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Anwalt Patentrecht in Hannover: Die besten Rechtsanwälte

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Rechtstipps Patentrecht von Anwälten aus Hannover

Apple unterliegt im Patentrechtsstreit um Wischfunktion zur Entsperrung des Touchscreens
Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der ... Weiterlesen
BGH zum Weiterverkauf von Computer-Software in der Form der Übergabe eines Produktschlüssels
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. ... Weiterlesen
Wie werden Pflanzensorten geschützt? Wie wird Saatgut zugelassen?
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der ... Weiterlesen
Was ist ein Patent, wie wird es geschützt und was gilt es bei einer Patentanmeldung zu beachten?
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung ... Weiterlesen
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Rechtstipps Patentrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Rechtstipp-Serie zu „Die Höhle der Löwen“: Fünf Fragen rund um die Patentierung
Derzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank ... Weiterlesen
iPhone & Co. – Apple verliert Patent auf Wischen zum Entsperren
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf ... Weiterlesen
Patentrecht: Schutz im laufenden Nichtigkeitsverfahren
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, ... Weiterlesen
EU: Patente werden billiger
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere ... Weiterlesen
Gewerbliche Schutzrechte II: Das Patent
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. ... Weiterlesen
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