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Thema einstweilige Verfügung

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema einstweilige Verfügung

Abmahnung der Kanzlei Aumann-Mangels für die Firma Buchhandlung und Verlag Richard Aumann & Co.
Derzeit mahnt die Kanzlei Aumann-Mangels für die Firma Buchhandlung und Verlag Richard Aumann & Co, Bad Arolsen wegen vorgeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz sowie verbraucherschutzrechtliche Normen ab.Hierbei sollte ... mehr
(von Rechtsanwalt Philipp Obladen (Obladen Gaessler) zum Thema einstweilige Verfügung)

OLG Hamm: Falsche Widerrufsbelehrung kann abgemahnt werden
Wer die Widerrufsbelehrung in seinem Onlineshop (auch bei eBay) nicht schnell genug ändert, kann dafür abgemahnt werden. Das Oberlandesgericht Hamm (Az. I-4 U 99/11) entschied jüngst, dass der Verweis auf eine falsche Vorschrift ... mehr
(von Rechtsanwalt Rene Boyke (Anwaltskanzlei Boyke) zum Thema einstweilige Verfügung)

Von Apple gegen Samsung erwirktes Verkaufsverbot wegen Galaxy Tab 10.1 bleibt bestehen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat am 31.01.2012 entschieden, dass die von Apple vor dem Landgericht Düsseldorf erwirkte einstweilige Verfügung in Form eines Verkaufsverbotes in Deutschland nicht aufgehoben wird. Betroffen sind davon ... mehr
(von Rechtsanwalt Christian Solmecke (WILDE BEUGER SOLMECKE) zum Thema einstweilige Verfügung)

Einstweilige Verfügung gegen das Angebot markenverletzender Waren trotz vorangegangenem Widerspruchs
Zur Pflege einer Marke gehört die Überwachung des Markenregisters, durch die der Markeninhaber frühzeitig Kenntnis von der Anmeldung jüngerer und rechtsverletzender Marken erhält. Der Inhaber der älteren Marke kann nach Eintragung der mehr
(von Rechtsanwalt Axel Dreyer LL.M. Gewerblicher Rechtsschutz zum Thema einstweilige Verfügung)

Werbung „doppelt so schnell wie normales DSL“ ist irreführend
Die UnityMedia NRW GmbH und die Unitymedia Hessen GmbH & Co. KG, zwei Internet-Service-Provider, hatten von ihnen angebotene Internetverbindungen als „doppelt so schnell wie normales DSL" beworben. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln ... mehr
(von Schutt, Waetke Rechtsanwälte zum Thema einstweilige Verfügung)