Rechtstipps zu "Vertragsstrafe" | Seite 49
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23.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… , in Zukunft nicht erneut (?) die Markenrechte von Zapf Creation an der Bezeichnung "BABY born" zu verletzen. Im Falle eines Verstoßes müsste eine Vertragsstrafe an Zapf Creation gezahlt werden. Wir raten daher …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… wird regelmäßig falsch eingeschätzt. Der vorschnelle Rat zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung kann schnell zu weiteren Kosten in Form einer Vertragsstrafe führen. Wir kennen das Vorgehen …“ Weiterlesen
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23.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… der Abmahnung: Die Kanzlei Hogan Lovells fordert den Abgemahnten auf, eine strafbewährte Unterlassungserklärung zu unterzeichnen (welche für jeden zukünftigen Verstoß eine Vertragsstrafe nicht unter 5000 …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Christian Regnery LL.M.„… Sie ggf. später auf Zahlung einer Vertragsstrafe, die schnell bei 5.000,00 EUR / Verstoß beträgt. Abmahnung erhalten? Sie haben viele Möglichkeiten sich zu wehren. Gerne stehe ich hier für eine Beratung …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Dirk Dreger„… ! Nicht die vorformulierte Unterlassungserklärung unterzeichnen! Mit dieser Erklärung versprechen Sie eine Vertragsstrafe von 5.000,00€ für jeden Fall der Zuwiderhandlung. In mir bekannten Fällen hat …“ Weiterlesen
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20.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… . Die dem Schreiben beiliegende Erklärung enthält eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.000,00 €. Unsere Expertentipps lauten daher: Ruhe bewahren und die gesetzten Fristen beachten, keine Kontaktaufnahme …“ Weiterlesen
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03.03.2021 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… einer Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungsverpflichtung ist eine Vertragsstrafe von 5.000 € an den Verband Bayerischer Kfz-Innungen für fairen Wettbewerb e.V. zu zahlen. Eine solch weitreichende Erklärung …“ Weiterlesen
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19.11.2020 Rechtsanwalt Lars Hänig„… Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe mehr gefordert werden. Aber Achtung! Ausdrücklich nicht umfasst von den Informations- und Kennzeichnungspflichten sind Warnhinweise , wie sie zum Beispiel beim …“ Weiterlesen
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17.11.2020 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… einer vorformulierten, strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe an den Verein vorsieht. Darüberhinaus …“ Weiterlesen
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17.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… strafbewehrte Unterlassungserklärung müsste eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. Das uns aktuell vorliegende Abmahnschreiben beinhaltet als Anlage eine vorformulierte …“ Weiterlesen
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17.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eines Verstoßes muss eine Vertragsstrafe an Sky gezahlt werden. Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die für einen solchen Fall des Verstoßes …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Carsten Seeger„… § 11 VOB/B (Vertragsstrafe) und § 16 Abs. 5 Nr. 2 VOB/B (Skontoabzüge). Alle vorgenannten Vorschriften haben gemein, dass allein durch die Vereinbarung der VOB/B kein Auftraggeber einen Skontoabzug …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… und zu einer Vertragsstrafe führen kann, so weit wie möglich senken. Dazu gehört die Aufklärung des Mandanten über die tatsächliche Reichweite der Erklärung, die von dem Text abweicht. Dazu gehört auch die Vorbereitung …“ Weiterlesen
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16.11.2020 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… Vertragsstrafe i.H.v. 5.001,00 Euro auch ein Anerkenntnis der Schadenersatzpflicht dem Grunde nach und eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung vor. Des Weiteren soll der Abgemahnte …“ Weiterlesen
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10.03.2021 Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)„… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, die für jeden zukünftigen Verstoß gegen die Erklärung die Zahlung einer Vertragsstrafe i.H.v. 5.100,- Euro an de Modefirma vorsieht. Zudem wird Auskunft …“ Weiterlesen
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15.11.2020 Rechtsanwalt Robin Tafel„… müsste eine Vertragsstrafe an Zapf Creation gezahlt werden. Abmahnungen sind oftmals vorformulierte Unterlassungserklärungen beigefügt, die - so scheint es - "einfach nur zu unterschreiben" seien. Hiervon …“ Weiterlesen
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15.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… eine wirksame abgegebene strafbewerte Unterlassungserklärung muss eine Vertragsstrafe an den ursprünglichen Abmahner gezahlt werden. In der vorformulierten strafbewerten Unterlassungserklärung wird für …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… . --> Sofern ein Unterlassungsversprechen abgegeben werden soll, ist die Abgabe gut vorzubereiten, um keine Vertragsstrafe zu riskieren. Das Unterlassungsversprechen sollte deutlich modifiziert …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… , bei denen der IDO Interessenverband Vertragsstrafen einklagt, da er Verstöße gegen die von Abmahnadressaten abgegebenen strafbewehrten Unterlassungserklärungen sieht. Reine Klagen, die auf Unterlassung gerichtet …“ Weiterlesen
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08.04.2021 Rechtsanwalt Andreas Kempcke„… vor. Bei den Schreiben handelte es sich entweder um eine Abmahnung oder um eine Aufforderung zur Zahlung einer Vertragsstrafe. Wenn Sie auch eine Abmahnung des IDO e.V. oder eine Aufforderung zur Zahlung …“ Weiterlesen
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12.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Péter Csingár„… überaus engagiert -, ob bestimmte Klausel in Ihren Arbeitsverträgen (zu den Themen Urlaubsanspruch, Vertragsstrafe, Kündigungsfrist, Kurzarbeit, Vergütung, Dienstwagen, Zuschläge, Mehrarbeit …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Timm Drouven„… Entwurfs. Ohne Änderungen bestehen hier ggf. deutlich erhöhte Risiken, unwissentlich Vertragsstrafen zu verwirken. Kostenlose telefonische Ersteinschätzung durch Rechtsanwälte | Fachanwälte Unsere …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.„… Vertragsstrafen in Anspruch genommen . Die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung ist zwar häufig der vermeintlich kostengünstige und auch für den Vertreter „bequeme“ Weg, kann aber bei Fehlern …“ Weiterlesen
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11.11.2020 Rechtsanwalt Jens Leiers„… Unterlassungserklärung abgegeben wird, beachten Sie dringend, das weitere Vorgehen zu planen, damit keine Vertragsstrafe verwirkt wird. Sprechen Sie uns an ! Frönd Nieß Leiers | MUENSTER LEGAL beraten Sie bundesweit mit dem Ziel, eine vor allem wirtschaftlich vernünftige Lösung für Sie zu finden.“ Weiterlesen