Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 45
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08.06.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… GmbH, zur Prüfung und Beantwortung vorgelegt. Es handelt sich hierbei erneut um eine sogenannte Berechtigungsanfrage aufgrund eines im Raum stehenden Vorwurfs der Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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Kanzlei Dres.Lohner,Fischer,Igwecks&Colleg.-Berechtigungsanfrage- Borussia Dortmund-Westfalenstadion08.06.2018 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„… von der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen warf dem Angefragten also eine Markenrechtsverletzung vor. „Westfalenstadion“ = geschützte Marke? „Westfalenstadion“ ist eine geschützte Marke …“ Weiterlesen
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02.06.2018 Rechtsanwaltskanzlei Heidicker„… es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „Mo“. Beim Anbieten von Taschen durch unsere Mandantschaft auf der Onlineplattform eBay habe unsere Mandantschaft diese mit der Bezeichnung „Mo …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… eine Verpflichtung besteht. Empfehlung: Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie die Markenrechtsverletzung eingestehen und verpflichten …“ Weiterlesen
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04.05.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich die Situation und eine etwaige Markenrechtsverletzung nicht derart klar dar wie von den Linderhaus Stabreit Langen Rechtsanwälten dargestellt. Rufen Sie uns daher bei Erhalt einer Berechtigungsanfrage …“ Weiterlesen
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31.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… zur Vorbereitung von Schadensersatzansprüchen, Herausgabe bzw. Vernichtung der Plagiate sowie die Erstattung von Anwaltskosten zur Verfolgung der Markenrechtsverletzung zum Nachteil der Daimler AG mittels …“ Weiterlesen
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05.02.2021 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… : Unterzeichnen Sie diese Unterlassungserklärung keinesfalls ungeprüft. Sie erklären andernfalls, dass Sie die Markenrechtsverletzung eingestehen und verpflichten sich für die Dauer von 30 Jahren …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung . Hierbei geht es in der Regel um die Marke „Nike“, die sich die Firma in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen hat. 1 Unsere Erfahrung …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„… Markenrechtsverletzung . Hierbei geht es in der Regel um die Marken, die sie sich in den verschiedensten Klassen Europas markenrechtlich schützen lassen haben. 1. Unsere Erfahrung Wir haben jahrelange …“ Weiterlesen
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29.08.2023 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Abmahnung Taylor Wessing Die FC Bayern München AG verschickt durch die Anwaltskanzlei Taylor Wessing aus München zahlreiche Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung. Der Vorwurf lautet in der Regel …“ Weiterlesen
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20.04.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… sich bei der Abmahnung um eine markenrechtliche Abmahnung, die den Vorwurf der Markenrechtsverletzung an der Marke „BVB“ und „Borussia Dortmund“ beinhaltet. Konkret heißt es, unsere Mandantschaft biete über eBay …“ Weiterlesen
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20.04.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… oder andersartige Genehmigung habe unsere Mandantschaft nun die Marke „Brubaker“ zur Bewerbung von Textilien im Internet verwende. Dies stelle eine Verletzung nach § 14 Abs. 1 MarkenG (Markenrechtsverletzung) dar …“ Weiterlesen
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16.04.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… . In der Abmahnung geht es um den Vorwurf der Markenrechtsverletzung. Die Worte „Mach dich wach!“ seien, so heißt es in der Abmahnung, beim Deutschen Marken- und Patentamt unter der Registernummer …“ Weiterlesen
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07.04.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… einer Markenrechtsverletzung im Raum, sollte eine vorbeugende Unterlassungserklärung abgegeben werden. Diese wird ein Rechtsanwalt sodann formulieren. Hierdurch wird der Unterlassungsanspruch, der eine Abmahnung erst …“ Weiterlesen
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14.05.2024 Rechtsanwalt Georg Schäfer„Haben Sie eine Abmahnung - Markenrechtsverletzung erhalten? Keine Sorge, wir können Ihnen helfen, und zwar bundesweit! Wir haben jahrelange Erfahrung aus tausenden Abmahnungen , gerade mit den großen …“ Weiterlesen
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07.03.2018 Jochen Jüngst LL.M.Die CK Lizenz & Marketing GmbH ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt mit der Registernummer 302014015414 für die Klassen 9, 41 und 43 (z. B. Musiktonträger, Durchführung von Musik … Weiterlesen
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02.03.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , die in dem kleinen Ladenlokal unseres Mandanten angeboten worden seien. Die Markenrechtsverletzung ergebe sich dabei aus Art. 9 Abs. 2 lit. c) UMV. Dass die abgedruckten Muster farbliche Abweichungen …“ Weiterlesen
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20.02.2018 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… technischer Schutzmaßnahmen, § 95a I UrhG gezielte Behinderung des Rechteinhabers, §§ 3, 4 Nr.4, 8, 9 UWG Markenrechtsverletzung am BMW-Logo/Rufausbeutung, Art. 9 II UMV Die Abmahnung beinhaltet …“ Weiterlesen
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26.01.2018 Rechtsanwalt Johannes Richard„… ist an einen Amazon-Händler gerichtet. Unter Verweis auf die Markenrechte an der Europäischen Unionsmarke „empressia“ wird der Vorwurf der Markenrechtsverletzung erhoben. Zu den Forderungen …“ Weiterlesen
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20.01.2018 Rechtsanwaltskanzlei Fuß & Jankord PartG„EuGH, Urteil vom. 07.07.2016 – C – 494/15 Der EuGH hat entschieden, dass der Betreiber eines physischen Marktplatzes dazu gezwungen werden kann, von Händlern begangene Markenrechtsverletzungen …“ Weiterlesen
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03.01.2018 Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.„… )). Beispielsweise führt das Auswechseln des ursprünglichen Verwendungszwecks zu der Annahme einer markenrechtsverletzenden Veränderung i. S. d. § 24 II MarkenG. Geringfügige Veränderungen reichen …“ Weiterlesen
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19.12.2017 Rechtsanwalt Thomas Reimann„Leider kommt es im Alltag und vor allem im Internet immer wieder zu Abmahnungen aufgrund Markenrechtsverletzungen. Dabei sind sich jedoch viele Privatleute/Verbraucher aber auch Unternehmer …“ Weiterlesen
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18.12.2017 Rechtsanwalt Lars Hämmerling„Der VfB Stuttgart in Form der VfB Stuttgart 1893 AG, Mercedesstraße 109, 70372 Stuttgart lässt derzeit Abmahnungen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen aussprechen. Uns wurde eine Abmahnung …“ Weiterlesen
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12.12.2017 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… . Unserem Büro liegt eine Abmahnung der Kanzlei CBH Rechtsanwälte vor, in welcher ein Händler, der in einer niedersächsischen Kleinstadt ansässig ist, wegen einer Markenrechtsverletzung abgemahnt wurde …“ Weiterlesen