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Rechteinhaber versuchen seit mehreren Jahren die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Dazu gehört vor allem der Ausspruch von urheberrechtlichen Abmahnungen. Erfahrungsgemäß werden in solchen Abmahnungen dann ...

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 19.11.2013, Az.: 4 U 65/13 , entschieden, dass sich ein Online-Versandhandelsunternehmen wettbewerbswidrig verhält, wenn es gegenüber Verbrauchern im Onlinegeschäft die sog. „Button-Lösung“ nicht ...

Als erste Kanzlei hatten die Rechtsanwälte Schutt Waetke reagiert und ihre Abmahnschreiben an die seit rund einer Woche geltende neue Rechtslage angepasst. An der eingeforderten Summe ergab sich insoweit nur eine kleine Änderung, die im ...

Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen an Bildwerken sind seit einigen Jahren häufig Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten. Ein Großteil der ausgesprochenen Abmahnungen bezieht sich darauf, dass das genutzte Bildwerk völlig ohne ...

Nach wie vor werden regelmäßig Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen ausgesprochen. Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München geht aktuell im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH gegen ...

Jetzt soll es endlich klappen mit dem beA, dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach. Aufgrund von Sicherheitslücken wurde der laufende Betrieb kurz vor Jahresbeginn beendet. Doch auch nach dem Neustart vor einer Woche zeigen sich ...

Der Würzburger Rechtsanwalt Chan-jo Jun ist bekannt für seine Auseinandersetzungen mit Facebook. Unter anderem hatte er im Jahr 2016 gemeinsam mit dem Kölner Rechtsanwalt Christian Solmecke mehrere Facebook-Manager sowie Facebook-Chef ...

Seit heute gilt die Datenschutzgrundverordnung, vielen inzwischen auch als DSGVO bekannt. Die DSGVO macht einiges neu, aber nicht vieles anders. Vieles war schließlich bereits nach dem alten Bundesdatenschutzgesetz Pflicht. Nicht nur wer ...

Geplante Obsoleszenz ist der bewusste Einbau von Mängeln in Geräte, damit diese kurz nach der Garantie oder Gewährleistungsfrist ausfallen. Geplante Obsoleszenz ist schwer zu beweisen und wird in Deutschland nicht sanktioniert. Ob ...

Jedes Jahr im Mai, wird nicht nur viel um den Sinn und die Notwendigkeit des Muttertags gestritten, sondern auch aus juristischer Sicht bietet der Jahrestag der Mütter viel Anlass zum Streiten. Der Zündstoff beginnt beim Kauf des ...

Neue Personalausweise für im Ausland lebende Bürger sehen etwas anders aus. Daten über die Hauptuntersuchungen müssen Prüfstellen künftig dem Fahrzeugzentralregister mitteilen. 2016 hatte das Bundesverfassungsgericht das BKA-Gesetz ...