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Georgstr. 48, 30159 Hannover, DeutschlandRechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft) bietet Ihnen anwaltliche Vertretung in Hannover im Bereich Patentrecht
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Osterstraße 27, 30159 Hannover, DeutschlandIhre kompetente Patentanwalt Dr.-Ing. Christian Holz für Rechtsfragen rund um den Bereich Patentrecht
Rechtstipps Patentrecht von Anwälten aus Hannover
21.10.2015
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Mit einer typischen Wischbewegung werden Smartphones und andere Touchscreens entsperrt. Die entsprechende elektronische Vorrichtung zum Entsperren ist nicht patentfähig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 25. August 2015
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30.09.2015
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Der Weiterverkauf einer Download-Software durch Bekanntgabe des Produktschlüssels ist vom Erschöpfungsgrundsatz erfasst und damit zulässig. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 19. März 2015 in einer Leitsatzentscheidung
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02.12.2014
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Was ist „Sortenschutz“ Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Der Sortenschutz dient somit der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen
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27.11.2014
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak (Horak Rechtsanwälte Partnerschaft)
Was ist ein Patent? Das Patent gibt dem Patentinhaber das exklusive Verwertungsrecht und damit einhergehend ein Verbietungsrecht. Denn allein der Patentinhaber darf die patentierte Erfindung gewerblich nutzen, sodass er in diesem Bereich
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Rechtstipps Patentrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

27.09.2017
anwalt.de Juristische Redaktion
Derzeit kämpfen ambitionierte Gründer wieder jede Woche in „Die Höhle der Löwen“ um das Geld und Know-how der fünf Löwen Judith Williams, Dagmar Wöhrl, Ralf Dümmel, Carsten Maschmeyer und Frank Thelen. Mit der Rechtstipp-Serie
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08.04.2013
anwalt.de Juristische Redaktion
Entsperren: Die mit diesem Wort verbundene Bewegung kennen viele. Mehrmals täglich wischen vermutlich Millionen über ihr iPhone, iPad oder ihren iPod touch, um den Touchscreen freizugeben. Auf einen Wisch des Bundespatentgerichts
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07.08.2009
anwalt.de Juristische Redaktion
Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass eine Patentrechtsverletzung den Rechteinhaber auch dann zu Schadensersatzforderungen berechtigt, wenn erfolgreich eine Nichtigkeitsklage erhoben, das Patent vom Bundespatentgericht für
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08.05.2008
anwalt.de Juristische Redaktion
Europäische Patente werden kostengünstiger. Am 1. Mai 2008 ist das Londoner Protokoll in Kraft getreten mit dem Patente in den EU-Mitgliedstaaten billiger werden. Gerade kleinere und mittlere Unternehmer müssen künftig für ein Patent
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12.06.2007
anwalt.de Juristische Redaktion
Das Patent - Rezept für Daniel Düsentrieb und Kollegen Im Comic ist die Erfinderwelt noch in Ordnung, doch in der Realität wird es für Tüftler immer schwieriger, sich gegen Ideenklau zu wehren. Nach einer Studie des VDMA (Verband
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Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

24.04.2018
anwalt.de Juristische Redaktion
Die Beteiligung an einer Schlägerei ist nach § 231 StGB strafbar. Notwehr und Nothilfe sind erlaubt. Duelle sind nur im Rahmen sportlicher Wettkämpfe zulässig. Am 16.04.2018 verstarb ein 15-jähriger Junge, da er in eine Schlägerei
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