Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 54
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27.01.2016 VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten„… eine Markenrechtsverletzung i. S. d. Art. 9 Abs. 1 lit. b) und c) Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) ist. Zudem soll darin eine Aufmerksamkeitsausbeutung und Rufausbeutung zu sehen sein. Die Abmahnenden …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Weitere Abmahnung im Auftrag der Monster Energy Company, ausgesprochen durch Bear & Wolf wegen etwaiger Markenrechtsverletzung Wie in der Vergangenheit bereits mehrfach durch uns berichtet, liegt …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler„… Widerrufsbelehrung. Zudem müssen sich Webshop-Betreiber oftmals den Vorwurf einer Markenrechtsverletzung gefallen lassen. Das Ergebnis von Trusted Shops Erschreckend ist bereits das erste Ergebnis der Studie …“ Weiterlesen
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27.01.2016 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… ) interpretiert werden sollen, eine Markenrechtsverletzung dar. Den Abgemahnten wird angeboten, die Angelegenheit im Rahmen der Abmahnung ohne ein Gerichtsverfahren zu erledigen. Hierzu …“ Weiterlesen
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21.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Gegenseite ohne deren Einverständnis abgedruckt sein soll. Darin sei eine Markenrechtsverletzung i. S. d. Art. 9 Abs. 1 lit. b) und c) GMV zu sehen. Weiterhin stelle die Verwendung des Logos …“ Weiterlesen
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20.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , eine Markenrechtsverletzung begangen zu haben. Durch den Kauf eines Schals, bei dem es sich nicht um ein Original handeln soll, seien die EU-Marken 000 015 602, 000 015 610, sowie 000 015 628 verletzt …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… sind, eine Markenrechtsverletzung darstellen. Bei der Recherche nach bereits registrierten Vornamen sollte man auch nach „ Groß-und Einzelhandelsdienstleistungen“ schauen, die auch „Bekleidung“ betreffen. Denn …“ Weiterlesen
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19.01.2016 Rechtsanwalt Markus Brehm„… sich jedoch unbedingt an, sich in solchen Fällen von einem fachkundigen Rechtsanwalt beraten zu lassen. Dies betrifft primär die Einschätzung, ob überhaupt eine Markenrechtsverletzung vorliegt …“ Weiterlesen
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14.01.2016 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… im Auftrag der Firma Celine ist derzeit Gegenstand einer auf uns lautenden Mandatierung. Unserer Mandantschaft wird hierin eine etwaige Markenrechtsverletzung durch den Kauf eines Falsifikats …“ Weiterlesen
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07.01.2016 Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.„… , einer Markenrechtsverletzung oder Urheberrechtsverletzung – befürchtet, mit einer einstweiligen Verfügung überzogen zu werden, kann sich dagegen durch die Hinterlegung einer Schutzschrift wappnen. Alle ordentlichen …“ Weiterlesen
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05.01.2016 Rechtsanwalt Markus Brehm„… , gilt unbedingt: Lassen Sie sich vom Spezialisten beraten! Oft bestehen Einwendungen gegen den Vorwurf der Markenrechtsverletzung. Oft haben Sie jedoch auch Regressansprüche gegenüber etwaigen …“ Weiterlesen
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02.01.2016 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„Neue Abmahnungen der Rechtsanwälte Wilde Beuger Solmecke (WBS) wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen 1. Wer mahnt ab? Mein heutiger Rechtstipp behandelt das Thema Abmahnung aus dem Bereich …“ Weiterlesen
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22.12.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine Markenrechtsverletzung zu sehen. Hierdurch werde der Eindruck erweckt, unsere Mandantschaft sei von der Gegenseite zertifiziert worden, was nicht der Wahrheit entspräche. Dies stelle …“ Weiterlesen
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21.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… bzw. angeboten werden dürfe. Eine Markenrechtsverletzung kann grundsätzlich abgemahnt werden und somit schnell sehr hohe Kosten auslösen. 2. Welche Forderungen stellt die Rechtsanwaltskanzlei v …“ Weiterlesen
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16.12.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… handele es sich um solche aus den Bereichen Perücken, Brillen, Spielzeug und Scherzartikel. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung dar und sei zu unterlassen. Infolgedessen wird von unserer Partei …“ Weiterlesen
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07.12.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer„… einer Markenrechtsverletzung (man beachte die unterschiedliche Behandlung verschiedener Straftaten?!) Auskunft bei dem Bankinstitut anfordern können, zumindest Name und Anschrift des tatsächlichen Kontoinhabers …“ Weiterlesen
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Abmahnung der Kanzlei Dres. Loher, Fischer, Igwecks & Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH28.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Rechtsschutz/Markenrecht) Haben auch Sie eine Abmahnung der Rechtsanwaltskanzlei Dres. Loher, Fischer, Igwecks & Collegen für die BVB Merchandising GmbH wegen angeblicher Markenrechtsverletzung erhalten …“ Weiterlesen
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27.11.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… wir Sie bei verschiedenen Streitigkeiten unterstützen, so gehören: Widerspruchsverfahren Kollisionsüberwachung Löschungsverfahren Verfolgung von Markenrechtsverletzungen Verteidigung gegen markenrechtliche …“ Weiterlesen
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13.11.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… GmbH in ihren Rechten als Inhaberin der Marken „Borussia Dortmund“ „BVB 09“ und „BVB“ verletzt. Zudem stelle die Verwendung des geschützten Logos „BVB 09“ ebenfalls eine Markenrechtsverletzung dar …“ Weiterlesen
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11.11.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Mandantschaft den Vorwurf der Markenrechtsverletzung innerhalb eines eBay-Angebots. Unsere Mandantschaft habe hierbei einen Aufkleber zum Kauf angeboten und dabei die geschützten Marken „BVB“, „Borussia …“ Weiterlesen
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09.11.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.Erneut wurde uns eine Abmahnung in Bezug auf „SuperDry-Artikel“ der Rechtsanwälte Bear & Wolf powered in Germany by Winterstein Rechtsanwälte vorgelegt. Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen Marken … Weiterlesen
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Strafbarkeit einer Markenrechtsverletzung, Urheberrechtsverletzung oder einer Designrechtsverletzung05.11.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Zollfahndungsbehörde ausgesetzt sehen. Neben den zivilrechtlichen Ansprüchen, die meistens im Wege einer Abmahnung geltend gemacht werden, besteht auch die Gefahr, dass sich mögliche Markenrechtsverletzer im Anschluss …“ Weiterlesen
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05.11.2015 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… eine Erlaubnis der Verwendung des Kennzeichens bitten. Eine gezielte Behinderung läge erst vor, wenn der Markeninhaber seine Zustimmung verweigert, obwohl keine Markenrechtsverletzung vorliegen würde …“ Weiterlesen
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28.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… des Kontoinhabers herausgeben, damit der Konzern die Möglichkeit hat, gegen die Produktfälschung und Markenrechtsverletzung vorzugehen. Der BGH folgte damit auch einer Entscheidung des Europäischen …“ Weiterlesen