Wettbewerbsrecht: Erstberatung für Mitbewerber und Verbraucher
- 6 Minuten Lesezeit
Inhaltsverzeichnis
- Die wichtigsten Fakten
- So gehen Sie vor
- Was ist das Wettbewerbsrecht?
- Abmahnung erhalten? Was Sie wissen müssen
- Was ist eine Unterlassungserklärung?
- Gegen den unlauteren Wettbewerb eines Mitbewerbers vorgehen
- Welche Abmahngründe gibt es?
- Worauf Sie bei Internetauftritten und Werbemaßnahmen achten sollten
- Droht eine Klage oder soll Klage eingereicht werden?
Foto(s): ©Pexels/Sebastian Voortman
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Rechtstipps zu "Wettbewerbsrecht" | Seite 201
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09.06.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Verstöße dieser Art sind wettbewerbswidrig mit der Folge, dass eine Abmahnung ausgesprochen werden kann. Daher sollte das Impressum, aber auch die übrige Webseite, stets rechtlich überprüft werden, um wettbewerbsrechtliche Abmahnungen zu vermeiden.“ Weiterlesen
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08.06.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… dem Aspekt der Verletzung einer „ wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflicht" aus. Während im Wettbewerbsrecht das in Rede stehende Verhalten - die Eröffnung einer nicht hinreichend begrenzten Gefahr für …“ Weiterlesen
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28.05.2010 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„(Stuttgart) Der Bundesgerichtshof hat am 22.04.2010 entschieden, dass eine auf dem Postweg erfolgende Werbung für Grabmale zwei Wochen nach dem Todesfall nicht mehr wettbewerbsrechtlich …“ Weiterlesen
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14.05.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… . Der Fall: Ein Unternehmen (A) hatte einen Konkurrenten wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht in Anspruch genommen. Hintergrund war, dass Kunden, die von Unternehmen A zu Unternehmen B …“ Weiterlesen
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12.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… und sich die Zustimmung zur Nutzung der Fotografie erteilen lassen. RA Norbert Franke Tätigkeitsschwerpunkt Wettbewerbsrecht Tel. (0351) 80 71 8-41, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen …“ Weiterlesen
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11.05.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Wettbewerbsrecht Tel. (0351) 80 71 8-41, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere Informationen, aktuelle Urteile und Termine sowie eine Anwaltsübersicht und unsere Serviceleistungen finden Sie im Internet unter www.dresdner-fachanwaelte.de.“ Weiterlesen
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07.05.2010 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… des Verkäufers entscheiden. Der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat hat mit dem Urteil v. 31.03.2010, Az.: I ZR 34/08 zwei für den Internethandel wichtige Fragen beantwortet: Zum einen geht es um …“ Weiterlesen
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07.05.2010 Rechtsanwältin Katrin Freihof„… . Welche konkreten Gesetzesvorschläge gibt es bzw. sind in Planung (etwa Ausweitung der Deckelung des Ersatzes der erstattungsfähigen Abmahnkosten bei erstmaligem Verstoß auf das Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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05.05.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… mit wissenschaftlichen Untersuchungen belegt ist. Wird gegen dieses Verbot verstoßen, ist die Werbung irreführend und damit wettbewerbsrechtlich irreführend. Dabei betrifft dieses Verbot die Etikettierung …“ Weiterlesen
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16.04.2010 Rechtsanwalt Björn Steveker„… Sie deshalb einen mit Wettbewerbsrecht vertrauten Rechtsanwalt die modifizierte Unterlassungserklärung formulieren. Dieser wird zuvor prüfen, ob zwischen Ihnen und dem Abmahnenden überhaupt …“ Weiterlesen
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16.04.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… ist, beim Leser den Eindruck der Vollständigkeit zu erwecken, jedoch ist die Bezeichnung damit nicht immer unzulässig. Sie verstößt gerade nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften …“ Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Peter Koblenz„… führt jedoch dazu, das ein niedrigerer Gegenstandswert als in der Klageforderung geltend gemacht (10 000 Euro) zu Grunde zu legen ist. Dabei richtet sich der Gegenstandswert wettbewerbsrechtlicher …“ Weiterlesen
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09.04.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… das Wettbewerbsrecht. Hauptargument war, dass die Werbung am selben Tag geschaltet worden war, an dem das Angebot gelten sollte. Dadurch, so der Konkurrent, sei es berufstätigen Verbrauchern aufgrund …“ Weiterlesen
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17.03.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… , die in der Preissuchmaschine angegeben werden. Davon geht nämlich der Verbraucher auch aus. Ist dies nicht der Fall, besteht eine wettbewerbsrechtlich relevante Irreführung. Dabei ist auch der Hinweis „Alle Angaben ohne Gewähr …“ Weiterlesen
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03.03.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… dieser aufgeführt werden. Fehlen genannte Angaben sind die Klauseln wettbewerbsrechtlich zu beanstanden und rechtswidrig. Der Käufer wird dann unangemessen benachteiligt (OLG Hamm, Urteil vom 24.11.2009 - Az. 4 U …“ Weiterlesen
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01.03.2010 Rechtsanwalt Sebastian Dramburg„… bei der Gewährleistung von Neuwaren, sowie Pflichten aus dem Wettbewerbsrecht und Markenrecht. Rundum: Gewerbliche Verkäufer sind einem erheblich erhöhten Abmahnrisiko ausgesetzt, als Verkäufer, die nur privat …“ Weiterlesen
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24.02.2010 Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.„… ausgelegt und angewendet wird, nicht mit der europäischen „Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 2005/29/EG " (Lauterkeitsrichtlinie) in Einklang. Nach deutschem Wettbewerbsrecht handelte bislang …“ Weiterlesen
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17.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… -, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers …“ Weiterlesen
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16.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise …“ Weiterlesen
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15.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… ergeht in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht …“ Weiterlesen
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15.02.2010 anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte„… fehlender Wiederholungsgefahr abgelehnt werden. Voraussetzung für einen wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch setzt nämlich die Gefahr voraus, dass die beanstandete Widerrufsbelehrung in Zukunft …“ Weiterlesen
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12.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… in der Regel eine Abmahnung. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken …“ Weiterlesen
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11.02.2010 Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft„… -, Marken-, Namen- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden. Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote …“ Weiterlesen
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10.02.2010 KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de„… Kenntnis vielleicht so nicht so gefasst hätte (Az.: Landgericht Dresden 3 O 1889/09). RA Norbert Franke Tätigkeitsschwerpunkt Wettbewerbsrecht Tel. (0351) 80 71 8-50, franke@dresdner-fachanwaelte.de Weitere …“ Weiterlesen