Rechtstipps zu "Richter" | Seite 225
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12.05.2017 SH Rechtsanwälte„… der Richter erhebliche Belastungen des Meniskus. Bei mehrjähriger Tätigkeit kann dies zu einer Anerkennung der Berufskrankheit führen. Dabei ist nicht zwingend erforderlich, dass mindestens 1.600 Stunden …“ Weiterlesen
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12.05.2017 Christian Günther, anwalt.de-Redaktion„… ) in München ein. Die zuständigen Richter urteilten, dass ein grobes Verschulden dann vorliegt, wenn entweder Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben ist. Bei grober Fahrlässigkeit muss der Steuerpflichtige …“ Weiterlesen
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Übernahme von 68 Conti-Schiffen durch CPO Holding: Auswirkung auf Schadenersatzansprüche der Anleger12.05.2017 Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel„… die Gründungsgesellschafter, also Unternehmen der Conti-Gruppe, richten, sollten sich betroffene Anleger anwaltlich beraten lassen. Witt Rechtsanwälte , Heidelberg, Berlin, München“ Weiterlesen
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12.05.2017 Rechtsanwältin Iris Koppmann„… das Landgericht, dass Eltern sehr wohl das Facebook-Konto ihres Kindes erben können und gaben somit der Mutter recht. Die Richter entschieden, dass der Vertrag Teil des Erbes sei. Sie wollten hierbei …“ Weiterlesen
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03.08.2023 Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.„… notwendig, sofern der Betroffene der Hausdurchsuchung nicht freiwillig zustimmt. Grundsätzlich ist hierfür der Richter zuständig. Nur, wenn Gefahr in Verzug ist, kann eine Durchsuchung …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… verkannt und damit gegen die ihm vertraglich obliegenden Schutz- und Organisationspflichten verstoßen hat. Aus dem Gesamtbild des konkreten Falls ging nach Ansicht der Richter des BGH eindeutig hervor …“ Weiterlesen
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11.05.2017 Rechtsanwalt Jens Wölke LL.M.„… hat. Es gilt also in der Vorbereitung des Verfahrens, die Lichtbilder der Akte zu kontrollieren und es nicht als gegeben hinzunehmen, wenn ein Richter ohne weitere Begründung die Identifizierung …“ Weiterlesen
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11.05.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Stunden Arbeitszeit – mit Erfolg. Anspruch auf Mindestruhezeit Die Richter des BAG stellten zunächst grundsätzlich fest, dass alle Arbeitnehmer gem. § 5 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nach Beendigung …“ Weiterlesen
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26.11.2019 anwalt.de-Redaktion„… Leitlinien gezogen. Hierbei hat zunächst das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einer zentralen Grundsatzentscheidung das Tor für eine richterliche Inhaltskontrolle von Eheverträgen geöffnet und der BGH …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller„… innerbetriebliche Kosten auf die Verbraucher abgewälzt. Daher seien derartige Klauseln unwirksam, entschieden die Karlsruher Richter. Vor dem BGH ging es um eine Unterlassungsklage der Verbraucherzentrale Nordrhein …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Guido Lenné„… die Richter die Voraussetzungen aber als erfüllt an. Dem Beklagten wurden schwere und jahrelang andauernde Störungen attestiert, er blockiere Arbeiten am Gemeinschaftseigentum und vermülle …“ Weiterlesen
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10.05.2017 Rechtsanwalt Jens Reichow„… , wie jetzt der Bundesgerichtshof urteilte. Nach Ansicht der Karlsruher Richter ist die Klausel über die Erhebung einer „Kontogebühr“ eine der gerichtlichen Kontrolle unterliegende sogenannte Preisnebenabrede …“ Weiterlesen
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09.05.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… Die Richter am OLG stellten in ihrem Urteil fest, dass es zu einer Überschwemmung gekommen ist, die unmittelbar auf das Fahrzeug eingewirkt hat, und diese Naturgewalt die einzige und letzte Ursache für …“ Weiterlesen
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09.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.„… versierten Juristen, einem Vorsitzenden Richter einer Arzthaftungskammer sowie einem Vorsitzenden Richter eines Arzthaftungssenats geführt. Im Ergebnis einigten sich die Parteien sodann im Rahmen …“ Weiterlesen
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08.05.2017 Rechtsanwalt Holger Hesterberg„… richterlicher Rechtsfortbildung etwa durch die Bildung von Analogien oder die Verschleifung von Tatbestandsmerkmalen zu begründen oder zu verschärfen (BGH, Beschluss vom 11. September 2014 – 4 ARs 12/14, juris …“ Weiterlesen
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08.05.2017 Rechtsanwalt Markus Jansen„… in Grenzen zu halten, können aber auch Schadensersatzansprüche geprüft werden“, sagt Rechtsanwalt Jansen. Forderungen können sich u.a. gegen die Anlageberater und Vermittler richten. Diese hätten die Anleger …“ Weiterlesen
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08.05.2017 AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser„… Beweise zur konkreten Ertragslage des Versicherers vorgelegt werden können, ab. Ferner stellten die Richter fest, dass die Verjährungsfrist gemäß § 195 BGB erst durch die Widerrufserklärung einsetzt …“ Weiterlesen
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14.02.2018 Donath-Franke Rechtsanwälte„… auf die Blutalkoholkontrolle kann es wegen des grundsätzlichen Erfordernisses einer richterlichen Anordnung auch zu Verfahrensfehlern kommen, welche der Verteidiger später möglicherweise in Ihrem Sinne nutzen …“ Weiterlesen
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05.05.2017 Rechtsanwalt Bernhard Löwenberg„… es gar nichts, wenn der Mandant beteuert und schwört, dass er gar nicht flüchten will (Richter: „Das kann ja jeder sagen“). Häufig wird die Fluchtgefahr behauptet, obwohl sich aus der Akte dazu gar …“ Weiterlesen
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05.05.2017 Rechtsanwalt Dr. Roger Blum„… eine andere Wohnung verrechnet hat. Der BGH schloss sich der letztgenannten Auffassung an. Die Richter entschieden, dass die Aufrechnung gegen den Anspruch auf Rückgewähr der Kaution mit mietfremden …“ Weiterlesen
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05.05.2017 Gabriele Weintz, anwalt.de-Redaktion„… höhere Gewalt Die Richter des AG prüften, ob die Versicherung aber trotzdem aufgrund höherer Gewalt i. S. d. § 7 Abs. 2 StVG von der Haftung ausgeschlossen sein könnte. Unter höherer Gewalt versteht …“ Weiterlesen
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Hundetrainer-Erlaubnis § 11 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8f TSchG – Anerkennen beruflicher Erfahrung § 11 TSchG03.10.2020 Rechtsanwalt Andreas Ackenheil„… ist keine Berufsprüfung Das Fachgespräch ist nach Auffassung der Richter keine Berufsprüfung, in der die Antragsteller einen schriftlichen Test oder eine praktische Übung absolvieren müssen. Die ausreichende …“ Weiterlesen
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25.11.2021 BRÜLLMANN Rechtsanwälte„… auf Schadensersatz geltend gemacht werden“, so Rechtsanwalt Looser. Die Ansprüche können sich natürlich gegen die Unternehmensverantwortlichen und auch die Wirtschaftsprüfer richten …“ Weiterlesen
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29.05.2019 teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung„… alles versucht hat, um regulär einen Platz zu erhalten; dieser richterliche Standpunkt stellt zwar den Ausnahmefall dar, lässt sich aber nicht zuverlässig vorhersagen, sodass man ganz einfach …“ Weiterlesen