Rechtstipps zu "Behinderung" | Seite 47
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17.04.2014 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… Stütze im Gesetz: Insbesondere finde sich eine solche nicht in § 5 StVO. Dieser normiere lediglich, dass neben dem Ausschluss einer Behinderung des Gegenverkehrs mit wesentlich höherer Geschwindigkeit …“ Weiterlesen
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15.04.2014 Rechtsanwältin Susanne Schäfer„… Bewerbers durch den öffentlichen Arbeitgeber, so ist dies grundsätzlich dann ein Indiz für die Vermutung einer Benachteiligung des schwerbehinderten Bewerbers wegen seiner Behinderung …“ Weiterlesen
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19.03.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… direkt, wurde aber nicht zum Gespräch eingeladen. Er klagte auf Schadensersatz, da er sich auf Grund seiner Behinderung diskriminiert sah und einen Verstoß gegen das AGG seitens des potentiellen …“ Weiterlesen
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14.03.2014 Rechtsanwältin Sandra Flämig„… kündigte ihm daraufhin ordentlich. Der Mitarbeiter klagte vor dem LAG Berlin Brandenburg (6 Sa 2159/11) wegen Diskriminierung gemäß AGG. Er sah seine Infektion als Behinderung im Sinne des Gesetzes …“ Weiterlesen
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13.03.2014 Rechts- und Fachanwalt Thomas Bade„Sachverhalt Die krankheitsbedingt gekündigten Arbeitnehmerinnen begehren in den Ausgangsverfahren Schadensersatz nach dem dänischen AGG. Ihre Fehlzeiten seien auf eine Behinderung zurückzuführen …“ Weiterlesen
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13.03.2014 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… von Umweltzonen (80 € statt bisher 40 €) oder das Parken in einer Feuerwehrzufahrt mit Behinderung(65 € statt bisher 50 €). Aber bei den übrigen Verstößen wird die Bußgeldhöhe teilweise erheblich angehoben. So …“ Weiterlesen
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11.03.2014 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) verstößt. Danach darf niemand wegen der Rasse oder der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen …“ Weiterlesen
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04.03.2014 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… das Verbot unlauterer Behinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG unter dem Gesichtspunkt des Abfangens von Kunden vor. Den Antrag der Klägerin auf Einwilligung in die Löschung des Domainnamens „www.wetteronlin.de …“ Weiterlesen
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28.02.2014 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… mit der Arzneimittel-Härtefall-Verordnung. Ein Härtefall erfordert dabei eine Erkrankung, die zu einer schweren Behinderung führt oder lebensbedrohlich ist. Des Weiteren erforderlich ist die Anzeige …“ Weiterlesen
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25.02.2014 Rechtsanwalt Guido Kluck„… die den Einzelfall betreffen. Bei Behinderung, Schwangerschaft und in Ausbildungsverhältnissen gelten zudem Sonderbestimmungen. Des Weiteren ist es von dem jeweiligen Unternehmen abhängig, welche Maßnahmen …“ Weiterlesen
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11.02.2014 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… Unterscheidungskraft des Domainnamens, da es sich um einen rein beschreibenden Begriff handele. Bezüglich der von der Klägerin geltend gemachten unlauteren Behinderung durch die sogenannte Tippfehler-Domain …“ Weiterlesen
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30.01.2014 Rechtsanwalt Philipp Adam„… kann oder in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt. Hat die Körperverletzung den Tod zur Folge spricht man von einer Körperverletzung …“ Weiterlesen
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29.01.2014 GKS Rechtsanwälte„… einer wegen Krankheit, Behinderung oder Alters oder eines sonstigen Grundes hilfsbedürftigen Person. Es ist nicht erforderlich, dass der Erblasser pflegebedürftig im Sinne des Sozialgesetzbuches XI …“ Weiterlesen
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20.01.2014 Rechtsanwalt Clemens Louis„… Personen, in Betracht. Was ist nach § 179 StGB strafbar? Strafbar nach § 179 Abs.1 StGB macht sich, wer eine andere Person, die 1. wegen einer geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung …“ Weiterlesen
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13.01.2014 Rechtsanwalt Peter Koch„Die Bemessung des Grades der Behinderung (GdB) im Schwerbehindertenrecht richtet sich generell nach den Auswirkungen von Funktionseinschränkungen auf die Teilnahme am Leben in der Gesellschaft …“ Weiterlesen
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08.01.2014 Rechtsanwalt Ranko Pezo„… in einem „Reinraum" in der Produktion eines pharmazeutischen Unternehmens arbeitete. Zunächst erläuterte der Senat, dass eine Behinderung vorliegt, wenn die körperliche Funktion, geistige Fähigkeit …“ Weiterlesen
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07.01.2014 Rechtsanwalt Ranko Pezo„… des Diskriminierungsverbotes ein stetiges Thema in der Arbeitswelt ist, oftmals allerdings nicht ausgesprochen wird. Ob Religion/Weltanschauung, Rasse/ethnische Herkunft, Behinderung, Alter, sexuelle Identität …“ Weiterlesen
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03.01.2014 Rechtsanwalt Christian Demuth„… Reaktion zwingt, stellt zugleich eine Nötigung nach § 240 StGB dar. Erforderlich ist hier eine Zwangswirkung von gewisser Intensität und Dauer. Daher sind Behinderungen durch kurzfristiges bedrängendes …“ Weiterlesen
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20.12.2013 Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann„… jedenfalls dann, wenn der Wartepflichtige sich noch nicht ohne Behinderung des vorfahrtberechtigten Verkehrs eingeordnet hatte. Dann trifft den Vorfahrtsberechtigten keine Mitschuld. Weist …“ Weiterlesen
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18.12.2013 GKS Rechtsanwälte„… ist. Betroffene, die wegen ihrer Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität von ihren Arbeitgebern …“ Weiterlesen
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12.12.2013 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… Fragen Alle Fragen, die dagegen die persönliche Sphäre des Bewerbers verletzen, sind unzulässig. Dies ist insbesondere der Fall bei Fragen nach der Sexualität, einer Behinderung, religiösen …“ Weiterlesen
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09.12.2013 Rechtsanwalt Jan General„… an einer Verformung der Brustwirbelsäule. Bei beiden Beamten war ein Grad der Behinderung iHv 30 vH anerkannt. Sie waren allerdings Schwerbehinderten nicht gemäß § 2 Abs. 3 SGB IX gleichgestellt …“ Weiterlesen
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02.12.2013 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… denen Kinder ihr Leben lang zu leiden haben, von Wachstumsstörungen bis hin zu Behinderungen. Farmen und Plantagen In der Landwirtschaft arbeiten die meisten Kinder. Bei extremsten Wetterverhältnissen müssen …“ Weiterlesen
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22.11.2013 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.Landgericht Hamburg - vom 24. Oktober 2012 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Schwerstpflegefall durch Fehlmedikamentierung, LG Hamburg, Az. 323 O 323/10 Chronologie: Die Klägerin b … Weiterlesen