zu tragen hat. Er muss also grundsätzlich trotz Nichtbeschäftigung des Arbeitnehmers die Vergütung in voller Höhe weiterzahlen, wenn der …
14.09.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 30.8.2019 urteilte das Landgericht Dresden unter dem Az. 6 O 2497/17 darüber, ob ein Finanzberater Provisionsvorschüsse zurückzahlen müsse. Dieser hatte im Rahmen einer Widerklage beantragt, er möge Auskunft über Vermittlungsprovisionen, …
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22.05.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Nachdem im März dieses Jahrs die Corona-Pandemie begann, reagierten viele Arbeitgeber auf die Krise, indem sie ihre Arbeitnehmer ins Homeoffice schickten. Neben den zusätzlichen Belastungen, die sich bei vielen durch die gleichzeitige …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im Rahmen einer erfolgreichen Schlichtung stand vor wenigen Tagen in einem Handelsvertretervertrag eine Verjährungsregelung auf dem Prüfstand. Es ging um eine Regelung, in der die Verjährung jeglicher vertraglicher Ansprüche nach einem Jahr …
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13.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Das Coronavirus greift aktuell immer weiter um sich. Dabei werden die ersten wirtschaftlichen Folgen der weltweiten Ausbreitung sichtbar. Nicht nur die unmittelbar von Reisen und Tourismus betroffenen Wirtschaftszweige, sondern auch die …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Es liegt nahe, dass Unternehmer ihre Angehörigen im eigenen Betrieb beschäftigen. Das hat den Vorteil, dass die Erträge der eigenen Familie zugutekommen und das „Familieneinkommen“ erhöhen. Der Klassiker ist in diesem Zusammenhang der im …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im April 2017 hatte das Landgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden, die die DVAG einem Vermögensberater ausgesprochen hatte. Der Vermögensberater war als Handelsvertreter für die DVAG …
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09.07.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 05.09.2017 entschied das Landgericht Frankfurt an der Oder, dass ein Rechtstreit der OVB, den diese mit einem ehemaligen Handelsvertreter führt, an das zuständige Arbeitsgericht verwiesen wird. Die Zuständigkeit war zwischen den Parteien …
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24.06.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies am 26.05.2017 die Klage eines Versicherungsvertreters auf einen Ausgleichsanspruch ab. Unter dem Aktenzeichen 16 U 61/16 hob es eine anderslautende Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf auf. Das OLG …
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12.06.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Gemäß § 87 c Abs. 2 steht dem Handelsvertreter ein Buchauszug zu. Ein Anwalt hatte jüngst in einem Verfahren vor einem Arbeitsgericht erhebliche Verständnisprobleme. Er meinte, das Unternehmen könne den Buchauszug verweigern und verlangen, …
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19.02.2019
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Handelsvertreter ist endlich raus. Nach vielem Ärger bekam er endlich den Aufhebungsvertrag. In der Hoffnung, endlich Ruhe zu haben, wurde der Vertrag kurzerhand unterschrieben und zurückgeschickt. Gelesen wurde der Vertrag nur …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Um Kunden und Kundendaten wird immer wieder zwischen Handelsvertreter und Unternehmer gestritten, vor allem, wenn der Handelsvertretervertrag zu Ende ist und der Streit um die Kunden entfacht ist. Vieles ist streitig. Eins gilt aber auf …
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01.08.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Viele Handelsvertreter im Finanzdienstleistungsbereich, wie Versicherungsvertreter und Versicherungsmakler erhalten eine Bestandserhaltungsprovision, teilweise auch Bestandsprovision oder Bestandspflegeprovision genannt. Wie das Wort es …
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20.06.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Kündigung erhalten – was nun? Der Schreck ist meist groß, wenn der Arbeitgeber des Arbeitsverhältnisses kündigt. Dennoch sollten Sie so schnell wie möglich handeln, um Ihre Rechte zu sichern. Arbeitssuchendmeldung Der erste Weg sollte Sie …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Versicherungsvermittler können selbständig tätig sein, aber auch Handelsvertreter oder Arbeitnehmer sein. Gemäß § 84 HGB ist Handelsvertreter, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer …
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09.04.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Das OLG München hat am 21.12.2017 unter dem Az. 23 U 1488/17 die Rechtsprechung des BGH vom 03.08.2017 unter dem Az. VII ZR 32/17 zur Verjährung des Buchauszugsanspruchs bestätigt. Danach beginnt die eigenständige Verjährung des Anspruchs …
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01.03.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 13.09.2017 entschied das Oberlandesgericht Karlsruhe unter dem Aktenzeichen 15 U 7/17, dass eine Provisionsabrechnung ein abstraktes Schuldanerkenntnis darstelle und dass den Unternehmer besondere Darlegungspflichten treffen, wenn er die …
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09.02.2018
von Kanzlei im Südviertel - Breddermann | Hömberg | Yüsbasi
Krankmeldung – aber richtig Sie sind krank und können nicht arbeiten? Bei der Krankmeldung sind einige Regeln zu beachten. Wann muss ich mich krankmelden? Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz sind Sie als Arbeitnehmer verpflichtet, die …