Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 55
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26.10.2015 Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.„… zu profitieren. Um den eigenen wirtschaftlichen Erfolg nicht zu gefährden, sollten Unternehmen bei Markenrechtsverletzungen rigoros vorgehen und alle rechtlichen Möglichkeiten zum Schutz des eigenen …“ Weiterlesen
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22.10.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… aber auf das Bankgeheimnis. Ob sie das mit Blick auf eine Markenrechtsverletzung durfte, wollte die Lizenznehmerin gerichtlich geklärt haben. Mit der hierfür notwendigen Zustimmung des Rechteinhabers erhob die Lizenznehmerin …“ Weiterlesen
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22.10.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Abmahnungen der Kanzlei Preu Bohlig & Partner im Auftrag der Louis Vuitton Malletier, Société Anonyme wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzungen. Aktuell liegen uns in unserer Kanzlei zwei …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… und Nachahmungen. Für die geschädigten Unternehmen reicht es nicht, nur die eigenen Marken schützen und eintragen zu lassen, sondern sie müssen auch konsequent rechtlich gegen Markenrechtsverletzungen …“ Weiterlesen
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06.10.2015 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Screenshots der angeblich markenrechtsverletzenden Ebay-Angebote vor und fordern das betroffene Unternehmen auf, eine umfangreiche Unterlassungserklärung zu unterzeichnen und die Kosten der Abmahnung …“ Weiterlesen
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02.10.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Markenrechtsverletzung durch den Kauf eines Falsifikats in Gestalt einer Geldbörse vorgeworfen. Laut Abmahnung soll im Rahmen eines Grenzbeschlagnahmeverfahrens eine am Hauptzollamt Dresden durchgeführte …“ Weiterlesen
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14.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch Rechtsanwälte Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen – Vorwurf: Markenrechtsverletzung auf Amazon. Erneut verteidigen wir gegen eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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11.09.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… ihre Werbeanzeigen verwendet haben. Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte aus der Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte mbB in Berlin erläutert, wo die Gefahren liegen. Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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04.09.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… an das der relaxdays GmbH „angehängt“. Darin sei eine Markenrechtsverletzung i. S. d. § 14 Abs. 2 MarkenG, sowie eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG zu sehen. Infolgedessen …“ Weiterlesen
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19.08.2015 Rechtsanwalt Jens Reininghaus„… oder einer Produktbeschreibung) oder einer Markenrechtsverletzung abgegeben, bestehen nach der Rechtsprechung umfangreiche aktive Beseitigungspflichten zur Erfüllung der Unterlassungsverpflichtung. Um …“ Weiterlesen
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03.08.2015 GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft„… wird diese Unterscheidung von Amazon-Händlern oftmals nicht beachtet, so dass sie durch das Anhängen an fremde Angebote unbewusst eine Kennzeichenrechts- und/oder eine Markenrechtsverletzung begehen. Es gilt daher …“ Weiterlesen
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29.07.2015 Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.„… -klaka-rechtsanwaelte-markenrechtsverletzung/ Am besten, Sie laden die Abmahnung als PDF mit dem Kontaktformular vor Ihrem Anruf hoch. Ich freue mich auf Ihren Anruf. Ihr Rechtsanwalt Matthias Hechler, M.B.A.“ Weiterlesen
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28.07.2015 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… oder Schriftzug stellt eine Markenrechtsverletzung dar. Die Einfuhr muss im geschäftlichen Verkehr erfolgen. Auch wenn dies der Fall sein sollte, sind die geforderten Erklärungen nicht vorschnell …“ Weiterlesen
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21.07.2015 Rechtsanwalt Andreas KempckeHaben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann … Weiterlesen
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16.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… des Einzelfalls ab. Zwar kann der Import von Produktfälschungen (Plagiaten) im gewerblichen Bereich eine Markenrechtsverletzung darstellen, zunächst müsste aber geprüft werden, ob das Markenrecht …“ Weiterlesen
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14.07.2015 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„… soll verhindert werden, dass Wettbewerber sich den Erfolg einer Marke für ihre Zwecke zu Nutze machen. Bei Markenrechtsverletzungen können verschiedene rechtliche Maßnahmen ergriffen werden. Große Bedeutung kommt …“ Weiterlesen
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25.06.2015 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… - wie Bildmarken an „Goldbär“ und „Goldbären“ klagte Haribo daher wegen Annahme einer Markenrechtsverletzung. Und so kam es zum Schlagabtausch zwischen den beiden Riesen im Süßwarengeschäft. Unterlassung …“ Weiterlesen
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11.05.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… der identischen Angabe „LOFT” verkaufe, wodurch eine Markenrechtsverletzung vorläge. Die Rechtsanwälte Lorenz Seidler Gossel aus München verlangen daher die Abgabe einer Unterlassungs …“ Weiterlesen
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10.05.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… die Zustimmung nicht erteilt, obwohl eine Markenrechtsverletzung nicht vorliegt. Dies hat der BGH mit seinem Urteil vom 12.03.2015, Az. I ZR 188/13 entschieden. Die Klägerin handelt mit Schmuck …“ Weiterlesen
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30.04.2015 Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz„… Voraussetzungen? Haftet er Dritten gegenüber für Wettbewerbsverstöße, Urheberrechts- und Markenrechtsverletzungen? Bevor Sie Geschäftsführer einer GmbH oder Unternehmergesellschaft haftungsbeschränkt werden, ist es dringend zu empfehlen, sich vorher genau zu informieren. Pirko Silke Lehmitz www.rainlehmitz.de“ Weiterlesen
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19.04.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… Retail Limited. In Folge der vermeintlichen Markenrechtsverletzung stünden der Gegenseite folgende Ansprüche zu: - Unterlassungsanspruch gem. Art. 9 Abs. 1 S. 2 GMV - Anspruch auf Abgabe …“ Weiterlesen
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02.04.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… soll. Dies stelle eine Markenrechtsverletzung gem. § 14 Abs. 2 MarkenG, sowie eine Unternehmenskennzeichnungsverletzung gem. § 5 Abs. 1 Ziff. 1 UWG dar. Der Gegenseite stünden in Folge dessen …“ Weiterlesen
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30.03.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… „Borussia Dortmund“ verletzt. Zudem stelle die Verwendung des geschützten Logos „BVB 09“ ebenfalls eine Markenrechtsverletzung dar. Der BVB Merchandising GmbH stünden in Folge Unterlassungsansprüche gem …“ Weiterlesen
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18.03.2015 Rechtsanwalt Björn Wrase„… eine vorgefertigte Unterlassungserklärung. Mit dieser unterschriebenen Erklärung verpflichtet sich der Betroffene dazu, nie wieder eine solche in der Abmahnung vorgeworfene Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen