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Rechtsanwalt Frankfurt am Main Patentrecht Rechtsanwälte | anwalt.de

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Rechtstipps Patentrecht von Anwälten aus Frankfurt am Main

Namensrechtsverletzung – was tun, wenn jemand Ihren Namen „klaut“?
(7)
15.10.2018
Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Grundsätzlich sind Firmennamen durch §12 BGB geschützt. Diese müssen eine sogenannte Namensfunktion besitzen, das heißt, der Name muss geeignet sein, die Firma von anderen Unternehmen unterscheidungskräftig abzugrenzen. Dies gilt …
Die Unterlassungserklärung als Falle – was muss der Abgemahnte beachten?
(1)
09.10.2017
Rechtsanwalt Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Weit mehr als die Hälfte der Abmahnverfahren werden durch die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung erledigt. Das ist aus Sicht der Abgemahnten gut und richtig, weil sie sich hierdurch einen teuren und oft sinnlosen Streit …
Patentverletzung durch Handlungen im Ausland
(2)
07.09.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Ein Patent gilt immer nur in dem Land in dem es erteilt ist. Dieser Territorialgrundsatz verursacht heutzutage in einer Wirtschaft mit sehr starkem zwischenstaatlichem Warenverkehr häufig komplizierte Fallgestaltungen. Dies gilt …
Schuster, bleib bei deinen Leisten
(2)
12.05.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Wie die Redensart ausdrückt, soll sich ein Fachmann um sein eigenes Fachgebiet kümmern und nicht versuchen, in anderen Gebieten glänzen zu wollen. Auch im Patentrecht stellt sich oft die Frage danach, welches Wissen ein Fachmann zu …
Zu spät ist zu spät – Übertragung des Prioritätsrechts nach Anmeldung
(1)
29.03.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die Inhaberschaft von Schutzrechten ist ein häufig stiefmütterlich behandeltes Gebiet. Dabei ist die korrekte und rechtzeitige Übertragung von Rechten an einem Schutzrecht absolut essentiell, um Rechte aus Schutzrechten wirksam nutzen …
Ideenklau – wie kann man sich schützen?
(17)
04.03.2017
Rechtsanwältin Melanie Ströbel
So manche Idee hat seinem Schöpfer Millionen beschert. Doch was kann man tun, wenn einem die eigene Idee weggeschnappt wird? Der folgende Artikel soll darlegen, ab wann eine Idee vom Gesetzgeber geschützt ist. Ideenklau ist gang und …
Schutz von genetischen Tests
(1)
21.01.2017
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Mit der Zunahme der Nutzung von genetischer Information bei der Diagnose von Krankheiten oder bei patientenspezifischen Lösungen spielen Gentests eine immer größere Rolle. Da diese Tests häufig von größeren Laboren durchgeführt …
Brexit – Was folgt daraus für gewerbliche Schutzrechte?
(1)
27.06.2016
Patentanwalt Dr. Johannes Gierlich
Die gute Nachricht schon einmal vorweg: Solange nur so wenig über Zeitplan und Ablauf des Austritts von Großbritannien bekannt ist, besteht für Inhaber von Schutzrechten (noch) kein konkreter Handlungsbedarf. Im Folgenden sollen …
Geistiges Eigentum, Marken und Erfindungen richtig schützen
(27)
21.01.2013
Rechtsanwältin Katja Spies
In Unternehmen ist Kreativität und Ideenreichtum heute so wichtig, wie nie zuvor. Der immer härter werdende Wettbewerb zwingt Unternehmer, ständig Neues auszuprobieren und Innovatives zu erfinden. Daher sind individuelle Daten und …
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Rechtstipps Patentrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um die Patentierung
(12)
27.09.2017
anwalt.de-Redaktion
Derzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank Thelen. Mit der Rechtstipp-Serie …
iPhone & Co. – Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren
(32)
08.04.2013
anwalt.de-Redaktion
Christian Günther
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen Wisch des Bundespatentgerichts …
Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren
(62)
07.08.2009
anwalt.de-Redaktion
Esther Wellhöfer
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für …
EU: Patente werden billiger
(29)
08.05.2008
anwalt.de-Redaktion
Esther Wellhöfer
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere Unternehmer müssen künftig für ein Patent …
Gewerbliche Schutzrechte II: Das Patent
(82)
12.06.2007
anwalt.de-Redaktion
Esther Wellhöfer
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Nach einer Studie des VDMA (Verband …
Alle Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Gesetzesänderungen im November 2020: Gebäudeenergiegesetz, eID-Karte, elektronische Rechnungstellung
(89)
27.10.2020
anwalt.de-Redaktion
Christian Günther
Neues Gebäudeenergiegesetz vereint bestehende Gesetze eID-Karte ermöglicht Nutzung von E-Government-Diensten Coronavirus-Test-Anspruch endet Neue Quarantäneregeln bei Rückkehr aus Risikogebieten Mehr Nährwertangaben auf …
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