40 Ergebnisse für Eigentum
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… finden sich kaum Sachanlagen. Unter Sachanlagen fallen üblicherweise Immobilien. Hier drängt sich mir die Frage auf: Wer ist eigentlich der Eigentümer der sagenhaften Mallorca-Immobilien? Die CoNet scheint es ausweislich der Bilanz …
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03.01.2024
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… beantwortet hat: Sind die in den Werbematerialien angepriesenen "Immobilien der CoNet" tatsächlich im Eigentum der CoNet Verbrauchergenossenschaft? Oder befinden sich diese Immobilien möglicherweise im Besitz anderer Personen …
26.10.2023
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… oder gar untergegangen. Noch während die Bergungs- und Aufräumarbeiten im Gange sind, fragen sich betroffene Eigentümer natürlich, wer für die an ihren Schiffen entstandenen Schäden aufkommt. Kaskoversicherung und Haftung Dritter Wer für …
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24.11.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… unerheblich, denn über die Investitionsform seien sie nicht getäuscht worden. „Das LG München zielt darauf ab, dass Aktionäre zu Eigentümern werden und dementsprechend mit ihren Forderungen hinter den Ansprüchen der Gläubiger stehen. Erst …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… Ziel dieser Teilung ist es, dass gemeinsam erworbenes Eigentum unter den Eheleuten fair aufgeteilt wird. Eine einfache Lösung ist es an dieser Stelle, dem einem Ehepartner das Schiff zuzusprechen, der andere Ehepartner erhält dann …
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29.08.2022
von Rechtsanwalt Benyamin Tanis
… Übersiedlungsgut abgabenfrei, wenn es zumindest sechs Monate vor dem Umzug und mindestens zwölf Monate nach dem Umzug im Eigentum des Übersiedlers steht und von diesem benutzt wird. Der Umziehende muss zudem mindestens ein Jahr …
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18.05.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Vertragsstrafe an den Abmahnenden vor. Diese wird vorliegend mit 5.100,00 Euro angegeben . Zudem soll der Abgemahnte die noch in seinem Besitz oder Eigentum befindlichen Produkte vernichten . Auch soll er Auskunft über Herkunft …
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31.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… bereits über eine ähnliche Abmahnung berichtet, welche gegenüber dem Eigentümer einer Ferienwohnung durch Frau Himburg ausgesprochen wurde. Inhalt der Abmahnung: Bei der Abgemahnten handelt es sich um die Eigentümerin/ Betreiberin …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rechtsanwältin Himburg aus Berlin hat im Namen der CAMA Ventures LLP aus Kanada, den Eigentümer einer Ferienwohnung wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an einer Fototapet e abgemahnt. Inhalt der Abmahnung: Bei dem Abgemahnten …
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24.02.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… oder eines Alleinrennens, werden die Fahrzeuge, die daran teilgenommen haben, in der Regel als Tatmittel oder Tatobjekt gemäß §§ 73, 74. StGB eingezogen. Wird die Einziehung eines Gegenstandes angeordnet, so geht das Eigentum an der Sache …
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19.04.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… und das wiegt!.“ Im Gegensatz zu den Betrügereien von Fiat im Abgasskandal trifft der aktuelle Vorwurf die Eigentümer weitaus empfindlicher. Wohnmobilfahrer, die wissen müssten, dass sie überladen sind, machen sich strafbar …
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14.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Sobald die Insolvenzverfahren regulär eröffnet werden, können sie ihre Forderungen zur Insolvenztabelle anmelden. „Die Direktinvestoren müssen zudem prüfen, ob sie tatsächlich Eigentum an den Beleuchtungssystemen erworben haben …
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07.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… eröffnet werden, können die Anleger ihre Forderungen form- und fristgerecht beim Insolvenzverwalter anmelden. Die Anleger der Direktinvestments sollten zudem feststellen lassen, ob sie tatsächlich das Eigentum an den Beleuchtungssystemen erworben …
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03.01.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… 01.01.2015 – 31.12.2027). Der Vermieter/Eigentümer kann die Kosten für den Glasfasererstanschluss über die Betriebskosten auf den Mieter umlegen. Dies geht allerdings nur, wenn eine solche Möglichkeit im Mietvertrag festgelegt …
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22.07.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Konkreter Gegenstand der Abmahnung ist die Wortmarke „PINK FLOYD“. Diese ist beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) unter der Registernummer 014996391 zugunsten der Pink Floyd (1987) Ltd. eingetragen. Der Abgemahnte …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… A5", "A6", "A7", "A8" versehen waren. Laut Abmahnung ist die Audi AG Inhaberin der Markenrechte an dem bekannten Zeichen der Marke Audi. Dieses Zeichen sei laut Abmahnung als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum …
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30.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Forderungen aus der Abmahnung: Der Abgemahnte für aufgeforderte eine strafbewehrte Unterlassungs …
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30.11.2020
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Zu diesen Marken gehören unter anderem "Baby Annabell", "Heidi" und "Dolly Moda". Zudem ist die Zapf Creation AG auch Inhaberin der Wortmarke "Baby born", welche beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen …
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04.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
… Es stellt sich nun die Frage, ob Audi bei der Entwicklung der Software-Updates vor erheblichen technischen Schwierigkeiten steht. „Die Verzögerung bei den Updates kann für die Eigentümer der Fahrzeuge erhebliche Auswirkungen haben. Das KBA hat …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… bekannt. Die Kanzlei Hogan Lovells verschickt derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene sei Eigentümer einer Marke, die zu der der Boardriders IP eine zu große Ähnlichkeit aufweist und dadurch die Rechte der Boardriders IP verletzt …
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21.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Schutz möglich. Voraussetzung für einen europäischen Schutz ist die Eintragung der Marke als Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO). Dagegen ist nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) auch möglich …
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04.01.2019
von Rechtsanwalt Helge Petersen
Brand in der Wohnung, Rohrbruch im Badezimmer oder Einbruch durch die Terrassentür – dies sind Szenarien, die niemand gerne erleben möchte. Viele Mieter und Eigentümer von Immobilien schließen daher eine Hausratversicherung ab …
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21.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… nach Auffassung der Fachkanzlei Helge Petersen & Collegen praktisch jede Beratung fehlerhaft gewesen sein, da den Anlegern in Aussicht gestellt wurde, dass sie Eigentum an den von ihnen erworbenen Containern erlangen würden …
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12.12.2018
von Rechtsanwalt Helge Petersen
… Erfindungen, das ein zeitlich begrenztes Ausschlussrecht beinhaltet. Dieses Ausschlussrecht an einer technischen Erfindung stellt das sogenannte geistige Eigentum dar. Die Laufzeit liegt bei maximal 20 Jahren. Allerdings fallen ab dem 3. Jahr …