Allgemeines Vertragsrecht - was Sie wissen und beachten müssen!
- 2 Minuten Lesezeit
Foto(s): ©Pexels/ Andrea Piacquadio
Artikel teilen:
Sie benötigen persönliche Beratung zum Thema Allgemeines Vertragsrecht?
Rechtstipps zu "Allgemeines Vertragsrecht" | Seite 6
-
20.02.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… danach problemlos weiterfunktioniert. Falls nicht, sorgen aber nicht nur technische Hürden für Ärger. Mitunter legen Internetanbieter ihren Usern auch Steine vertragsrechtlicher Art in den Weg. So …“ Weiterlesen
-
11.07.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… grundsätzlich möglich, kann aber nicht in allgemeinen Vertragsbedingungen des Veranstalters verkürzt werden (vgl. BGH, Urteil vom 26. Februar 2009, Az.: Xa ZR 141/07 ). Für alle Fragen rund ums …“ Weiterlesen
-
24.04.2013 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 …“ Weiterlesen
-
10.04.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… einen neuen Arbeitsplatz belasten. Da stellt sich nach Erhalt der Kündigung häufig die Frage: Steht mir eine Abfindung zu? Einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung gibt es im Allgemeinen …“ Weiterlesen
-
19.03.2013 Benholz Mackner Faust„… eingebettet in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf die 40-Euro-Klausel „hingewiesen". Die Rechtsfrage war, ob eine so verwandte 40-Euro-Klausel „als vertraglich vereinbart" anzusehen ist? 3 …“ Weiterlesen
-
13.02.2013 Rechtsanwalt Dr.jur. Horst Metz„… später auszahlen soll. Dieser Vertrag unterliegt den allgemeinen Regeln des Vertragsrechtes [5]. Die wörtliche Auslegung des Begriffes entspricht dem Zweck der Regelung und der Gesetzessystematik. Sinn …“ Weiterlesen
-
11.02.2013 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„Der Bundesgerichtshof hat sich mit Urteil vom 26. September 2012 (Az.: XII ZR 112/10) erneut mit der Umlage von Centermanager- und Verwaltungskosten in Allgemeinen Geschäftsbedingungen …“ Weiterlesen
-
19.11.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… Beschränkung auf bestimmte Sätze oder eine Ortsüblichkeit, dann ist eine private Krankenversicherung aus ihrem allgemeinen Leistungsversprechen verpflichtet, den zwischen Physiotherapeuten und Patienten …“ Weiterlesen
-
26.09.2012 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… wie im angloamerikanischen Raum Gerichte über den „fairen" Gebrauch urteilen können. Gerichte könnten dann zumindest eine Abwägung vornehmen zwischen Rechten der Urheber und der Allgemeinheit. Dabei …“ Weiterlesen
-
03.09.2012 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… , soweit der Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome …“ Weiterlesen
-
03.09.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„… „ unverzüglich " auf elektronischem Wege bestätigt werden - Der Unternehmer muss dem Verbraucher die Möglichkeit verschaffen Allgemeine Geschäftsbedingungen und Vertragsbestimmungen beim Vertragsschluss …“ Weiterlesen
-
26.06.2012 Rechtsanwalt Boris Zimmermann„… ist nicht notwendig für Persönlichkeits-/Motivationstrainings oder der allgemeinen Führungskräfte- und Lebensberatung. Je mehr Coaching auf Gesundheitsförderung und Krankheitsverhinderung und je weniger …“ Weiterlesen
-
30.05.2012 Rechtsanwalt Marko Setzer„Durch die Verwendung von unrichtigen oder sogar falschen Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Internet z.B. beim Online-Handel drohen wettbewerbsrechtliche Abmahnungen, die regelmäßig mit hohen …“ Weiterlesen
-
21.05.2012 Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy„„Das Kleingedruckte" - Die Gestaltung von Vertragsbedingungen wird zunehmend komplexer. Dies gilt sowohl für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Dienstleistungsunternehmen …“ Weiterlesen
-
04.07.2011 Rechtsanwalt Jörg Schwede„… des Deliktsrechts nach Auffassung des Bundesgerichtshofs nicht auf das Vertragsrecht übertragen. Keine Zurechnung erfolgte daneben auch aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von eBay …“ Weiterlesen
-
29.10.2010 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . dem Kläger ein englischsprachiges Vertragsformular der Beklagten ("Option Agreement and Approval Form") vor, das in Ziffer 15 seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch eine Schiedsklausel enthält …“ Weiterlesen
-
03.12.2009 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… in Hinblick auf ein Stadionverbot. In Zukunft wird bei dieser Frage eventuell auch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz eine Rolle spielen, das auch im Vertragsrecht einen diskriminierungsfreien …“ Weiterlesen
-
08.12.2008 Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.„… voraussetzt. Eine solche Klausel in Formularverträgen oder AGB ist unwirksam § 307 II Nr. 1. Eine Klausel in den Allgemeinen Geschäftbedingungen, die die Höhe des Aufwendungsersatzes nach den Preisvorstellungen …“ Weiterlesen