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Familienrecht

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Unter Trennung versteht man im juristischen Sinne das Getrenntleben der Ehegatten. Es ist in § 1567 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gesetzlich definiert. Danach leben Ehegatten getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Lebensgemeinschaft mehr besteht und zumindest ein Ehegatte es ablehnt, die eheliche Lebensgemeinschaft fortzusetzen.

Die Trennung hat insbesondere für die Ehescheidung und sich daran anschließende Ansprüche Folgen. Je nachdem, wie lange die Ehegatten getrennt leben, kann die Ehe auch ohne konkrete Zerrüttungssituationen geschieden werden.

Das Familienrecht unterscheidet in Hinblick auf die Trennungsfristen zwei Varianten des Getrenntlebens: 

• Wenn die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben, nachdem beide die Scheidung beantragt haben bzw. ein Ehegatten dem Scheidungsantrag des anderen Ehegatten zugestimmt hat, wird das Scheitern der Ehe gesetzlich vermutet, § 1566 Absatz 1 Bürgerliches Gesetzbuch. Dieses Trennungsjahr soll nach dem Willen des Gesetzgebers dazu dienen, vorschnelle Scheidungen zu vermeiden.

• Ist die Scheidung zwischen den Ehegatten streitig, so wird nach drei Jahren Getrenntleben das Scheitern der Ehe unwiderleglich vermutet, § 1566 Absatz 2 BGB. Damit wird die Scheidung auch gegen den Willen des anderen Ehegatten ermöglicht, ohne dass ein weiterer Nachweis für das Scheitern der Ehe erforderlich ist.
  

Eine Trennung kann auch erfolgen, wenn die Ehegatten weiterhin die eheliche Wohnung bewohnen. Allerdings wird dann für eine scheidungsrechtlich relevante Trennung vorausgesetzt, dass kein gemeinsamer Haushalt geführt wird und zwischen den Ehegatten keine wesentliche persönliche Beziehung mehr besteht. Die bloße Trennung von Tisch und Bett allein reicht nicht aus, die Trennung muss anhand objektiver Kriterien nach außen deutlich werden und darüber hinaus der Trennungswille eindeutig erkennbar sein.

Im Zusammenhang mit der Trennung kann es auch zu einem Zusammenleben über kürzere Zeit kommen, das der Versöhnung der Ehegatten dient. Hierdurch wird allerdings nicht die Frist für das Getrenntleben unterbrochen, in Hinblick auf die gesetzliche Vermutung des Scheiterns der Ehe. 

Bei einer Trennung kann unter Umständen ein Ehegatte verlangen, dass ihm die Ehewohnung zur alleinigen Nutzung übertragen wird, insbesondere wenn es zuvor zu ehelicher Gewalt gekommen ist. Bei häuslicher Gewalt gewährt das Gewaltschutzgesetz den Opfern Schutz vor weiteren Übergriffen. 

Ist ein Ehegatte ausgezogen, so besteht nach Ablauf von sechs Monaten die gesetzliche Vermutung, dass er dem anderen Ehegatten das alleinige Nutzungsrecht an der Ehewohnung übertragen hat, § 1361a BGB.

Hausratsgegenstände sind während der Trennung nach Billigkeitsgründen und nach Eigentumsverhältnissen zu verteilen, wobei gemäß § 1361a BGB auch zu berücksichtigen ist, wenn ein Ehegatte möglicherweise Gegenstände des anderen Ehegatten zur Fürhung eines gesonderten Haushalts benötigt. Wird keine Einigung darüber erzielt, entscheidet das Familiengericht gemäß der Hausratsverordnung (HausratsVO).  

Während der Zeit des Getrenntlebens bis zur Scheidung kann gemäß dem Unterhaltsrecht so genannter Trennungsunterhalt beansprucht werden (§ 1361 BGB).

Eine dauerhafte Trennung wird zudem im Steuerrecht berücksichtigt. So kann bei dauerhaftem Getrenntleben zum Beispiel das so genannte Ehegattensplitting nicht mehr in Anspruch genommen werden kann.  

 
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