Markenrechtsverletzung: Das müssen Sie jetzt wissen!
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Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Wann liegt eine Verletzung einer Marke vor?
- Welche Ansprüche stehen dem Geschädigten zu?
- Wie kann ein Rechteinhaber gegen eine Markenrechtsverletzung vorgehen?
- Was ist bei einer Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung zu beachten?
- Welche Strafen drohen bei einer Markenrechtsverletzung?
- Wie kann eine Markenrechtsverletzung vermieden werden?
Foto(s): ©Pexels/Lukas
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Rechtstipps zu "Markenrechtsverletzung" | Seite 6
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16.10.2023 Rechtsanwalt Robin Tafel„… Konstellation eine Markenrechtsverletzung als gegeben an. Wir haben bereits in der jüngeren Vergangenheit mehrere Abmahnungen dieser Art vorliegen gehabt. Derzeit scheint sich die BVB Merchandising GmbH …“ Weiterlesen
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13.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… zurück. Erst danach entscheiden Sie, ob Sie uns beauftragen wollen. Was ist Gegenstand der Abmahnung von Skoda? Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist erneut der Vorwurf eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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13.10.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Wirtschaftsraum in den Verkehr und wird diese Markenware dann anschließend ohne seine Zustimmung z.B. nach Deutschland verbracht und sodann hier zum Kauf angeboten, dann liegt hierin eine Markenrechtsverletzung …“ Weiterlesen
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08.10.2023 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„Die Firma GIANNI VERSACE S.R.L. aus Italien verfolgt mit Hilfe der Kanzlei Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München behauptete Markenrechtsverletzungen betreffend die Marke „VERSACE …“ Weiterlesen
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06.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Sie haben ein Abmahnung der Firma Miele & Cie. KG erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen? Jetzt richtig handeln. In der Abmahnung, die durch die Rechtsanwälte BRANDI …“ Weiterlesen
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05.10.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… Wirtschaftsraums ein selektives Vertriebssystem geben, ergibt, dass das angebotene Produkt tatsächlich eine Markenrechtsverletzung ist, halten wir für ungeklärt. Es kommt noch unserer Auffassung unter …“ Weiterlesen
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17.04.2024 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… in markenrechtlichen Abmahnungen spielen, ist die Beurteilung des Vorliegens einer Markenrechtsverletzung immer eine Einzelfallbetrachtung. Ob hier eine Verwechslungsgefahr vorliegt oder nicht, wird Ihnen …“ Weiterlesen
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03.10.2023 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… in Ihrem Fall eine Markenrechtsverletzung vorliegen sollte, wäre an eine abgeänderte / modifizierte Unterlassungserklärung (ohne Schuldanerkenntnis und in einer Minimalform) zu denken. Hierbei …“ Weiterlesen
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26.09.2023 Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn„… der ALDI-Aktionsware wegen des Vorwurfs der Markenrechtsverletzung. Der Discounter gehört nicht zum selektiven Vertriebssystem des Parfumherstellers, u.a. weil seine Produktpräsentation …“ Weiterlesen
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25.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„Sie haben eine Abmahnung der Firma KTM AG , Stallhofnerstr. 3, 5230 Mattighofen, Österreich erhalten? Ihnen wird eine Markenrechtsverletzung vorgeworfen, und sie sollen mehrere tausend Euro zahlen …“ Weiterlesen
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20.09.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine rechtswidrige Markenverwendung, mithin eine Markenrechtsverletzung, da eine Lizensierung respektive Zustimmung der Markeninhaberin gerade nicht vorliege. Im Zuge dessen stünden …“ Weiterlesen
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19.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer„Mit der Frage einer Markenrechtsverletzung durch den Verkauf eines Markenparfüms durch den Discounter Aldi Süd hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (Urteil vom 29.06.2023, I-20 U 278/20 …“ Weiterlesen
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18.09.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der SKODA AUTO a.s. gegen Markenrechtsverletzungen: Die SKODA AUTO a.s. ist bereits in der Vergangenheit gegen Verletzungen ihrer Marken vorgegangen (z.B. SKODA …“ Weiterlesen
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13.09.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Schmidt Spiele GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele GmbH …“ Weiterlesen
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06.09.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , dass die reine Verwendung eines markenrechtlich geschützten Kennzeichens per se eine Markenrechtsverletzung darstellt. Wesentliche Voraussetzung hierfür ist jedoch immer eine sogenannte markenmäßige …“ Weiterlesen
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04.09.2023 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in Deutschland. In der Abmahnung vom 24.08.2023 wird eine Markenrechtsverletzung an dem Zeichen “ Aventus “ geltend gemacht. Das Zeichen Aventus …“ Weiterlesen
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04.09.2023 Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.„Coty Beauty Germany GmbH versendet über ihre Anwälte, Lubberger Lehment, Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzung im Zusammenhang mit dem Verkauf von Parfümtestern der Marke „Vivienne Westwood …“ Weiterlesen
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04.09.2023 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… nicht“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der Schmidt Spiele GmbH gegen Markenrechtsverletzungen: Die Schmidt Spiele …“ Weiterlesen
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01.09.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… potentielle Markenrechtsverletzungen an dem zu ihren Gunsten bestehenden Kennzeichen „Mensch ärgere Dich nicht“ ab. Neben einer potentiellen Markenverletzung an diesem Kennzeichen, lag uns auch in diesem Jahr …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg„… ich Mandantinnen und Mandanten aus verschiedenen Branchen im Bereich des Markenrechts. Insbesondere bei Abmahnungen aufgrund von Markenrechtsverletzungen stehe ich als Fachanwältin für Markenrecht …“ Weiterlesen
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30.08.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… tatsächlich eine Markenrechtsverletzung vor? Dies kann insbesondere bei angeblich verletzten Wort-/Bildmarken zweifelhaft sein, wenn z.B. der Wortbestandteil für sich genommen gar nicht geschützt werden …“ Weiterlesen
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29.08.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„Gerichtliche Verfahren, die eine Markenrechtsverletzung betreffen, sind ohnehin für den Abgemahnten und Beklagten teuer. Die Streitwerte sind häufig erheblich, höhere 6-stellige Streitwerte …“ Weiterlesen
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28.08.2023 Rechtsanwalt Johannes Richard„… von außerhalb der Europäischen Union importiert wird, ist ein sogenannter Parallelimport und eine Markenrechtsverletzung. Abgemahnt werden Parallelimporte z.B. im Bereich Parfum und Kosmetik. Bewerbung …“ Weiterlesen
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Abmahnung Louis Vuitton Malletier durch die CBH Rechtsanwälte wegen Markenrechtsverletzung an Kerzen28.08.2023 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… insbesondere einen Testkauf veranlasst, um die Markenrechtsverletzung beweissicher festzustellen. Was wird durch den Rechteinhaber geltend gemacht? Louis Vuitton Malletier verlangt hier von unserer …“ Weiterlesen